Artikel 11 - Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen (8. VStÄndG k.a.Abk.)

G. v. 24.10.2022 BGBl. I S. 1838 (Nr. 39); 2023 I Nr. 109
Geltung ab 13.02.2023, abweichend siehe Artikel 18

33 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 12

Artikel 11 Änderung der Verbrauch-und-Luftverkehrsteuerdaten-Übermittlungs-Verordnung

Artikel 11 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. Oktober 2022 VStDÜV § 1

§ 1 Absatz 1 der Verbrauch-und-Luftverkehrsteuerdaten-Übermittlungs-Verordnung vom 14. August 2020 (BGBl. I S. 1960, 1961), wird wie folgt geändert:

1.

Nach Nummer 4 wird folgende Nummer 5 eingefügt:

„5.: Biersteuergesetz und Biersteuerverordnung".

2.

Die bisherigen Nummern 5 bis 8 werden die Nummern 6 bis 9.

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Zitierungen von Artikel 11 Achtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 8. VStÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. VStÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 18 8. VStÄndG Inkrafttreten

... 8 Nummer 1 bis 3, 7 und 8, Artikel 9 Nummer 1 und 3 bis 5, Artikel 10 Nummer 1 bis 3 und die Artikel 11 , 15 bis 17 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 2 ...

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