: „Dies gilt auch für die Entgelte in den Fällen, in denen die physische Versendung durch digitale Verfahren ersetzt wird, die die Deutsche Post AG selbst betreibt oder für die sie Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt."

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8. SGB IV-ÄndG - Änderungen überwachen

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Zitierungen von Artikel 31 8. SGB IV-ÄndG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 31 8. SGB IV-ÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. SGB IV-ÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Postaufgabenüberleitungsgesetz (PostAufgÜberlG)

Artikel 1 G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 345

§ 1 PostAufgÜberlG Verordnungsermächtigung zur Übertragung durch Rechtsvorschriften zugewiesener öffentlicher Aufgaben, Rechte, Pflichten, Befugnisse und Zuständigkeiten

... Post AG durch die Renten Service Verordnung vom 28. Juli 1994 (BGBl. I S. 1867), die zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759 ) geändert worden ist, zugewiesene Aufgaben, Rechte, Pflichten, Befugnisse und ...

§ 3 PostAufgÜberlG Rechtsfolgen; Verordnungsermächtigung

... 6. der Renten Service Verordnung vom 28. Juli 1994 (BGBl. I S. 1867), die zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759 ) geändert worden ist, 7. dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

SGB VI-Anpassungsgesetz (SGB VI-AnpG)

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 355

Artikel 21 SGB VI-AnpG Änderung der Renten Service Verordnung

... Renten Service Verordnung vom 28. Juli 1994 (BGBl. I S. 1867), die zuletzt durch Artikel 31 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2759 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 9 wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15675/a293438.htm

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