Artikel 5 - Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze (UmwRLUG k.a.Abk.)

G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51; Geltung ab 01.03.2023, abweichend siehe Artikel 25

24 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 27 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung der Handelsregistergebührenverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. März 2023 HRegGebV Anlage

In Nummer 5006 der Anlage (Gebührenverzeichnis) zur Handelsregistergebührenverordnung vom 30. September 2004 (BGBl. I S. 2562), die zuletzt durch Artikel 46 des Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3436) geändert worden ist, werden im Gebührentatbestand die Wörter „eines Verschmelzungsplans oder von" durch die Wörter „Plänen oder" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 UmwRLUG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in UmwRLUG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Handelsregistergebührenverordnung

V. v. 30.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 127

Artikel 1 3. HRegGebVÄndV Änderung der Handelsregistergebührenverordnung

... Handelsregistergebührenverordnung vom 30. September 2004 (BGBl. I S. 2562), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Februar 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 51 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In Nummer 1100 wird in der ...

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