Artikel 4 - Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG)

Artikel 4 Änderung des Bundesberggesetzes


Artikel 4 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 28. September 2023 BBergG § 57a

In § 57a Absatz 3 Satz 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1760) geändert worden ist, werden die Wörter „aus einem vorausgegangenen Raumordnungsverfahren" durch die Wörter „einer vorausgegangenen Raumverträglichkeitsprüfung" und die Wörter „diesem Verfahren" durch die Wörter „dieser Prüfung" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 4 ROGÄndG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 ROGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ROGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Wärmeplanungsgesetz (WPG)
Artikel 1 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 394
§ 29 WPG Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
... Genehmigung nach dem Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88 ) geändert worden ist, erforderlich ist, 2. eine Genehmigung nach dem ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Viertes Bürokratieentlastungsgesetz
G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Artikel 39 BEG IV Änderung des Bundesberggesetzes
... Bundesberggesetz vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 3 Absatz 3 Satz 2 ...


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