Tools:
Update via:
Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Vierten Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung und der Siebenundzwanzigsten Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Donauschifffahrtspolizeiverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 BinSchStrOuaAbwÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchStrOuaAbwÄndV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (5. BinSchStrOAbweichV)
V. v. 15.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 98
§ 4 5. BinSchStrOAbweichV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 24. April 2020 (VkBl. S. 295), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. April 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 118 ) geändert worden ist, außer Kraft tritt. *) (2) Diese Verordnung tritt mit ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15862/v297950.htm