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Zitierungen von § 4 ÖLG-DV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 ÖLG-DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖLG-DV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 ÖLG-DV Ergänzungsantrag für die Kontrolle in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen
... erlassenen Rechtsverordnung beizufügen. (3) Die §§ 3, 4 Absatz 2 und 4 , §§ 7, 8 Absatz 2 Satz 1, 3 bis 5, Absatz 3 Satz 1 und 3, § 9 Absatz 1, § 12 ...
§ 15 ÖLG-DV Kontrollstellenpersonal
... Kopie sowie eine beglaubigte deutsche Übersetzung können verlangt werden. (6) § 4 Absatz 4 gilt entsprechend. (7) Dem Kontrollstellenpersonal muss im Arbeitsvertrag zugesichert ...
§ 17 ÖLG-DV Zulassung
... nachzuweisen, wie die Befähigung auf andere Weise aufrechterhalten wird. § 4 Absatz 4 gilt entsprechend. (7) Nach Zulassung einer Kontrollstelle erfolgt die ... wird ebenfalls durch schriftlichen oder elektronischen Bescheid festgestellt. § 4 Absatz 4 gilt ...
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