Start > Inhalt VersResAbVÄndV

Verordnung zur Änderung der Versorgungsreserveabrufverordnung (VersResAbVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 04.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 268; Geltung ab 11.10.2023

1 Änderung

Eingangsformel

Artikel 1 Änderung der Versorgungsreserveabrufverordnung

Artikel 2 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 50d Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3 und 4 sowie Absatz 9 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), der durch Artikel 1 Nummer 5 des Gesetzes vom 8. Juli 2022 (BGBl. I S. 1054) eingefügt worden ist, verordnet die Bundesregierung:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1 Änderung der Versorgungsreserveabrufverordnung

Artikel 1 ändert mWv. 11. Oktober 2023 VersResAbV § 1

§ 1 der Versorgungsreserveabrufverordnung vom 30. September 2022 (BAnz AT 30.09.2022 V3) wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 1 wird die Angabe „1. Oktober 2022" durch die Angabe „11. Oktober 2023" ersetzt.
2.: Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

„(3) Der nach Absatz 1 zulässige Einsatz der Reserveanlagen am Strommarkt ist bis zum Ablauf des 31. März 2024 zulässig. Wird die Alarmstufe oder die Notfallstufe im Sinne des Absatzes 2 vor dem 31. März 2024 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufgehoben, ist der befristete Einsatz am Strommarkt bis zum Ablauf des letzten Tages des auf den Tag der Aufhebung folgenden Quartals zulässig, jedoch nicht länger als bis zum Ablauf des 31. März 2024".

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 10. Oktober 2023.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Der Bundeskanzler

Olaf Scholz

Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

R. Habeck

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16059/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben