Artikel 9 - Gleichstellungsfortentwicklungsgesetz militärisches Personal (MilPersGleiFoG)

G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17; Geltung ab 25.01.2024

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 8 ←

→ Artikel 10

Artikel 9 Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

Artikel 9 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 USG § 11a

Nach § 11a Absatz 2 Satz 1 des Unterhaltssicherungsgesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147, 1179), das zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 20. August 2021 (BGBl. I S. 3932) geändert worden ist, wird folgender Satz eingefügt:

: „Abweichend von Satz 1 beträgt die Prämie 100 Prozent, wenn sie für Soldatinnen und Soldaten nicht steuerpflichtig ist."

Artikel 8 ←

→ Artikel 10

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 9 MilPersGleiFoG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 9 MilPersGleiFoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MilPersGleiFoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 10 MilPersGleiFoG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist, außer Kraft. (2) Artikel 9 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2020 in Kraft. (3) Die Artikel 6 und 7 treten ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/16271/a308861.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben