Artikel 1 - Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Durchführungsverordnung zur Verordnung über Luftfahrtpersonal (4. LuftPersVDV3ÄndV k.a.Abk.)

V. v. 29.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 154; Geltung ab 16.05.2024

Artikel 1

Die Dritte Durchführungsverordnung zur Verordnung über Luftfahrtpersonal vom 30. Mai 2017 (BAnz AT 06.06.2017 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Oktober 2022 (BAnz AT 25.10.2022 V1) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 2 wird das Wort „(LuftPersV)" gestrichen.

b) In den Nummern 3 bis 5 wird jeweils das Wort „LuftPersV" durch die Wörter „der Verordnung über Luftfahrtpersonal" ersetzt.

2. § 3 wird wie folgt geändert:

a) Dem Absatz 1 wird folgender Absatz 1 vorangestellt:

„(1) Der Nachweis der Sprachkenntnisse erfolgt im Präsenz-Verfahren bei persönlicher Anwesenheit des Bewerbers und mindestens eines Sprachprüfers. Sofern durch die nach § 125a der Verordnung über Luftfahrtpersonal anerkannte Stelle ein gleichbleibender Qualitätsstandard sichergestellt ist, kann der Nachweis auch im Online-Verfahren bei virtueller Anwesenheit vorgenannter Personen erfolgen."

b) Die bisherigen Absätze 1 und 2 werden die Absätze 2 und 3.

c) Der bisherige Absatz 3 wird Absatz 4 und die Wörter „Absätzen 1 und 2" werden durch die Wörter „Absätzen 2 und 3" ersetzt.

d) Der bisherige Absatz 4 wird Absatz 5 und in Satz 3 wird die Angabe „Absatz 1" durch die Angabe „Absatz 2" sowie die Angabe „Absatz 2" durch die Angabe „Absatz 3" ersetzt.

3. § 7 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 Nummer 5 wird das Wort „LuftPersV" durch die Wörter „der Verordnung über Luftfahrtpersonal" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 2 werden nach den Wörtern „erstellt werden, das" die Wörter „im Fall von Online-Verfahren nach § 3 Absatz 1 Satz 2" eingefügt.

4. In § 2 Absatz 1, § 5 Absatz 1, § 8 Absatz 1 Satz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1 und 3 sowie Absatz 3 Satz 2, § 10, § 11 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3, § 14 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2, § 15 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 2, § 16 Absatz 1 und 3 Satz 2 Nummer 4 sowie § 17 Absatz 2 Satz 1 wird jeweils das Wort „LuftPersV" durch die Wörter „der Verordnung über Luftfahrtpersonal" ersetzt.