Start > Inhalt PolBTLVÄndV

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag (PolBTLVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 25.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 180; Geltung ab 30.07.2025

1 Änderung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel

Artikel 1 Änderung der Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag

Artikel 2 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Die Bundesregierung verordnet aufgrund des § 3 Absatz 2 des Bundespolizeibeamtengesetzes vom 3. Juni 1976 (BGBl. I S. 1357), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250) geändert worden ist:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1 Änderung der Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 30. Juli 2025 PolBTLV Anlage

Die Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag vom 20. August 2013 (BGBl. I S. 3282), die durch Artikel 54 des Gesetzes vom 20. August 2021 (BGBl. I S. 3932) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Die Anlage wird durch die folgende Anlage ersetzt:

: „Anlage (zu § 3) Zu den Laufbahnen gehörende Ämter; Amtsbezeichnungen

Nr.	Laufbahn	Zu der Laufbahn gehörende Ämter	Amtsbezeichnung
	1	2	3
1	Mittlerer Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag
2		Besoldungsgruppe A 7¹	Polizeimeisterin/Polizeimeister beim Deutschen Bundestag
3		Besoldungsgruppe A 8	Polizeiobermeisterin/Polizeiobermeister beim Deutschen Bundestag
4		Besoldungsgruppe A 9	Polizeihauptmeisterin/Polizeihauptmeister beim Deutschen Bundestag
5	Gehobener Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag
6		Besoldungsgruppe A 9¹	Polizeikommissarin/Polizeikommissar beim Deutschen Bundestag
7		Besoldungsgruppe A 10	Polizeioberkommissarin/ Polizeioberkommissar beim Deutschen Bundestag
8		Besoldungsgruppe A 11	Polizeihauptkommissarin/ Polizeihauptkommissar beim Deutschen Bundestag
9		Besoldungsgruppe A 12	Polizeihauptkommissarin/ Polizeihauptkommissar beim Deutschen Bundestag
10		Besoldungsgruppe A 13	Erste Polizeihauptkommissarin/ Erster Polizeihauptkommissar beim Deutschen Bundestag
11	Höherer Polizeivollzugsdienst beim Deutschen Bundestag
12		Besoldungsgruppe A 13¹	Polizeirätin/Polizeirat beim Deutschen Bundestag
13		Besoldungsgruppe A 14	Polizeioberrätin/Polizeioberrat beim Deutschen Bundestag
14		Besoldungsgruppe A 15	Polizeidirektorin/Polizeidirektor beim Deutschen Bundestag
15		Besoldungsgruppe A 16	Leitende Polizeidirektorin/Leitender Polizeidirektor beim Deutschen Bundestag
16		Besoldungsgruppe B 3	Leitende Polizeidirektorin/Leitender Polizeidirektor beim Deutschen Bundestag".
¹ Eingangsamt

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 29. Juli 2025.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Der Bundeskanzler

Merz

Der Bundesminister des Innern

Alexander Dobrindt

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17055/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben