Artikel 4 - Erste Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts (1. RheinMoselSchPolÄndV k.a.Abk.)

V. v. 05.08.2025 BGBl. 2025 II Nr. 216; Geltung ab 13.08.2025, abweichend siehe Artikel 5

3 Änderungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

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Artikel 4 Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 13. August 2025 BinSchStrEV Anlage

Die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2, 1666), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 18. September 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 286) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

(siehe BGBl. 2025 II Nr. 216)

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Zitierungen von Artikel 4 Erste Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 1. RheinMoselSchPolÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. RheinMoselSchPolÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242

Artikel 4 2. BinSchUOuaÄndV Änderung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

... vom 16. Dezember 2011) (BGBl. 2012 I S. 2, 1666), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 5. August 2025 (BGBl. 2025 II Nr. 216 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: (siehe BGBl. 2025 I Nr. 242 S. ...

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