Artikel 3 - Erste Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts (1. RheinMoselSchPolÄndV k.a.Abk.)

V. v. 05.08.2025 BGBl. 2025 II Nr. 216; Geltung ab 13.08.2025, abweichend siehe Artikel 5

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Artikel 3 Änderung der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung

Artikel 3 ändert mWv. 13. August 2025 RheinSchPersEV § 6

Die Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 5. April 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 105), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 17. Dezember 2024 (BGBl. 2024 II Nr. 508) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Nach § 6 Absatz 5 wird der folgende Absatz 6 eingefügt:

„(6) Als gleichwertig anerkannt im Sinne des § 11.01 Nummer 2 der Rheinschiffspersonalverordnung ist

1.: für ein Sportpatent: ein Sportschifferzeugnis nach § 15 Absatz 3 der Binnenschiffspersonalverordnung,
2.: für das Behördenpatent: ein Behördenschifferzeugnis nach § 15 Absatz 4 der Binnenschiffspersonalverordnung."

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1. RheinMoselSchPolÄndV - Änderungen überwachen

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