Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 1 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 wird die Angabe „Leistungen nach den §§ 31a und 31b" durch die Angabe „Leistungen nach den §§ 30a, 31a und 31b" ersetzt.

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→ Artikel 1b

13. SGBIIuaÄndG - Änderungen überwachen

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Zitierungen von Artikel 1a Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1a 13. SGBIIuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 13. SGBIIuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 12 13. SGBIIuaÄndG Inkrafttreten

... c und d, Nummer 3, 5 und 7 und Artikel 7 treten am 1. August 2027 in Kraft. (4) Artikel 1a tritt am 1. Januar 2029 in ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesbeteiligungs-Festlegungsverordnung 2026 (BBFestV 2026)

V. v. 10.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 204

Eingangsformel BBFestV 2026

... - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 16. April 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 107 ) geändert worden ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch

V. v. 12.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 175

Eingangsformel 2. SGBIIKennzVÄndV

... - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094), das zuletzt durch Artikel 1a des Gesetzes vom 16. April 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 107 ) geändert worden ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17492/a338904.htm

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