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Zitierungen von § 3 ÖkodesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ÖkodesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖkodesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 ÖkodesignG Marktüberwachung
... der Übereinstimmung mit den Anforderungen dieses Gesetzes, einer Rechtsverordnung nach § 3 oder einer Verordnung der Europäischen Union folgende Stellen und Personen heranziehen oder ...
§ 15 ÖkodesignG Fachlich kompetente Reparateure
... 2025 I Nr. 106) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung; dabei wird in der nach § 3 erlassenen Rechtsverordnung für den jeweiligen Geltungsbereich eines in § 2 Absatz 1 ...
§ 18 ÖkodesignG Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach a) § 3 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 4 oder b) § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 oder einer vollziehbaren ... Rechtsverordnung nach a) § 3 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 4 oder b) § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...
Zitat in folgenden Normen
Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 9 ÖkodesignModG Inkrafttreten
... in Kraft. (2) Am Tag nach der Verkündung treten in Kraft: 1. Artikel 1 § 3 , 2. Artikel 7 und 3. Artikel 8. (3) Artikel 6 Nummer 1 ...
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