Zitierungen von § 3 ÖkodesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ÖkodesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖkodesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 13 ÖkodesignG Marktüberwachung
... der Übereinstimmung mit den Anforderungen dieses Gesetzes, einer Rechtsverordnung nach § 3 oder einer Verordnung der Europäischen Union folgende Stellen und Personen heranziehen oder ...
§ 15 ÖkodesignG Fachlich kompetente Reparateure
... 2025 I Nr. 106) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung; dabei wird in der nach § 3 erlassenen Rechtsverordnung für den jeweiligen Geltungsbereich eines in § 2 Absatz 1 ...
§ 18 ÖkodesignG Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung
... wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach a) § 3 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 4 oder b) § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 oder einer vollziehbaren ... Rechtsverordnung nach a) § 3 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 4 oder b) § 3 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 oder einer vollziehbaren Anordnung auf Grund einer solchen Rechtsverordnung ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 9 ÖkodesignModG Inkrafttreten
... in Kraft. (2) Am Tag nach der Verkündung treten in Kraft: 1. Artikel 1 § 3 , 2. Artikel 7 und 3. Artikel 8. (3) Artikel 6 Nummer 1 ...


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