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Zitierungen von § 5 ÖkodesignG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 ÖkodesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ÖkodesignG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 ÖkodesignG Verordnungsermächtigung
... und Kommunikationsverfahren im Rahmen des Informationsaustausches zum Meldeverfahren nach § 5 . (2) In einer Rechtsverordnung nach Absatz 1 kann ferner bestimmt werden, ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 4 ÖkodesignModG Änderung des Marktüberwachungsgesetzes
... nach dem Ökodesign-Gesetz gelten abweichend von den Absätzen 2 und 4 die Regelungen des § 5 Absatz 1 und 4 des Ökodesign-Gesetzes . Für energieverbrauchsrelevante Produkte nach Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) ... nach dem Ökodesign-Gesetz gelten abweichend von Absatz 1 die Regelungen des § 5 Absatz 1 des Ökodesign-Gesetzes . Für energieverbrauchsrelevante Produkte nach Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) ...
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