Artikel 1 - Siebte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (7. BKVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 16.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 210; Geltung ab 01.08.2026

Artikel 1 Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Die Berufskrankheiten-Verordnung vom 31. Oktober 1997 (BGBl. I S. 2623), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 19. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 50) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 9 Absatz 5 Satz 2 wird durch die folgenden Sätze ersetzt:

„Die Beratungsunterlagen des Sachverständigenbeirats sind mit Ausnahme der in Satz 1 genannten Dokumente vertraulich. Sie unterliegen auch nach Abschluss der Beratungen der Vertraulichkeit."

2. In Anlage 1 wird nach Nummer 1321 die folgende Nummer 1322 eingefügt:

„1322 Parkinson-Syndrom durch langjährig, häufig und selbst angewendete Pestizide".