Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 BErpG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BErpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BErpG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 BErpG Allgemeine Erprobungsklausel
... sowie der personellen und sachlichen Ausstattung von Behörden kann die nach § 4 Absatz 2 zuständige oberste Bundes- oder Landesbehörde auf Antrag befristete Ausnahmen oder ...
§ 4 BErpG Antrags- und Genehmigungsverfahren; Verordnungsermächtigung
... denen keine Ausnahme oder Abweichung nach § 3 genehmigt werden kann. Geht eine nach § 4 erteilte Genehmigung über das nach dieser Rechtsverordnung Zulässige hinaus, wird sie ...
§ 5 BErpG Regulatorisches Lernen im Rahmen der allgemeinen Erprobungsklausel
... erfolgt unter Beteiligung des Antragstellers, des Nationalen Normenkontrollrates und im Fall des § 4 Absatz 2 Nummer 2 auch unter Beteiligung der zuständigen obersten Landesbehörde innerhalb von sechs ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17724/v343731.htm