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Änderung § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz vom 29.07.2026
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| § 5 a.F. (alte Fassung) in der vor dem 29.07.2026 geltenden Fassung | § 5 n.F. (neue Fassung) in der am 29.07.2026 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 5 Planungszeitraum | |
| (Text alte Fassung) 1 Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr Fünfjahrespläne auf. 2 Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege. | (Text neue Fassung) 1 Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr Fünfjahrespläne auf. 2 Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege. |
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