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Zitierungen von § 4 Bundesschienenwegeausbaugesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 BSWAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSWAG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11a BSWAG Optionale Finanzierung durch den Bund (vom 09.07.2024)

... verkehrlichen Bedarf ertüchtigt werden. Dabei ist die Überprüfung nach § 4 Absatz 1 zu berücksichtigen. (7) Die Eisenbahnen des Bundes haben die für das ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 4 VGenVBG Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

... mit dem Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystem vorschreibt." 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1 , § 5 Satz 1 sowie § 7 werden jeweils a) die Wörter „das ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149

Artikel 309 9. ZustAnpV Bundesschienenwegeausbaugesetz

... In § 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie § 7 des ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

Artikel 1 4. BSWAGÄndG

... anzuwendende Verfahren des Nachweises der Wirtschaftlichkeit festzulegen." 2. In § 4 Absatz 1 Satz 1 , § 5 Satz 1 und § 7 werden jeweils die Wörter „Bundesministerium für ... verkehrlichen Bedarf ertüchtigt werden. Dabei ist die Überprüfung nach § 4 Absatz 1 zu berücksichtigen. (7) Die Eisenbahnen des Bundes haben die für das ...

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 520 10. ZustAnpV Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

... In § 4 Absatz 1 Satz 1, § 5 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 sowie § 7 des ...

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