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Zitierungen von § 118b EnWG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 118b EnWG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnWG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2730; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 26.07.2016 BGBl. I S. 1786
Artikel 1 3. EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
...  § 17j Verordnungsermächtigung". e) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b (weggefallen)". 2. In ... e) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b (weggefallen)". 2. In § 4 Absatz 3 werden nach der Angabe „§ ... und 2b in der bis zum 28. Dezember 2012 geltenden Fassung anzuwenden." 35. § 118b wird ...

Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes und anderer Vorschriften
G. v. 25.02.2021 BGBl. I S. 298
Artikel 2 BBPlGuaÄndG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
...  1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 118a und 118b wie folgt gefasst: „§ 118a Übergangsregelung zur Ausschreibung von ... zur Ausschreibung von Batteriespeicheranlagen, Festlegungskompetenz § 118b Übergangsregelung zur Genehmigung von Batteriespeicheranlagen im Eigentum eines Betreibers ... von Ladepunkten ergeben, und 25. Entscheidungen nach den §§ 118a und 118b ." 8. In § 91 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 werden die Wörter „sowie der ... 2 und 4" durch die Wörter „, der §§ 65, 110 Absatz 2 und 4 sowie von § 118b " ersetzt. 9. Die §§ 118a und 118b werden wie folgt gefasst:  ... 110 Absatz 2 und 4 sowie von § 118b" ersetzt. 9. Die §§ 118a und 118b werden wie folgt gefasst: „§ 118a Übergangsregelung zur Ausschreibung ... zur näheren Ausgestaltung des Ausschreibungsverfahrens nach Absatz 1 zu machen. § 118b Übergangsregelung zur Genehmigung von Batteriespeicheranlagen im Eigentum eines Betreibers ...

Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512
Artikel 2 StromPBGEG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... der Übertragungsnetzkosten; Zahlungsmodalitäten". b) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118b Befristete Sonderregelungen für ... b) Die Angabe zu § 118b wird wie folgt gefasst: „ § 118b Befristete Sonderregelungen für Energielieferverträge mit Haushaltskunden ... bei Versorgungsunterbrechungen wegen Nichtzahlung". c) Nach der Angabe zu § 118b wird folgende Angabe eingefügt: „§ 118c Befristete Notversorgung von ... Fremdkapitalzinsen bestimmen." 5. Nach § 118a werden die folgenden §§ 118b und 118c eingefügt: „§ 118b Befristete Sonderregelungen für ... § 118a werden die folgenden §§ 118b und 118c eingefügt: „ § 118b Befristete Sonderregelungen für Energielieferverträge mit Haushaltskunden ...

Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
G. v. 26.07.2011 BGBl. I S. 1554
Artikel 1 EnWNG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Reservebetrieb von Erzeugungsanlagen nach § 7 Absatz 1e des Atomgesetzes § 118b Übergangsregelungen für Vorschriften zum Messwesen". 2. In § 1 ... Gesetzes Anwendung." 64. Nach § 118 werden folgende §§ 118a und 118b eingefügt: „§ 118a Übergangsregelung für den Reservebetrieb ... und 2 können auch nachträglich mit Nebenbestimmungen versehen werden. § 118b Übergangsregelungen für Vorschriften zum Messwesen Messeinrichtungen, die ...

Gesetz zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026
Artikel 1 WaStNUG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
... Prüfung von Umstellungsvorhaben". p) Die Angabe zu den §§ 118a und 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118a (weggefallen) § 118b ... 118a und 118b wird wie folgt gefasst: „§ 118a (weggefallen) § 118b (weggefallen) ". 2. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „Elektrizität und ... Bedingungen zu gewähren." 64. Die §§ 118a und 118b werden ...

Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Artikel 78 2. BRBG Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
...  1. In der Inhaltsübersicht werden die Angaben zu den §§ 118a und 118b gestrichen. 2. § 118a wird ...