Zitierungen von § 12b StromStV

... den Strom entnommen hat. (3) Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ...

... den Strom entnommen hat. (3) Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ...

... den Strom entnommen hat. (3) Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ... des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich ist. Bei Anlagen nach § 12b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 sind die nach Satz 1 erforderlichen Angaben für jede zur Anlage gehörende KWK-Einheit ...

... § 12b der Stromsteuer-Durchführungsverordnung gilt mit der Maßgabe sinngemäß, dass nur diejenigen technischen Komponenten ...

...  1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu den §§ 1b, 11a, 12b , 12c und 17a durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 1b (weggefallen) ... 1b (weggefallen) § 11a Zeitgleichheit, Mengenermittlung § 12b Anlagenbegriff und räumlicher Zusammenhang § 12c Steuerentlastung für ... folgenden Absatz 3 ersetzt: „(3) Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ... zu führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufzustellen." 14. § 12b wird durch den folgenden § 12b ersetzt: „§ 12b Anlagenbegriff und ... Jahresabschlüsse aufzustellen." 14. § 12b wird durch den folgenden § 12b ersetzt: „§ 12b Anlagenbegriff und räumlicher Zusammenhang  ... 14. § 12b wird durch den folgenden § 12b ersetzt: „ § 12b Anlagenbegriff und räumlicher Zusammenhang (1) Mit Ausnahme von Stromspeichern ... der den Strom entnommen hat. (3) Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ... den folgenden Satz ersetzt: „Die Steuerentlastung ist für jede Anlage ( § 12b Absatz 1 ) bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich ... Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich ist. Bei Anlagen nach § 12b Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 sind die nach Satz 1 erforderlichen Angaben für jede zur Anlage gehörende KWK-Einheit ...

... wird durch den folgenden § 9 ersetzt: „§ 9 Anlagenbegriff § 12b der Stromsteuer-Durchführungsverordnung gilt mit der Maßgabe sinngemäß, dass nur diejenigen technischen Komponenten ...

... wird nach der Angabe zu § 12 folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Anlage zur Stromerzeugung und elektrische Nennleistung". 2. In § 15 Absatz 2 ...

... und aus hocheffizienten KWK-Anlagen, Zeitgleichheit". e) Nach der Angabe zu § 12b werden die folgenden Angaben eingefügt: „§ 12c Steuerentlastung ... Der Antragsteller hat die Änderungen besonders kenntlich zu machen." 15. Dem § 12b Absatz 3 wird folgender Satz angefügt: „Die Fernsteuerbarkeit nach Absatz 2 Satz 1 ... (§ 1a Absatz 9) entnommen wird, in der er erzeugt worden ist." 16. Nach § 12b werden die folgenden §§ 12c und 12d eingefügt: „§ 12c ...

...  h) Die bisherige Angabe zu § 12a wird wie folgt gefasst: „§ 12b Anlage zur Stromerzeugung und elektrische Nennleistung". i) Die Angabe zu § ... des Stroms ergeben müssen." 15. Der bisherige § 12a wird § 12b und wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ...

... Die §§ 9a und 10 des Gesetzes bleiben davon unberührt." 2. § 12b wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: ...

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 12b wird wie folgt gefasst: „§ 12b Steuerbefreiung für Anlagen mit einer ... a) Die Angabe zu § 12b wird wie folgt gefasst: „§ 12b Steuerbefreiung für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei ... Absatz 2 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden." ersetzt. 7. § 12b wird wie folgt geändert: a) Die Paragraphenüberschrift wird wie folgt ... a) Die Paragraphenüberschrift wird wie folgt gefasst: „§ 12b Steuerbefreiung für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei ...