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Anlage I Kapitel XI E III - Einigungsvertrag (EV k.a.Abk.)

V. v. 31.08.1990 BGBl. II S. 885, 889, 1360; zuletzt geändert durch Artikel 122 G. v. 08.07.2016 BGBl. I S. 1594
Geltung ab 29.09.1990; FNA: 105-3 Herstellung der Einheit Deutschlands
12 frühere Fassungen | wird in 596 Vorschriften zitiert

Anlage I Kapitel XI E III Sachgebiet E - Binnenschiffahrt und Wasserstraßen


Anlage I Kapitel XI E III hat 2 frühere Fassungen

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft:

1.
(nicht mehr anzuwenden)

2.
(nicht mehr anzuwenden)

3.
(nicht mehr anzuwenden)

4.
(nicht mehr anzuwenden)

5.
(weggefallen)

6.
Sportbootführerscheinverordnung-Binnen vom 22. März 1989 (BGBl. I S. 536, 1102),

mit folgenden Maßgaben:

a)
Die nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilten Befähigungsnachweise für Sport- und Hausboote gelten als Sportbootführerscheine im Sinne dieser Verordnung.

b)
(nicht mehr anzuwenden)

c)
Für die Umschreibung von Befähigungszeugnissen gilt § 8 Satz 2 dieser Verordnung entsprechend.

d)
(nicht mehr anzuwenden)

7.
(nicht mehr anzuwenden)





 

Frühere Fassungen von Anlage I Kapitel XI E III Einigungsvertrag

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.01.2013Artikel 1 Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag
vom 21.01.2013 BGBl. I S. 91
aktuell vorher 15.12.2010Artikel 109 Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
vom 08.12.2010 BGBl. I S. 1864
aktuellvor 15.12.2010früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.