Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung § 246 SGB V vom 01.01.2009

Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von § 246 SGB V, alle Änderungen durch Artikel 1 GKV-WSG am 1. Januar 2009 und Änderungshistorie des SGB V

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst? SGB V abonnieren!

§ 246 SGB V a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2009 geltenden Fassung
§ 246 SGB V n.F. (neue Fassung)
in der am 01.01.2009 geltenden Fassung
durch Artikel 1 G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426
(heute geltende Fassung) 

(Textabschnitt unverändert)

§ 246 Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II


(Text alte Fassung)

Für Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen, gilt als Beitragssatz der durchschnittliche ermäßigte Beitragssatz der Krankenkassen, den das Bundesministerium für Gesundheit jeweils zum 1. Oktober feststellt; vom 1. Oktober 2005 an wird er im Umfang des zusätzlichen Beitrags nach § 241a erhöht. Der Beitragssatz ist auf eine Stelle nach dem Komma zu runden. Er gilt jeweils vom 1. Januar des folgenden Jahres an für ein Kalenderjahr.

(Text neue Fassung)

Für Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen, gilt als Beitragssatz der ermäßigte Beitragssatz nach § 243.

(heute geltende Fassung)