interne Verweise
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDigitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 5 . Der Bewertungsausschuss nach Absatz 3 und der Bewertungsausschuss in der Zusammensetzung nach ... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 6 . Der Bewertungsausschuss legt dem Bundesministerium für Gesundheit im Abstand von zwei Jahren ... wird, der von den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen angeboten wird." 37. § 291g wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: ... dass die Vereinbarung bis zum 31. Dezember 2020 zu treffen ist." 37a. Nach § 291g wird folgender § 291h eingefügt: „§ 291h Elektronischer ...
Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408
Artikel 1 EGKuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... ärztliche Leistungen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g . Sofern der Bewertungsausschuss für konsiliarische Befundbeurteilungen von ... Videosprechstunden bis zum 31. März 2017 auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g die erforderlichen Beschlüsse nicht getroffen hat, gilt § 291 Absatz 2b Satz 7 bis 9 ... 10 entsprechend." 13. Nach § 291b werden die folgenden §§ 291c bis 291g eingefügt: „§ 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft für ... Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für die Vertragszahnärzte. § 291g Vereinbarung über technische Verfahren zur konsiliarischen Befundbeurteilung und zur ...
Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... b) Absatz 2a wird wie folgt geändert: aa) In Satz 14 wird die Angabe „ § 291g Absatz 5" durch die Angabe „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz ... „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz 20 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 365 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. cc) Satz ... vergütet werden." c) In Absatz 2k Satz 4 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 366 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. d) Absatz ... derselben Krankenversichertennummer verwendet werden." 24. Die §§ 291 bis 291h werden durch die folgenden §§ 291 bis 291c ersetzt: „§ ...
Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 7 PpSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... Versorgung zu berücksichtigen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." b) Nach Absatz 2j wird folgender Absatz 2k eingefügt: ... 71 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Anpassung erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." 8a. Dem § 109 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) ... von der Kürzung nach Satz 14 bis zum 31. Dezember 2019 ausgenommen." 16. Dem § 291g wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Kassenzahnärztliche ...
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