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§ 291g - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1a G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3299
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch
277 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1403 Vorschriften zitiert

§ 291g (aufgehoben)








 

Frühere Fassungen von § 291g SGB V

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 20.10.2020Artikel 1 Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
vom 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
aktuell vorher 19.12.2019Artikel 1 Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
vom 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
aktuell vorher 01.01.2019Artikel 7 Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
vom 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
aktuell vorher 29.12.2015Artikel 1 Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
vom 21.12.2015 BGBl. I S. 2408
aktuellvor 29.12.2015früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 291g SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 291g SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 394 SGB V Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (vom 20.10.2020)
... erforderlich sind. Die Übermittlung von Sozialdaten, die nach den §§ 284 bis 302 sowie nach dem Elften Kapitel von Versicherten erhoben werden, ist ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 5 . Der Bewertungsausschuss nach Absatz 3 und der Bewertungsausschuss in der Zusammensetzung nach ... eingesetzt werden. Die Regelungen erfolgen auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g Absatz 6 . Der Bewertungsausschuss legt dem Bundesministerium für Gesundheit im Abstand von zwei Jahren ... wird, der von den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen angeboten wird." 37. § 291g wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 4 wird folgender Satz angefügt: ... dass die Vereinbarung bis zum 31. Dezember 2020 zu treffen ist." 37a. Nach § 291g wird folgender § 291h eingefügt: „§ 291h Elektronischer ...

Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2408
Artikel 1 EGKuaÄndG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... ärztliche Leistungen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g . Sofern der Bewertungsausschuss für konsiliarische Befundbeurteilungen von ... Videosprechstunden bis zum 31. März 2017 auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g die erforderlichen Beschlüsse nicht getroffen hat, gilt § 291 Absatz 2b Satz 7 bis 9 ... 10 entsprechend." 13. Nach § 291b werden die folgenden §§ 291c bis 291g eingefügt: „§ 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft für ... Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für die Vertragszahnärzte. § 291g Vereinbarung über technische Verfahren zur konsiliarischen Befundbeurteilung und zur ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... b) Absatz 2a wird wie folgt geändert: aa) In Satz 14 wird die Angabe „ § 291g Absatz 5" durch die Angabe „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz ... „§ 367 Absatz 1" ersetzt. bb) In Satz 20 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 365 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. cc) Satz ... vergütet werden." c) In Absatz 2k Satz 4 wird die Angabe „ § 291g " durch die Wörter „§ 366 Absatz 1 Satz 1" ersetzt. d) Absatz ... derselben Krankenversichertennummer verwendet werden." 24. Die §§ 291 bis 291h werden durch die folgenden §§ 291 bis 291c ersetzt: „§ ...

Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2394
Artikel 7 PpSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Versorgung zu berücksichtigen. Die Anpassung erfolgt auf der Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." b) Nach Absatz 2j wird folgender Absatz 2k eingefügt:  ... 71 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend. Die Anpassung erfolgt auf Grundlage der Vereinbarung nach § 291g ." 8a. Dem § 109 wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) ... von der Kürzung nach Satz 14 bis zum 31. Dezember 2019 ausgenommen." 16. Dem § 291g wird folgender Absatz 5 angefügt: „(5) Die Kassenzahnärztliche ...