interne Verweise§ 106 SGB V Wirtschaftlichkeitsprüfung (vom 20.07.2021) ... 106c geprüft durch 1. arztbezogene Prüfungen ärztlicher Leistungen nach § 106a , 2. arztbezogene Prüfungen ärztlich verordneter Leistungen nach § ... wesentlichen Sachverhalten und entscheidet unter Beachtung der Vereinbarungen nach den §§ 106a und 106b, ob der Vertragsarzt, der ermächtigte Arzt oder die ermächtigte Einrichtung ...
§ 113 SGB V Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung (vom 01.01.2017) ... nach § 119c werden von den Krankenkassen in entsprechender Anwendung der nach §§ 106 bis 106b und 106d und § 135b geltenden Regelungen geprüft. Die ... 76 Absatz 1a wird durch die Prüfungsstellen nach § 106c entsprechend §§ 106 bis 106b gegen Kostenersatz durchgeführt, soweit die Krankenkasse mit dem Krankenhaus nichts ...
§ 284 SGB V Sozialdaten bei den Krankenkassen (vom 26.03.2024) ... Datenträgern nur gespeichert werden, soweit dies für Stichprobenprüfungen nach § 106a Absatz 1 Satz 1 oder § 106b Absatz 1 Satz 1 erforderlich ist. (3) Die ...
§ 285 SGB V Personenbezogene Daten bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (vom 23.05.2020) ... (§ 121), 5. Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 106 bis § 106c), 6. Durchführung von Qualitätsprüfungen (§ ... untereinander übermitteln, soweit dies zur Erfüllung der in Absatz 1 Nr. 2 sowie in § 106a genannten Aufgaben erforderlich ist. Sie dürfen rechtmäßig erhobene und ...
§ 303 SGB V Ergänzende Regelungen (vom 29.10.2020) ... Diagnosedaten insbesondere auch auf Grund von Prüfungen gemäß den §§ 106 bis 106c, Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDigitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach den §§ 106 bis 106c erforderlich sind," ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter ... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach § 106 bis § 106c erforderlich sind, spätestens nach vier Jahren und" gestrichen. ...
GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 2 GKV-VSG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... 1 Satz 1" ersetzt. 3. In § 73b Absatz 5 Satz 5 wird die Angabe „§ 106a Abs. 3" durch die Angabe „§ 106d Absatz 3" ersetzt. 4. § 79b ... durch 1. arztbezogene Prüfungen ärztlicher Leistungen nach § 106a , 2. arztbezogene Prüfungen ärztlich verordneter Leistungen nach § ... Sachverhalten und entscheidet unter Beachtung der Vereinbarungen nach den §§ 106a und 106b, ob der Vertragsarzt, der ermächtigte Arzt oder die ermächtigte Einrichtung ... und belegärztlichen Leistungen." 7. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher ... 7. Nach § 106 wird folgender § 106a eingefügt: „§ 106a Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen (1) Die Wirtschaftlichkeit ... Übersicht ist der Aufsichtsbehörde vorzulegen." 9. Der bisherige § 106a wird § 106d. 10. § 113 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) ... a) In Satz 1 werden die Wörter „§ 106 Absatz 2 und 3, § 106a " durch die Wörter „§§ 106 bis 106b und 106d" ersetzt. ... „§ 106 Absatz 2 und 3, § 106a" durch die Wörter „§§ 106 bis 106b und 106d" ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter ... und die Wörter „§ 106 Absatz 2 und 3" durch die Angabe „§§ 106 bis 106b" ersetzt. 11. In § 116b Absatz 7 Satz 7 werden die Wörter ... die Wörter „als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten" ersetzt. 13. § 130c ... die Wörter „als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten" ersetzt. b) Satz 2 wird ... Satz 1 wird die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Angabe „§ 106a Absatz 1" ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „Abs. 2 Satz 4" durch ... 2 wird die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Wörter „§ 106a Absatz 1 Satz 1 oder § 106b Absatz 1 Satz 1" ersetzt. 18. § 285 wird wie ... § 106c" eingefügt. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 106a " durch die Angabe „§ 106d" ersetzt. 19. § 296 wird wie folgt ... „§ 106c" die Angabe „§ 106 Abs. 3" durch die Angabe „§ 106a Absatz 4" und die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Angabe ... 4" und die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt. c) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch ... und die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Angabe „§ 106a " ersetzt und werden die Wörter „verordneten Leistungen sowie die" durch das ...
Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ... sind, erfolgen; § 45 Absatz 2 des Ersten Buches gilt entsprechend." 57. § 106a Absatz 1 bis 5 wird durch die folgenden Absätze 1 bis 4 ersetzt: „(1) Die ... Termin vermittelt wurde," eingefügt. b) In Absatz 1a wird die Angabe „ § 106a " durch die Angabe „§ 106d" ersetzt. c) In Absatz 2 Satz 1 Nummer ...
Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2497/v203275.htm