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Zitierungen von § 106c SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 106c SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 106 SGB V Wirtschaftlichkeitsprüfung (vom 20.07.2021)
...  (2) Die Wirtschaftlichkeit der Versorgung wird von der Prüfungsstelle nach § 106c geprüft durch 1. arztbezogene Prüfungen ärztlicher Leistungen nach ... werden auf der Grundlage der Daten durchgeführt, die der Prüfungsstelle nach § 106c gemäß § 296 Absatz 1, 2 und 4 sowie § 297 Absatz 2 übermittelt werden. ... auf die Grundgesamtheit der Arztpraxis hoch. (3) Die Prüfungsstelle nach § 106c bereitet die für die Prüfungen nach Absatz 2 erforderlichen Daten und sonstigen ... des Kalenderjahres, in dem die Leistungen verordnet worden sind, bei der Prüfungsstelle nach § 106c einzureichen. Die Festsetzung einer Nachforderung oder einer Kürzung muss innerhalb ...
§ 106a SGB V Wirtschaftlichkeitsprüfung ärztlicher Leistungen (vom 11.05.2019)
... der Kassenärztlichen Vereinigung arztbezogen durch die jeweilige Prüfungsstelle nach § 106c geprüft werden. Die Prüfung kann neben dem zur Abrechnung vorgelegten ...
§ 113 SGB V Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung der Krankenhausbehandlung (vom 01.01.2017)
... eines Krankenhauses nach § 76 Absatz 1a wird durch die Prüfungsstellen nach § 106c entsprechend §§ 106 bis 106b gegen Kostenersatz durchgeführt, soweit die ...
§ 130b SGB V Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (vom 20.07.2021)
... Prüfungsstelle als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten anerkannt werden, wenn der Arzt bei der Verordnung ...
§ 130c SGB V Verträge von Krankenkassen mit pharmazeutischen Unternehmern (vom 13.05.2017)
... Prüfungsstelle als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten anzuerkennen, soweit dies vereinbart wurde und die ...
§ 274 SGB V Prüfung der Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung (vom 27.06.2020)
... Kassenärztlichen Vereinigungen sowie der Prüfstelle und des Beschwerdeausschusses nach § 106c zu prüfen. Das Bundesministerium für Gesundheit kann die Prüfung der ...
§ 285 SGB V Personenbezogene Daten bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (vom 23.05.2020)
... 121), 5. Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen (§ 106 bis § 106c ), 6. Durchführung von Qualitätsprüfungen (§ 135b). (2) ...
§ 296 SGB V Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (vom 01.01.2017)
... oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106c aus den Abrechnungsunterlagen der Vertragsärzte für jedes Quartal folgende Daten: ... oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106c über die von allen Vertragsärzten verordneten Leistungen (Arznei-, Verband-, Heil- und ... und Einrichtungen verpflichtet und befugt, auf Verlangen der Prüfungsstelle nach § 106c die für die Prüfung erforderlichen Befunde ...
§ 297 SGB V Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (vom 11.05.2019)
... oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106c aus den Abrechnungsunterlagen der in die Prüfung einbezogenen Vertragsärzte folgende ... oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106c die Daten über die von den in die Prüfung einbezogenen Vertragsärzten verordneten ...
§ 303 SGB V Ergänzende Regelungen (vom 29.10.2020)
... insbesondere auch auf Grund von Prüfungen gemäß den §§ 106 bis 106c , Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist ...
§ 304 SGB V Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse (vom 20.07.2021)
... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach den §§ 106 bis 106c erforderlich sind, spätestens nach zehn Jahren, 2. die Daten *), die auf Grund der ...
 
Zitat in folgenden Normen

Wirtschaftlichkeitsprüfungs-Verordnung (WiPrüfVO)
V. v. 05.01.2004 BGBl. I S. 29; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
§ 3 WiPrüfVO Pflichten der Mitglieder, Abberufung, Datenschutz (vom 01.01.2017)
... durch übereinstimmenden Beschluss abberufen werden. Im Falle des § 106c Absatz 1 Satz 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch darf ausschließlich die ...
§ 4 WiPrüfVO Aufgaben und Personal der Prüfungsstelle (vom 01.01.2017)
... 4 vorzubereiten, 8. für jedes Kalenderjahr für Zwecke des § 106c Absatz 5 Satz 2 und 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch einen Bericht über die Anzahl ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2562
Artikel 1 DVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach den §§ 106 bis 106c erforderlich sind," ersetzt. b) In Nummer 2 werden die Wörter „Daten ... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach § 106 bis § 106c erforderlich sind, spätestens nach vier Jahren und" gestrichen. 41. § ...

Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG)
G. v. 11.07.2021 BGBl. I S. 2754
Artikel 1 GVWG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... des Kalenderjahres, in dem die Leistungen verordnet worden sind, bei der Prüfungsstelle nach § 106c einzureichen. Die Festsetzung einer Nachforderung oder einer Kürzung muss innerhalb weiterer ...

GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG)
G. v. 16.07.2015 BGBl. I S. 1211
Artikel 2 GKV-VSG Weitere Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
...  (2) Die Wirtschaftlichkeit der Versorgung wird von der Prüfungsstelle nach § 106c geprüft durch 1. arztbezogene Prüfungen ärztlicher Leistungen nach ... werden auf der Grundlage der Daten durchgeführt, die der Prüfungsstelle nach § 106c gemäß § 296 Absatz 1, 2 und 4 sowie § 297 Absatz 1 bis 3 übermittelt ... auf die Grundgesamtheit der Arztpraxis hoch. (3) Die Prüfungsstelle nach § 106c bereitet die für die Prüfungen nach Absatz 2 erforderlichen Daten und sonstigen ... dafür nicht vorgelegen hatten." 8. Nach § 106b wird folgender § 106c eingefügt: „§ 106c Prüfungsstelle und Beschwerdeausschuss bei ... 8. Nach § 106b wird folgender § 106c eingefügt: „§ 106c Prüfungsstelle und Beschwerdeausschuss bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen (1) ... nach § 106 Absatz 4" durch die Wörter „Prüfungsstellen nach § 106c " und die Wörter „§ 106 Absatz 2 und 3" durch die Angabe ... die Wörter „als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten" ersetzt. 13. § 130c Absatz 4 ... die Wörter „als bei den Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach den §§ 106 bis 106c zu berücksichtigende Praxisbesonderheiten" ersetzt. b) Satz 2 wird ... § 274 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 106" durch die Angabe „§ 106c " ersetzt. 16. § 275 Absatz 1b wird wie folgt geändert: a) In ... Absatz 1 Nummer 5 werden nach der Angabe „§ 106" die Wörter „bis § 106c " eingefügt. b) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 106a" durch ... vor der Aufzählung die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch die Angabe „§ 106c " ersetzt. bb) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Soweit es zur ... der Aufzählung wird die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch die Angabe „§ 106c " ersetzt. bbb) In Nummer 3 werden die Wörter „in der nach § 84 ... und Einrichtungen verpflichtet und befugt, auf Verlangen der Prüfungsstelle nach § 106c die für die Prüfung erforderlichen Befunde vorzulegen." 20. § 297 ... b) In Absatz 1 wird die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch die Angabe „§ 106c " die Angabe „§ 106 Abs. 3" durch die Angabe „§ 106a Absatz 4" ... c) In Absatz 2 wird die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch die Angabe „§ 106c " ersetzt. d) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 ... aa) In Satz 1 wird die Angabe „§ 106 Abs. 4a" durch die Angabe „§ 106c " und die Angabe „§ 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2" durch die Angabe „§ ... oder maschinell verwertbar auf Datenträgern den Prüfungsstellen nach § 106c die Daten über die von den in die Prüfung einbezogenen Vertragsärzten verordneten ... Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 wird nach der Angabe „§ 106" die Angabe „bis § 106c " ...

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG)
G. v. 04.04.2017 BGBl. I S. 778
Artikel 1 HHVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... insbesondere auch auf Grund von Prüfungen gemäß den §§ 106 bis 106c , Unterrichtungen nach § 106d Absatz 3 Satz 2 und Anträgen nach § 106d Absatz 4 ist ...

Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 1 TSVG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der Kassenärztlichen Vereinigung arztbezogen durch die jeweilige Prüfungsstelle nach § 106c geprüft werden. Die Prüfung kann neben dem zur Abrechnung vorgelegten Leistungsvolumen ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 123 2. DSAnpUG-EU Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... und werden die Wörter „oder personenbeziehbarer" gestrichen. 17. In § 106c Absatz 2 Satz 4 werden die Wörter „§ 78a des Zehnten Buches" durch die Wörter „den ... und ihre Geschäftsstellen für die Prüfungen nach den §§ 106 bis 106c erforderlich sind, spätestens nach vier Jahren und die Daten, die auf Grund der nach § ...