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Zitierungen von § 356 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 356 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 334 SGB V Anwendungen der Telematikinfrastruktur (vom 26.03.2024)
... Zeitpunkt werden die Anwendungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 gemäß § 356 Absatz 3 und § 357 Absatz 4 in die Anwendung nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 überführt und in ...
§ 335 SGB V Diskriminierungsverbot (vom 20.10.2020)
... Daten in einer Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 anderen als den in den §§ 352, 356 Absatz 1 , in § 357 Absatz 1, § 359 Absatz 1, § 361 Absatz 2 Satz 1 und § 363 genannten ...
§ 337 SGB V Recht der Versicherten auf Verarbeitung von Daten sowie auf Erteilung von Zugriffsberechtigungen auf Daten (vom 26.03.2024)
... 2 Nummer 1 bis 7 auf Verlangen der Versicherten durch die nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 insoweit Zugriffsberechtigten gelöscht werden. Soweit es sich um ...
§ 339 SGB V Voraussetzungen für den Zugriff von Leistungserbringern und anderen zugriffsberechtigten Personen (vom 26.03.2024)
... und andere zugriffsberechtigte Personen dürfen nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357 und 359 auf personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, der Versicherten in einer ... hierzu ihre Einwilligung erteilt haben. Die Zugriffsvoraussetzungen nach den §§ 356 und 357 bleiben unberührt. (2) Zugriffsberechtigte Leistungserbringer und andere ... Nummer 1 bis 5 und 7 dürfen zugriffsberechtigte Leistungserbringer nach den §§ 352, 356 Absatz 1 , § 357 Absatz 1 und § 359 Absatz 1 mittels der elektronischen Gesundheitskarte oder der ... geeigneten Endgeräts erteilt haben. (5) Die in den §§ 352, 356 Absatz 1 , § 357 Absatz 1 und § 359 Absatz 1 genannten zugriffsberechtigten Personen, die nicht ...
§ 340 SGB V Ausgabe von elektronischen Heilberufs- und Berufsausweisen sowie von Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (vom 26.03.2024)
... dass eine Person a) befugt ist, aa) einen der in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 erfassten Berufe im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszuüben oder  ... Geltungsbereich dieses Gesetzes zu führen, wenn für einen der in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 genannten Berufe lediglich das Führen der Berufsbezeichnung geschützt ... ist oder b) zu den weiteren zugriffsberechtigten Personen nach den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 gehört, 3. die Stellen, die für die Ausgabe der Komponenten ... zum Führen der Berufsbezeichnung, die Zugehörigkeit zu den in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 genannten Zugriffsberechtigten oder die Berechtigung zum Erhalt einer Komponente ...
§ 362 SGB V Nutzung von elektronischen Gesundheitskarten oder digitalen Identitäten für Versicherte von Unternehmen der privaten Krankenversicherung, der Postbeamtenkrankenkasse, der Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten, für Polizeivollzugsbeamte, für sonstige heilfürsorgeberechtigte Beamte oder für Soldaten der Bundeswehr (vom 26.03.2024)
... bis 4, § 342 Absatz 2 bis 3, § 343 Absatz 1 und 1a, die §§ 344, 345, 352, 353, 356 bis 359a und 361 entsprechend anzuwenden. (2) Für den Einsatz ...
§ 399 SGB V Strafvorschriften (vom 26.03.2024)
... 363 Absatz 4 Satz 2, dort genannte Daten verarbeitet oder 3. entgegen § 352, § 356 Absatz 1 oder 2 , § 357 Absatz 1, 2 Satz 1 oder Absatz 3, § 359 Absatz 1 oder § 361 Absatz 1 auf ...
 
Zitat in folgenden Normen

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
§ 57 KVLG 1989 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit (vom 09.06.2021)
... oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 56 Satz 3 in Verbindung mit § 352, § 356 Absatz 1 oder 2 , § 357 Absatz 1, 2 Satz 1 oder Absatz 3, § 359 Absatz 1 oder § 361 Absatz 1 des ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)
G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a
Artikel 1 DigiG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Zeitpunkt werden die Anwendungen nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 gemäß § 356 Absatz 3 und § 357 Absatz 4 in die Anwendung nach Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 überführt und in ... diese auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert sind, erfolgt nach Maßgabe der §§ 356 , 357 und 359." 40. § 338 wird wie folgt ... Daten nach § 341 Absatz 2 Nummer 7 Buchstabe a und b und Nummer 16 ist nach Maßgabe der §§ 356 , 357 und 359 zulässig; dies gilt für Daten in Anwendungen nach § 334 Absatz 1 Satz ... die Versicherten hierzu ihre Einwilligung erteilt haben. Die Zugriffsvoraussetzungen nach den §§ 356 und 357 bleiben unberührt." c) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:  ... Plattform nach § 385 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 zu veröffentlichen." 56. § 356 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... bis 4, § 342 Absatz 2 bis 3, § 343 Absatz 1 und 1a, die §§ 344, 345, 352, 353, 356 bis 359a und 361 entsprechend anzuwenden." c) In Absatz 2 Satz 1 und in Absatz 3 ...

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)
G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309
Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... Nummer 1 bis 5 und 7 dürfen zugriffsberechtigte Leistungserbringer nach den §§ 352, 356 Absatz 1 , § 357 Absatz 1 und § 359 Absatz 1 mittels der elektronischen Gesundheitskarte oder der ... d) Absatz 5 Satz 1 wird wie folgt gefasst: „Die in den §§ 352, 356 Absatz 1 , § 357 Absatz 1 und § 359 Absatz 1 genannten zugriffsberechtigten Personen, die nicht ... Angabe „§ 384" durch die Angabe „§ 385" ersetzt. 55. § 356 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 356 Zugriff auf Hinweise der Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort von ... § 303e Absatz 5 Satz 4 dort genannte Daten verwendet oder 3. entgegen § 352, § 356 Absatz 1 oder 2 , § 357 Absatz 1, 2 Satz 1 oder Absatz 3, § 359 Absatz 1 oder § 361 Absatz 1 auf ...

Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Artikel 1 KHPflEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... nach den Absätzen 1 und 8, gelten die Sätze 1 bis 4 entsprechend." 24. § 356 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „1. Juli 2023" ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)
G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115
Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Daten in einer Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 anderen als den in den §§ 352, 356 Absatz 1 , in § 357 Absatz 1, § 359 Absatz 1, § 361 Absatz 2 Satz 1 und § 363 genannten ... 2 Nummer 1 bis 6 auf Verlangen der Versicherten durch die nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 insoweit Zugriffsberechtigten gelöscht werden. (3) Der ... und andere zugriffsberechtigte Personen dürfen nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357 und 359 auf personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, der Versicherten in einer ... bis 5 dürfen zugriffsberechtigte Leistungserbringer nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357 und 359 mittels der elektronischen Gesundheitskarte der Versicherten nur mit einem ihrer ... im Sinne von § 336 Absatz 2 eingewilligt haben. (5) Die in den §§ 352, 356 , 357 und 359 genannten zugriffsberechtigten Personen, die nicht über einen elektronischen ... Anwendung nach § 334 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 bis 5 nach Maßgabe der §§ 352, 356 , 357 und 359 mittels der elektronischen Gesundheitskarte der Versicherten oder gemäß ... dass eine Person a) befugt ist, aa) einen der in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 erfassten Berufe im Geltungsbereich dieses Gesetzes auszuüben oder  ... Geltungsbereich dieses Gesetzes zu führen, wenn für einen der in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 genannten Berufe lediglich das Führen der Berufsbezeichnung geschützt ... ist oder b) zu den weiteren zugriffsberechtigten Personen nach den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 gehört, 3. die Stellen, die für die Ausgabe der ... zum Führen der Berufsbezeichnung, die Zugehörigkeit zu den in den §§ 352, 356 , 357, 359 und 361 genannten Zugriffsberechtigten oder die Berechtigung zum Erhalt einer Komponente ... Organ- und Gewebespende sowie Hinweise auf deren Vorhandensein und Aufbewahrungsort § 356 Zugriff auf Erklärungen der Versicherten zur Organ- und Gewebespende sowie auf Hinweise auf ... Absatz 1 bis 4, § 342 Absatz 2 und 3, § 343 Absatz 1, die §§ 344, 352, 353, 356 bis 359 und 361 entsprechend anzuwenden. (2) Für den Einsatz elektronischer ... Absatz 5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2" durch die Angabe „den §§ 352, 356 , 357, 359 oder 361" ersetzt. 33. Das bisherige Zwölfte Kapitel wird das ...