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Zitierungen von § 396 SGB V

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 396 SGB V verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB V selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 57 KVLG 1989 Straf- und Bußgeldvorschriften, Zusammenarbeit (vom 09.06.2021)

... (7) Für die Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten gilt § 396 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG)

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1309

Artikel 1 DVPMG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... sofern nichts Abweichendes bestimmt ist." 79. Die bisherigen §§ 394 bis 397 werden die §§ 396 bis 399. 80. Der neue § 397 wird wie folgt ... Abweichendes bestimmt ist." 79. Die bisherigen §§ 394 bis 397 werden die §§ 396 bis 399. 80. Der neue § 397 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ...

Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG)

G. v. 14.10.2020 BGBl. I S. 2115

Artikel 1 PDSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

... 329" wird durch die Angabe „Dreizehntes Kapitel Straf- und Bußgeldvorschriften §§ 394 bis 397" ersetzt. d) Die Angaben „Vierzehntes Kapitel ... der zugrunde gelegten Dokumentation, 2. eine Aufstellung der nach den §§ 329 bis 331 getroffenen Maßnahmen einschließlich der festgestellten Sicherheitsmängel ... Dreizehnte Kapitel und wird wie folgt geändert: a) Der bisherige § 306 wird § 394 und in Satz 4 werden nach der Angabe „302" die Wörter „sowie nach dem Elften ...

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