Anlage - Abgrenzungsverordnung (AbgrV)

V. v. 12.12.1985 BGBl. I S. 2255; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613
Geltung ab 01.01.1986; FNA: 2126-9-9 Krankheitsbekämpfung, Impfwesen

Anlage

Verzeichnis I


Gebrauchsgüter im Sinne von § 2 Nr. 2 sind zum Beispiel

1. Dienst- und Schutzkleidung, Wäsche, Textilien,

2. Glas- und Porzellanartikel,

3. Geschirr,

4. sonstige Gebrauchsgüter des medizinischen Bedarfs wie

Atembeutel

Heizdecken und -kissen

Hörkissen und -muscheln

Magenpumpen

Nadelhalter

Narkosemasken

Operationstisch-Auflagen, -Polster und -Decken

Schienen

Spezialkatheter und -kanülen

Venendruckmesser

Wassermatratzen,

5. sonstige Gebrauchsgüter des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie

Bild-, Ton- und Datenträger

elektrische Küchenmesser, Dosenöffner und Quirle

Warmhaltekannen.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.



Verzeichnis II


Anlagegüter im Sinne von § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sind zum Beispiel

1. Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände wie

Fahrzeuge

Geräte, Apparate, Maschinen

Instrumente

Lampen

Mobiliar

Werkzeug,

2. sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des medizinischen Bedarfs wie

Extensionsbügel

Gehgestelle

Lehrmodelle

Röntgenfilm-Kassetten,

3. sonstige Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände des Wirtschafts- und Verwaltungsbedarfs wie

Bildtafeln

Bücher

Datenverarbeitungsanlagen

Fernsehantennen

Fernsprechapparate

Kochtöpfe

Küchenbleche

Lautsprecher

Projektionswände.

Das gilt nicht, soweit diese Güter nach § 2 Nr. 3 Satz 2 als Verbrauchsgüter gelten.



Verzeichnis III


Im Sinne der Vorschrift des § 4 Nr. 2 über die Abgrenzung der Instandhaltungskosten sind

1. bauliche Einheiten zum Beispiel

Dach

Fassade

Geschoß

Treppenhaus,

2. Gebäudeteile zum Beispiel

Anstrich

Blitzschutzanlage

Beton- und Steinverkleidungen

Bodenbeläge

Einbaumöbel

Estrich

Fenster

Fliesen

Güter des Rohbaus wie Maurer- und Zimmerarbeiten

Rolläden

Tapeten

Türen,

3. betriebstechnische Anlagen und Einbauten zum Beispiel

Belüftungs-, Entlüftungs- und Klimaanlagen

Druckluft-, Vakuum- und Sauerstoffanlagen

Fernsprechvermittlungsstellen

Behälterförderanlagen

Gasversorgungsanlagen

Heizungsanlagen

Sanitäre Installation

Schwachstromanlagen

Starkstromanlagen

Warmwasserversorgungsanlagen,

4. Außenanlagen zum Beispiel

Einfriedungen

Grünanlagen

Straßen-, Wege- und Platzbefestigungen

Versorgungs- und Entsorgungsanlagen.