Synopse aller Änderungen der PostLEntgV am 09.10.2013

PostLEntgV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 09.10.2013 geltenden Fassung

PostLEntgV n.F. (neue Fassung)
in der am 09.10.2013 geltenden Fassung
durch Artikel 2 Abs. 1 V. v. 30.09.2013 BGBl. I S. 3737

(Textabschnitt unverändert)

§ 1 Persönlicher Geltungsbereich, leistungsbezogene Entgelte

(Text alte Fassung)

¹ Den Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen, die bei der Deutschen Post AG beschäftigt sind, kann ein nicht ruhegehaltfähiges leistungsbezogenes Entgelt (Leistungsentgelt) gewährt werden. ² Daneben können Erfolgs-, Akquisitions- und Mengenzulagen nach den §§ 6 bis 8 der Postleistungszulagenverordnung vom 3. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1833), die durch die Verordnung vom 3. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3650) geändert worden ist, gewährt werden.

(Text neue Fassung)

Den Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen, die bei der Deutschen Post AG beschäftigt sind, kann ein nicht ruhegehaltfähiges leistungsbezogenes Entgelt (Leistungsentgelt) gewährt werden.

(Textabschnitt unverändert)

§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(Text alte Fassung)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft. Die §§ 4 und 5 der Postleistungszulagenverordnung vom 3. Dezember 1996 (BGBl. I S. 1833) die durch die Verordnung vom 3. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3650) geändert worden ist, treten am Tag der Verkündung dieser Verordnung für die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten außer Kraft.

(Text neue Fassung)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2005 in Kraft.