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§ 1 - Postleistungsentgeltverordnung (PostLEntgV)

V. v. 12.12.2005 BGBl. I S. 3475; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 07.12.2015 BGBl. I S. 2204
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 900-10-4-37 Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG
7 frühere Fassungen | wird in 9 Vorschriften zitiert

§ 1 Persönlicher Geltungsbereich, leistungsbezogene Entgelte



Den Beamtinnen und Beamten mit Dienstbezügen, die bei der Deutschen Post AG beschäftigt sind, kann ein nicht ruhegehaltfähiges leistungsbezogenes Entgelt (Leistungsentgelt) gewährt werden.



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Frühere Fassungen von § 1 PostLEntgV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 09.10.2013Artikel 2 PNU-Prämien- und -zulagenverordnung (PNUPZV)
vom 30.09.2013 BGBl. I S. 3737

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 1 PostLEntgV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 PostLEntgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PostLEntgV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 2 PostLEntgV Leistungsentgelt
... Das Leistungsentgelt (§ 1 Satz 1) wird als Jahresbetrag für im abgelaufenen Kalenderjahr erzielte Leistungen ...
§ 13 PostLEntgV Übergangsregelungen (vom 01.01.2016)
... in Höhe von 1/12 des Betrages nach Satz 1 oder 2. Ein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 wird nicht gezahlt. (3) In den Jahren 2007 und 2008 gilt Absatz 2 Satz ... 2008 um 50 Prozent vermindert wird. Im Jahr 2007 wird ein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 nicht gezahlt. (4) In den Jahren 2008 bis 2011 gilt § 3 für ... (6) Für die Jahre 2012 bis 2020 wird kein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

PNU-Prämien- und -zulagenverordnung (PNUPZV)
V. v. 30.09.2013 BGBl. I S. 3737
Artikel 2 PNUPZV Änderung von Verordnungen
... In den §§ 1 und 14 der Postleistungsentgeltverordnung vom 12. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3475), die zuletzt ...

Verordnung zur Änderung der Post-Arbeitszeitverordnung 2003 und der Postleistungsentgeltverordnung
V. v. 21.10.2007 BGBl. I S. 2492
Artikel 3 Post-AZV2003uaÄndV Änderung der Postleistungsentgeltverordnung
... Satz angefügt: „Im Jahr 2007 wird ein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 nicht gezahlt." 3. Absatz 4 wird wie folgt gefasst: „(4) ...

Verordnung zur Fortführung der Sonderzahlung für die Beamtinnen und Beamten der Deutschen Post AG
V. v. 15.04.2013 BGBl. I S. 813
Artikel 1 PostSZahlFFV Änderung der Postleistungsentgeltverordnung
...  „(6) Für das Jahr 2012 wird kein Leistungsentgelt nach § 1 Satz 1 ...