Zitierungen von Anlage 7 Regionalisierungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 7 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 8 RegG Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Vorhabens 9-Euro-Ticket (vom 21.12.2022)
... und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel bis zum 30. Juni 2024 gemäß Anlage 7 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... a) In Satz 1 wird die Angabe „Anlage 6" durch die Angabe „ Anlage 7 " ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe ... 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis 7 ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 812
Artikel 1 7. RegGÄndG
... und weisen dem Bund die Verwendung dieser Mittel bis zum 30. Juni 2024 gemäß Anlage 6 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 4 ... Mittel zugerechnet werden." 3. Die Anlage 5 wird durch die folgenden Anlagen 5 und 6 ersetzt: „Anlage 5 (zu § 7 Absatz 12) Nachweis über die Verwendung der ... Anlage 6 (zu § 8 Absatz 6) Nachweis über die Verwendung der zusätzlichen ...
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