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§ 5 - Bundesknappschaft-Errichtungsgesetz (BKnEG)

G. v. 28.07.1969 BGBl. I S. 974; zuletzt geändert durch Artikel 302 V. v. 19.06.2020 BGBl. I S. 1328
Geltung ab 01.08.1969; FNA: 822-12 Knappschaftsversicherung

2 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 4 Übergangs- und Schlußvorschriften

I. Auflösung der Rechtsvorgänger Vermögensübergang

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→ § 6

§ 5

§ 5 wird in 3 Vorschriften zitiert

Auf Verlangen ist der Bundesknappschaft Auskunft über die in den §§ 2 bis 4 dieses Artikels bezeichneten Vermögensverhältnisse zu erteilen.

§ 4 ←

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Zitierungen von § 5 BKnEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 BKnEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKnEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 BKnEG

... Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 2 bis 6 dieses Artikels dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen ... bestätigt, daß die Maßnahme der Durchführung der §§ 2 bis 6 dieses Artikels ...

§ 9 BKnEG

... nach § 128 des Reichsknappschaftsgesetzes. §§ 2, 3 Abs. 2 und 3 und §§ 5 bis 7 dieses Artikels gelten ...

§ 24 BKnEG

... 2 § 5 Nr. 3 ist auch auf Beamte der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte anzuwenden, bei ...

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