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Synopse aller Änderungen der Bedarfsgegenständeverordnung am 15.02.2008

Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 15. Februar 2008 durch Artikel 1 der 14. BedGgstVÄndV geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie der BedGgstV.

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?

a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 15.02.2008 geltenden Fassung
n.F. (neue Fassung)
in der am 15.02.2008 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 11.02.2008 BGBl. I S. 154
 (keine frühere Fassung vorhanden)
(Textabschnitt unverändert)

§ 4 Zugelassene Stoffe


(1) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe a und b genannten Zellglasfolien dürfen nur die in Anlage 2 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Spalte 4 festgesetzten Reinheitsanforderungen entsprechen. Soweit in Spalte 4 keine Reinheitsanforderungen festgelegt sind, müssen die verwendeten Stoffe im Hinblick auf ihren Einsatzbereich handelsüblichen Reinheitsanforderungen genügen. Abweichend von Satz 1 dürfen auch andere als die dort genannten Stoffe als Farbstoff und Klebstoff verwendet werden, sofern ein Übergang der Stoffe auf die mit der Folie in Berührung kommenden Lebensmittel oder deren Oberfläche nach einer anerkannten Analysenmethode nicht festzustellen ist.

(1a) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe c genannten Zellglasfolien dürfen vor der Beschichtung nur die in Anlage 2 Teil A aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 2 genannten Verwendungsbeschränkungen verwendet werden. Absatz 1 Satz 2 bis 4 ist anzuwenden.

(2) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff sowie Lebensmittelbedarfsgegenständen im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung dürfen als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe nur die in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoffe unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen. Im Übrigen müssen die Stoffe hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein. Stoffe der Anlage 3 Abschnitt 1 Teil B dürfen zunächst nur bis zu dem dort festgesetzten Zeitpunkt verwendet werden. Satz 1 gilt nicht bei dem Herstellen von

1. Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren, insbesondere Lacken und Farben,

2. Epoxyharzen,

3. Klebern und Haftvermittlern sowie

4. Druckfarben.

(3) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff sowie Lebensmittelbedarfsgegenständen aus den in § 2 Nr. 2 Buchstabe c genannten Zellglasfolien hinsichtlich der aufzubringenden Beschichtung dürfen als Additive, unbeschadet der Verwendung anderer geeigneter Stoffe, die in Anlage 3 Abschnitt 2 aufgeführten Stoffe nur unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen und unter Berücksichtigung der in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen. Im Übrigen müssen die Additive hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein.

(Text alte Fassung) nächste Änderung

(3a) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen gemäß Anlage 3 Abschnitt 3 dürfen die dort aufgeführten Stoffe nur unter Einhaltung der dort in Spalte 4 genannten Beschränkungen verwendet werden. Im Übrigen müssen die Stoffe hinsichtlich der Reinheitsanforderungen von guter technischer Qualität sein.

(Text neue Fassung)

(3a) (aufgehoben)

(4) Bei dem gewerbsmäßigen Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bakterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen dürfen nur die in Anlage 3 Abschnitt 4 aufgeführten Stoffe verwendet werden. Die Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie den in Anlage 3 Abschnitt 5 festgesetzten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen entsprechen.

(5) (weggefallen)



§ 8 Übergang von Stoffen auf Lebensmittel


(1) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in der Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 jeweils in Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten. Die in Anlage 3 Abschnitt 5 aufgeführten Spezifikationen und Reinheitsanforderungen und die in Anlage 3 Abschnitt 6 aufgeführten Bemerkungen sind zu berücksichtigen. Ist in Anlage 3 Abschnitt 1 oder 2 Spalte 4 für einen Stoff außer einem spezifischen Migrationsgrenzwert auch ein höchstzulässiger Restgehalt angegeben, so kann der spezifische Migrationswert unberücksichtigt bleiben, wenn der höchstzulässige Restgehalt nicht überschritten wird.

(1a) Sofern es sich bei den Additiven im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1 um zugelassene Stoffe nach Maßgabe der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung oder um Aromen nach der Aromenverordnung handelt, dürfen diese Stoffe nicht in Mengen auf Lebensmittel übergehen,

1. die eine technologische oder aromatisierende Wirkung in dem verzehrsfertigen Lebensmittel ausüben und

2. die dazu führen, dass der aus ihrer Verwendung als Zusatzstoff oder Aroma resultierende Gehalt in dem verzehrsfertigen Lebensmittel die in der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung oder Aromenverordnung jeweils festgelegten Höchstmengen oder in der Anlage 3 festgelegten Grenzwerte überschritten werden, sofern solche festgelegt sind; es ist jeweils die niedrigste Festlegung anzuwenden.

vorherige Änderung nächste Änderung

(1b) Bei Lebensmittelbedarfsgegenständen gemäß Anlage 3 Abschnitt 3 dürfen Anteile der in diesem Abschnitt genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die in Anlage 3 Abschnitt 3 Spalte 4 angegebenen spezifischen Migrationswerte nicht überschreiten.



(1b) Bei den in Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 302 S. 28), genannten Materialien und Gegenständen dürfen Anteile der in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 aufgeführten Stoffe, die von den Materialien oder Gegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort festgesetzten spezifischen Migrationshöchstwerte nicht überschreiten.

(1c) Eine Überprüfung der Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte ist nicht erforderlich, wenn nachgewiesen werden kann, dass

1. der nach Absatz 2 zu bestimmende Gesamtmigrationswert zu dem Ergebnis führt, dass der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann, oder

2. unter der Annahme des vollständigen Übergangs der im Bedarfsgegenstand enthaltenen Substanz der spezifische Migrationsgrenzwert nicht überschritten werden kann.

Die Einhaltung des spezifischen Migrationsgrenzwertes kann geprüft werden durch Bestimmung des Restgehaltes des Stoffes im Bedarfsgegenstand, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde und dieses rechnerisch berücksichtigt wird. Zum Nachweis, dass ein Bedarfsgegenstand den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des berechneten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(2) Insgesamt dürfen von einem Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel nur bis zu einer Höchstmenge (Gesamtmigrationswert) von 10 Milligramm pro Quadratdezimeter des Lebensmittelbedarfsgegenstandes übergehen. In folgenden Fällen beträgt die Höchstmenge jedoch 60 Milligramm pro Kilogramm Lebensmittel:

1. füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 Millilitern und höchstens 10 Litern;

2. füllbare Lebensmittelbedarfsgegenstände, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist;

3. Deckel, Dichtungsringe, Stopfen oder ähnliche Verschlüsse.

(3) Bei den in Anlage 6 aufgeführten Lebensmittelbedarfsgegenständen dürfen Anteile der dort genannten Stoffe, die von den Bedarfsgegenständen auf Lebensmittel übergehen, die dort angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.

(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten für Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolien im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufgebrachten Beschichtung entsprechend.



§ 12 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten


(1) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 7 Bedarfsgegenstände verwendet.

(2) Nach § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 3 bei dem Herstellen oder Behandeln der in Anlage 1 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte Stoffe verwendet,

2. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 1a Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Zellglasfolie

a) andere als in der Anlage 2 aufgeführte Stoffe oder

b) in Anlage 2 aufgeführte Stoffe unter Nichteinhaltung der dort genannten Verwendungsbeschränkungen

verwendet,

3. entgegen § 4 Abs. 2 Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen

a) einen anderen als in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoff als Monomer oder sonstigen Ausgangsstoff oder

b) einen in Anlage 3 Abschnitt 1 aufgeführten Stoff ohne Einhaltung der dort genannten Beschränkungen

verwendet,

4. entgegen § 4 Abs. 3 Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff ohne Einhaltung der dort genannten Beschränkungen verwendet,

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5. entgegen § 4 Abs. 3a Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen einen dort genannten Stoff ohne Einhaltung der dort genannten Beschränkungen verwendet,



5. (aufgehoben)

6. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 1 bei dem Herstellen von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus durch bakterielle Fermentation gewonnenen Erzeugnissen einen anderen als den dort genannten Stoff verwendet oder

7. entgegen § 5 bei dem Herstellen der in Anlage 4 aufgeführten Bedarfsgegenstände dort genannte Verfahren anwendet.

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(2a) Nach § 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 302 S. 28), verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen Artikel 3 bei der Herstellung der dort genannten Materialien oder Gegenstände BFDGE verwendet oder

2. entgegen Artikel 4 bei der Herstellung der dort genannten Materialien oder Gegenstände NOGE verwendet.

(3) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 6 Satz 1 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, wenn sie dort genannte Stoffe über die festgesetzten Höchstmengen oder Restgehalte hinaus enthalten oder freisetzen.

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(4) Wer eine in Absatz 3 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.



(3a) Nach § 59 Abs. 3 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 372/2007 der Kommission vom 2. April 2007 zur Festlegung vorläufiger Migrationsgrenzwerte für Weichmacher in Deckeldichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EU Nr. L 92 S. 9, Nr. L 97 S. 70), Deckel in Verkehr bringt.

(4)
Wer eine in Absatz 3 oder 3a bezeichnete Handlung fahrlässig begeht, handelt nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig.

(5) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 9 Bedarfsgegenstände in den Verkehr bringt, die nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise mit Warnhinweisen versehen sind.

(6) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 2 Nr. 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1. entgegen § 10 Abs. 3 einen Bedarfsgegenstand abgibt,

2. entgegen § 10a Abs. 1 Satz 1 oder 2 ein Schuherzeugnis nicht mit den vorgeschriebenen Angaben versieht oder entgegen § 10a Abs. 1 Satz 3 die Anbringung der vorgeschriebenen Kennzeichnung nicht sicherstellt oder

3. entgegen § 10 Abs. 4 eine Angabe nicht in deutscher Sprache anbringt.

(7) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 15 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) Materialien oder Gegenstände nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig kennzeichnet.



Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 bis 4, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1, 1a und 1b) Stoffe und Erzeugnisse für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen


Inhaltsübersicht
Erläuterungen zu den Tabellen

Abschnitt 1 Monomere und sonstige Ausgangsstoffe

Teil A Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind.

Teil B Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und die nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden dürfen.


Abschnitt 2 Additive

Teil A Unvollständiges Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind.

Teil B Unvollständiges Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und für die spezifische Migrationsgrenzwerte bei der Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen ab dem 1. Januar 2004 gelten.

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Abschnitt 3 Zugelassene Stoffe, für die besondere Verwendungsbeschränkungen gelten.




Abschnitt 3 (aufgehoben)


Abschnitt 4 Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse, die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen.

Abschnitt 5 Spezifikationen/Reinheitsanforderungen für bestimmte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe sowie für bestimmte Additive.

Teil A Allgemeine Spezifikationen/Reinheitsanforderungen

Teil B Besondere Spezifikationen/Reinheitsanforderungen


Abschnitt 6 Anmerkungen zu bestimmten Monomeren, sonstigen Ausgangsstoffen und Additiven


Erläuterungen zu den Tabellen

Spalte | Bezeichnung | Erläuterung

1 | PM/REF-Nr.: | EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der gelisteten Stoffe

2 | CAS-Nr.: | Chemical Abstract Service Nummer

3 | Bezeichnung | Gehört ein in dieser Spalte als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind. Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

4 | Beschränkungen | Die SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind diese Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):
a) füllbare Bedarfsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als 10 Litern;
b) Platten, Folien oder andere nicht füllbare Bedarfsgegenstände oder solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Bedarfsgegenstände zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Die in dieser Spalte verwendeten Abkürzungen oder Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode; Analysentoleranz inbegriffen;

BG = Bedarfsgegenstand;

NCO = Isocyanat-Gruppe;

NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Verordnung bedeutet 'nicht nachweisbar', dass der Stoff mit einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QMA = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im fertigen Bedarfsgegenstand, in mg/6 dm² der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

QMA(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe in mg/6 dm² der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel. Im Sinne dieser Verordnung ist die in dem Bedarfsgegenstand enthaltene Menge des Stoffes durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder in Lebensmittelstimulanzien, sofern nicht anders angegeben. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist;

SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Substanz(en) der Stoffgruppe. Im Sinne dieser Verordnung ist der spezifische Migrationsgrenzwert der Substanzen durch Messung mit einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden ist.

[...] = Die Zahlen oder Buchstaben in eckigen Klammern beziehen sich auf die zu diesem Stoff gehörenden Anmerkungen in Anlage 3 Abschnitt 6.



Abschnitt 1 Monomere und sonstige Ausgangsstoffe (zu § 4 Abs. 2, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1, 1a und 1b)

Der Abschnitt umfasst:

- Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

- natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnisse aufgeführt sind;

- Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter makromolekularer Stoffe verwendet werden.

Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:

1. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung '...Säure(n), Salze' in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

2. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:

a) Stoffe, deren Bezeichnung '...Säure(n), Salze' enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.

Der Abschnitt umfasst nicht:

- Reaktionszwischenprodukte;
- Abbauprodukte;
- Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
- Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;
- Gemische der zugelassenen Stoffe.



Teil A Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind

PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4

10030 | 000514-10-3 | Abietinsäure |

10060 | 000075-07-0 | Acetaldehyd | SML(T) = 6 mg/kg [2]

10090 | 000064-19-7 | Essigsäure |

10120 | 000108-05-4 | Vinylacetat | SML = 12 mg/kg

10150 | 000108-24-7 | Essigsäureanhydrid |

10210 | 000074-86-2 | Acetylen |

10599/90A | 061788-89-4 | Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), destilliert | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [27]

10599/91 | 061788-89-4 | Dimere von ungesättigten Fettsäuren (C18), nicht destilliert | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [27]

10599/92A | 068783-41-5 | Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, destilliert | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [27]

10599/93 | 068783-41-5 | Dimere, von ungesättigten Fettsäuren (C18), hydriert, nicht destilliert | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [27]

10630 | 000079-06-1 | Acrylamid | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

10660 | 015214-89-8 | 2-Acrylamido-2-methyl-propan-sulfonsäure | SML = 0,05 mg/kg

10690 | 000079-10-7 | Acrylsäure | SML(T) = 6 mg/kg [36]

10750 | 002495-35-4 | Benzylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

10780 | 000141-32-2 | n-Butylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

10810 | 002998-08-5 | sec-Butylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

10840 | 001663-39-4 | tert-Butylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11005 | 012542-30-2 | Dicyclopentenylacrylat | QMA = 0,05 mg/6 dm²

11245 | 002156-97-0 | Dodecylacrylat | SML = 0,05 mg/kg [1]

11470 | 000140-88-5 | Ethylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11500 | 000103-11-7 | 2-Ethylhexylacrylat | SML = 0,05 mg/kg

11510 | 000818-61-1 | Hydroxyethylacrylat Siehe auch Ethylenglykolmonoacrylat |

11530 | 000999-61-1 | 2-Hydroxypropylacrylat | QMA = 0,05 mg/6 dm² für die Summe von 2-Hydroxypropylacrylat und 2-Hydroxyisopropylacrylat 1)

11590 | 000106-63-8 | iso-Butylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11680 | 000689-12-3 | iso-Propylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11710 | 000096-33-3 | Methylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11830 | 000818-61-1 | Ethylenglykolmonoacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11890 | 002499-59-4 | n-Octylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

11980 | 000925-60-0 | Propylacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [36]

12100 | 000107-13-1 | Acrylnitril | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

12130 | 000124-04-9 | Adipinsäure |

12265 | 004074-90-2 | Divinyladipat | QM = 5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung als Comonomer.

12280 | 002035-75-8 | Adipinsäureanhydrid |

12310 | - | Albumin |

12340 | - | Albumin, durch Formaldehyd koaguliert |

12375 | - | Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4 - C22) |

12670 | 002855-13-2 | 1-Amino-3-aminomethyl-3, 5,5-trimethylcyclohexan | SML = 6 mg/kg

12761 | 000693-57-2 | 12-Aminododecansäure | SML = 0,05 mg/kg

12763 | 00141-43-5 | 2-Aminoethanol | SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG des Rates vom 19. Dezember 1985 über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 372 S. 14), festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.

12765 | 84434-12-8 | Natrium-N-(2- aminoethyl)-beta- alaninat | SML = 0,05 mg/kg

12786 | 000919-30-2 | 3-Aminopropyltriethoxysilan | Extrahierbare Rückstände an 3-Aminopropyltriethoxysilan müs-sen unter 3 mg/kg Füllstoff liegen. Nur zur Verwendung zur Behandlung der reaktiven Oberflächen anorganischer Füllstoffe

12788 | 002432-99-7 | 11-Aminoundecansäure | SML = 5 mg/kg

12789 | 007664-41-7 | Ammoniak |

12820 | 000123-99-9 | Azelainsäure |

12970 | 004196-95-6 | zelainsäureanhydrid |

13000 | 001477-55-0 | 1,3-Benzoldimethanamin | SML = 0,05 mg/kg

13060 | 004422-95-1 | 1,3,5-Benzoltricarbonsäuretrichlorid | QMA = 0,05 mg/6 dm² (gemessen als 1,3,5- Benzoltricarbonsäure)

13075 | 00091-76-9 | Benzoguanamin | Siehe '2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazin'

13090 | 000065-85-0 | Benzoesäure |

13150 | 000100-51-6 | Benzylalkohol |

13180 | 000498-66-8 | Bicyclo(2.2.1)hept-2-en (=Norbornen) | SML = 0,05 mg/kg

13210 | 001761-71-3 | Bis(4-aminocyclohexyl)-methan | SML = 0,05 mg/kg

13317 | 132459-54-2 | N,N'-Bis[4-(ethoxycarbonyl)phenyl] -1,4,5,8-naphthalintetracarboxydiimid | SML = 0,05 mg/kg. Reinheit > 98,1 Gew.-%. Nur als Comonomer (max. 4 %) für Polyester (PET, PBT) zu verwenden

13323 | 000102-40-9 | 1,3-Bis(2-hydroxy-ethoxy)benzol | |

13326 | 000111-46-6 | Bis(2-hydroxyethyl)ether | Siehe 'Diethylenglykol'

13380 | 000077-99-6 | 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol | Siehe '1,1,1- Trimethylolpropan'

13390 | 000105-08-8 | 1,4-Bis(hydroxymethyl) cyclohexan |

13395 | 04767-03-7 | 2,2-Bis(hydroxymethyl) propionsäure | QMA = 0,05 mg/6 dm²

13480 | 000080-05-7 | 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan | SML(T) = 0,6 mg/kg [28]

13510 | 001675-54-3 | 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan-bis (2,3-epoxypropyl)ether (= BADGE) | Gemäß Anlage 3 Abschnitt 3

13530 | 038103-06-9 | 2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)-propan-bis (phthalsäureanhydrid) | SML = 0,05 mg/kg

13550 | 000110-98-5 | Bis(hydroxypropyl)ether | Siehe 'Dipropylenglykol'

13560 | 005124-30-1 | Bis(4-isocyanatocyclohexyl)-methan | Siehe 'Dicyclohexylmethan- 4,4'-diisocyanat'

13600 | 047465-97-4 | 3,3-Bis(3-methyl-4- hydroxy-phenyl)-2- indolinon | SML = 1,8 mg/kg

13607 | 000080-05-7 | Bisphenol A | Siehe '2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)propan'

13610 | 01675-54-3 | Bisphenol A-bis(2,3- epoxypropyl)ether | Siehe '2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)propan-bis(2,3- epoxypropyl)ether'

13614 | 038103-06-9 | Bisphenol A-bis(phthalsäureanhydrid) | Siehe '2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)propan-bis(phthalsäureanhydrid)'

13617 | 00080-09-1 | Bisphenol S | Siehe '4,4'-Dihydroxyphenylsulfon'

13620 | 10043-35-3 | Borsäure | SML(T) = 6 mg/kg [23] (berechnet als Bor) 1)

13630 | 000106-99-0 | Butadien | QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

13690 | 000107-88-0 | 1,3-Butandiol |

13720 | 00110-63-4 | 1,4-Butandiol | SML(T) = 5 mg/kg [24]

13780 | 002425-79-8 | 1,4-Butandiol-bis (2,3-epoxypropyl)- ether | QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)

13810 | 00505-65-7 | 1,4-Butandiolformal | QMA = 0,05 mg/6 dm²

13840 | 000071-36-3 | 1-Butanol |

13870 | 000106-98-9 | 1-Buten |

13900 | 000107-01-7 | 2-Buten |

13932 | 00598-32-3 | 3-Buten-2-ol | QMA = NN (NG = 0,02 mg/6 dm²) Nur zur Verwendung als für die Herstellung von polymeren Additiven.

14020 | 000098-54-4 | 4-tert-Butylphenol | SML = 0,05 mg/kg

14110 | 000123-72-8 | Butyraldehyd |

14140 | 000107-92-6 | Buttersäure |

14170 | 000106-31-0 | Buttersäureanhydrid |

14200 | 000105-60-2 | Caprolactam | SML(T) = 15 mg/kg [5]

14230 | 002123-24-2 | Caprolactam, Natriumsalz | SML(T) = 15 mg/kg [5] (berechnet als Caprolactam)

14260 | 000502-44-3 | Caprolacton | SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Summe aus Caprolacton und 6-Hydroxyhexansäure)

14320 | 000124-07-2 | Caprylsäure |

14350 | 000630-08-0 | Kohlenmonoxid |

14380 | 000075-44-5 | Carbonylchlorid | QM = 1 mg/kg in BG

14411 | 008001-79-4 | Rizinusöl |

14500 | 009004-34-6 | Cellulose |

14530 | 007782-50-5 | Chlor |

14570 | 000106-89-8 | 1-Chlor-2,3-epoxypropan | Siehe 'Epichlorhydrin'

14650 | 000079-38-9 | Chlortrifluorethylen | QMA = 0,5 mg/6 dm²

14680 | 000077-92-9 | Citronensäure |

14710 | 000108-39-4 | m-Kresol |

14740 | 000095-48-7 | o-Kresol |

14770 | 000106-44-5 | p-Kresol |

14800 | 003724-65-0 | Crotonsäure | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [33]

14841 | 000599-64-4 | 4-Cumylphenol | SML = 0,05 mg/kg

14880 | 000105-08-8 | 1,4-Cyclohexandimethanol | Siehe '1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexan'

14950 | 003173-53-3 | Cyclohexylisocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG (berechnet als NCO) [26]

15030 | 00931-88-4 | Cycloocten | SML = 0,05 mg/kg Nur für Polymere in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel A in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.

15070 | 001647-16-1 | 1,9-Decadien | SML = 0,05 mg/kg

15095 | 000334-48-5 | Decansäure |

15100 | 000112-30-1 | 1-Decanol |

15130 | 000872-05-9 | 1-Decen | SML = 0,05 mg/kg

15250 | 000110-60-1 | 1,4-Diaminobutan |

15272 | 000107-15-3 | 1,2-Diaminoethan | Siehe 'Ethylendiamin'

15274 | 000124-09-4 | 1,6-Diaminohexan | Siehe 'Hexamethylendiamin'

15310 | 00091-76-9 | 2,4-Diamino-6-phenyl- 1,3,5-triazin | QMA = 5 mg/6 dm²

15565 | 000106-46-7 | 1,4-Dichlorbenzol | SML = 12 mg/kg

15610 | 00080-07-9 | 4,4'-Dichlorodiphenyl- sulfon | SML = 0,05 mg/kg

15700 | 005124-30-1 | Dicyclohexylmethan- 4,4'-diisocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

15760 | 000111-46-6 | Diethylenglykol | SML(T) = 30 mg/kg [3]

15790 | 000111-40-0 | Diethylentriamin | SML = 5 mg/kg

15820 | 000345-92-6 | 4,4'-Difluor- benzophenon | SML = 0,05 mg/kg

15880 | 000120-80-9 | 1,2-Dihydroxybenzol | SML = 6 mg/kg

15910 | 000108-46-3 | 1,3-Dihydroxybenzol | SML = 2,4 mg/kg

15940 | 000123-31-9 | 1,4-Dihydroxybenzol | SML = 0,6 mg/kg

15970 | 000611-99-4 | 4,4'-Dihydroxy- benzophenon | SML = 6 mg/kg [15]

16000 | 000092-88-6 | 4,4'-Dihydroxybiphenyl | SML = 6 mg/kg

16090 | 00080-09-1 | 4,4'-Dihydroxydiphenyl- sulfon | SML = 0,05 mg/kg

16150 | 000108-01-0 | Dimethylaminoethanol | SML = 18 mg/kg

16210 | 006864-37-5 | 3,3'-Dimethyl-4,4'- diaminodicyclo- hexylmethan | SML = 0,05 mg/kg [32] Nur in Polyamiden zu verwenden

16240 | 000091-97-4 | 3,3'-Dimethyl-4,4'- di-isocyanatobiphenyl | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

16360 | 000576-26-1 | 2,6-Dimethylphenol | SML = 0,05 mg/kg

16390 | 00126-30-7 | 2,2-Dimethyl-1,3- propandiol | SML = 0,05 mg/kg

16450 | 000646-06-0 | 1,3-Dioxolan | SML = 0,05 mg/kg

16480 | 000126-58-9 | Dipentaerythrit |

16540 | 000102-09-0 | Diphenylcarbonat | SML = 0,05 mg/kg

16570 | 004128-73-8 | Diphenylether-4,4'- di-isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

16600 | 005873-54-1 | Diphenylmethan-2,4'- di-isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

16630 | 000101-68-8 | Diphenylmethan-4,4'- di-isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

16650 | 00127-63-9 | Diphenylsulfon | SML(T) = 3 mg/kg [25]

16660 | 000110-98-5 | Dipropylenglykol |

16690 | 01321-74-0 | Divinylbenzol | QMA = 0,01 mg/6 dm² oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen für die Summe aus Divinylbenzol und Ethylvinylbenzol; entsprechend den Spezifikationen in Anlage 3 Abschnitt 5) 1) Einhaltung dieser Beschränkung verpflichtend ab 1. März 2003

16694 | 013811-50-2 | N,N'-Divinyl-2- imidazolidinon | QM = 5 mg/kg in BG

16697 | 00693-23-2 | n-Dodecandisäure |

16704 | 000112-41-4 | 1-Dodecen | SML = 0,05 mg/kg

16750 | 000106-89-8 | Epichlorhydrin | QM = 1 mg/kg in BG

16780 | 000064-17-5 | Ethanol |

16950 | 000074-85-1 | Ethylen |

16955 | 000096-49-1 | Ethylencarbonat | Rückstandsgehalt = 5 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von höchstens 10g Hydrogel zu 1 kg Lebensmittel. Das Hydrolysat enthält Ethylenglycol mit einem SML = 30 mg/kg

16960 | 000107-15-3 | Ethylendiamin | SML = 12 mg/kg

16990 | 000107-21-1 | Ethylenglykol | SML(T) = 30 mg/kg [3]

17005 | 000151-56-4 | Ethylenimin | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

17020 | 000075-21-8 | Ethylenoxid | QM = 1 mg/kg in BG

17050 | 000104-76-7 | 2-Ethyl-1-hexanol | SML = 30 mg/kg

17110 | 016219-75-3 | 5-Ethylidenbicylclo- (2.2.1)-hept-2-en | QMA = 0,05 mg/6 dm² Das Verhältnis von Oberfläche zu Lebensmittelmenge muss weniger als 2 dm²/kg betragen

17160 | 000097-53-0 | Eugenol | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg Analysentoleranz inbegriffen)

17170 | 061788-47-4 | Kokosfettsäuren |

17200 | 068308-53-2 | Sojafettsäuren |

17230 | 061790-12-3 | Tallölfettsäuren |

17260 | 000050-00-0 | Formaldehyd | SML = 15 mg/kg [22]

17290 | 000110-17-8 | Fumarsäure |

17530 | 000050-99-7 | Glucose |

18010 | 000110-94-1 | Glutarsäure |

18070 | 000108-55-4 | Glutarsäureanhydrid |

18100 | 000056-81-5 | Glycerin |

18220 | 068564-88-5 | N-Heptylamino- undecansäure | SML = 0,05 mg/kg [1]

18250 | 000115-28-6 | Hexachlorendomethylen- tetrahydrophthalsäure | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

18280 | 000115-27-5 | Hexachlorendomethylen- tetrahydrophthal- säureanhydrid | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

18310 | 036653-82-4 | 1-Hexadecanol |

18430 | 000116-15-4 | Hexafluorpropylen | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

18460 | 000124-09-4 | Hexamethylendiamin | SML = 2,4 mg/kg

18640 | 000822-06-0 | Hexamethylen-di- isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

18670 | 000100-97-0 | Hexamethylentetramin | SML(T) = 15 mg/kg [22] (berechnet als Formaldehyd)

18700 | 000629-11-8 | 1,6-Hexandiol | SML = 0,05 mg/kg

18820 | 000592-41-6 | 1-Hexen | SML = 3 mg/kg

18867 | 000123-31-9 | Hydrochinon | Siehe '1,4-Dihydroxybenzol'

18880 | 000099-96-7 | p-Hydroxybenzoesäure |

18896 | 001679-51-2 | 4-(Hydroxymethyl)-1- cyclohexen | SML = 0,05 mg/kg

18897 | 16712-64-4 | 6-Hydroxy-2-naphtalin- carbonsäure | SML = 0,05 mg/kg

18898 | 00103-90-2 | N-(4-Hydroxyphenyl) acetamid | SML = 0,05 mg/kg

19000 | 000115-11-7 | iso-Buten |

19060 | 000109-53-5 | Isobutylvinylether | QM = 5 mg/kg in BG

19110 | 04098-71-9 | 1-Isocyanato-3-iso- cyanatomethyl-3,5,5- trimethylcyclohexan | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

19150 | 000121-91-5 | iso-Phthalsäure | SML = 5 mg/kg

19210 | 001459-93-4 | Dimethyl-iso-phthalat | SML = 0,05 mg/kg

19243 | 000078-79-5 | Isopren | Siehe '2-Methyl-1,3-butadien'

19270 | 000097-65-4 | Itaconsäure |

19460 | 000050-21-5 | Milchsäure |

19470 | 000143-07-7 | Laurinsäure |

19480 | 002146-71-6 | Vinyllaurat |

19490 | 000947-04-6 | Laurolactam | SML = 5 mg/kg

19510 | 011132-73-3 | Lignocellulose |

19540 | 000110-16-7 | Maleinsäure | SML(T) = 30 mg/kg [4]

19960 | 000108-31-6 | Maleinsäureanhydrid | SML(T) = 30 mg/kg [4] (berechnet als Maleinsäure)

19975 | 000108-78-1 | Melamin | Siehe '2,4,6-Triamino-1,3,5- triazin'

19990 | 000079-39-0 | Methacrylamid | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

20020 | 000079-41-4 | Methacrylsäure | SML(T) = 6 mg/kg [37]

20050 | 000096-05-9 | Allylmethacrylat | SML = 0,05 mg/kg

20080 | 002495-37-6 | Benzylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

20110 | 000097-88-1 | Butylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

20140 | 002998-18-7 | sec-Butylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

20170 | 000585-07-9 | tert-Butylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

20260 | 00101-43-9 | Cyclohexylmethacrylat | SML = 0,05 mg/kg

20410 | 002082-81-7 | 1,4-Butan- diolmethacrylat | SML = 0,05 mg/kg

20440 | 000097-90-5 | Ethylen- glykoldimethacrylat | SML = 0,05 mg/kg

20530 | 002867-47-2 | 2-(Dimethylamino)- ethyl-methacrylat | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

20590 | 000106-91-2 | 2,3-Epoxypropyl- methacrylat | QMA = 0,02 mg/6 dm²

20890 | 000097-63-2 | Ethylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21010 | 000097-86-9 | iso-Butylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21100 | 004655-34-9 | iso-Propylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21130 | 000080-62-6 | Methylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21190 | 000868-77-9 | Ethylenglykol- monomethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21280 | 002177-70-0 | Phenylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21340 | 002210-28-8 | Propylmethacrylat | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21370 | 1010595-80-9 | 2-Sulfoethylmethacrylat | QMA = ND (DL = 0,02 mg/6 dm²)

21400 | 054276-35-6 | Sulfopropylmethacrylat | QMA = 0,05 mg 6 dm²

21460 | 000760-93-0 | Methacrylsäureanhydrid | SML(T) = 6 mg/kg [37]

21490 | 000126-98-7 | Methacrylnitril | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

21520 | 001561-92-8 | Natrium- methallylsulfonat | SML = 5 mg/kg

21550 | 000067-56-1 | Methanol |

21640 | 00078-79-5 | 2-Methyl-1,3-butadien | QM = 1 mg/kg in BG oder SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

21730 | 000563-45-1 | 3-Methyl-1-buten | QMA = 0,006 mg/6 dm² nur zur Verwendung in Polypropylen

21765 | 106246-33-7 | 4,4'-Methylenbis(3- chlor-2,6-diethylanilin) | QMA = 0,05 mg/6 dm²

21821 | 000505-65-7 | 1,4-(Methylendioxy)- butan | Siehe '1,4-Butandiol-formal'

21940 | 000924-42-5 | N-Methylolacrylamid | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

22150 | 000691-37-2 | 4-Methyl-1-penten | SML = 0,05 mg/kg

22210 | 000098-83-9 | alpha-Methylstyrol | SML = 0,05 mg/kg

22331 | 025513-64-8 | Mischung von (35-45% M/M) 1,6-Diamino- 2,2,4-trimethylhexan und (55-65% M/M) 1,6- Di-amino-2,4,4- trimethylhexan | QMA = 5 mg/6 dm²

22332 | - | Mischung aus (40 Gew.-%)2,2,4-Trimethyl- hexan-1,6-di-isocyanat und (60 Gew.-%)2,4,4- Trimethylhexan-1,6- di-isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg (berechnet als NCO) [26]

22350 | 000544-63-8 | Myristinsäure |

22360 | 001141-38-4 | 2,6-Naphthalin- dicarbonsäure | SML = 5 mg/kg

22390 | 000840-65-3 | Dimethylnaphthalin- 2,6-di-carboxylat | SML = 0,05 mg/kg

22420 | 003173-72-6 | 1,5-Naphthalin-di- isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

22437 | 000126-30-7 | Neopentylglykol | Siehe '2,2-Dimethyl-1,3- propandiol'

22450 | 009004-70-0 | Nitrocellulose |

22480 | 000143-08-8 | 1-Nonanol |

22550 | 000498-66-8 | Norbornen | siehe 'Bicyclo (2.2.1) hept-2-en'

22570 | 000112-96-9 | Octadecylisocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

22600 | 000111-87-5 | 1-Octanol |

22660 | 000111-66-0 | 1-Octen | SML = 15 mg/kg

22763 | 000112-80-1 | Ölsäure |

22775 | 000144-62-7 | Oxalsäure | SML(T) = 6 mg/kg [29]

22778 | 07456-68-0 | 4,4'-Oxybis(benzol- sulfonyl azid) | QMA = 0,05 mg/6 dm²

22780 | 000057-10-3 | Palmitinsäure |

22840 | 000115-77-5 | Pentaerythrit |

22870 | 000071-41-0 | 1-Pentanol |

22900 | 000109-67-1 | 1-Penten | SML = 5mg/kg

22932 | 001187-93-5 | Perfluoromethyl-perfluorovinylether | SML = 0,05 mg/kg. Nur bei Antihaftbeschichtungen zu verwenden

22937 | 001623-05-8 | Perfluorpropyl- perfluorvinyl-ether | SML = 0,05 mg/kg

22960 | 000108-95-2 | Phenol |

23050 | 000108-45-2 | 1,3-Phenylendiamin | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

23070 | 000102-39-6 | (1,3-Phenylendioxy) diessigsäure | QMA = 0,05 6 dm²

23155 | 000075-44-5 | Phosgen | Siehe 'Carbonylchlorid'

23170 | 007664-38-2 | Phosphorsäure |

23175 | 000122-52-1 | Triethylphosphit | QM = NN (NG = 1 mg/kg in BG)

23187 | | Phthalsäure | Siehe 'Terephthalsäure'

23200 | 000088-99-3 | o-Phthalsäure |

23230 | 000131-17-9 | Diallylphthalat | SML = NN (NG = 0,01 mg/kg)

23380 | 000085-44-9 | Phthalsäureanhydrid |

23470 | 000080-56-8 | alpha-Pinen |

23500 | 000127-91-3 | beta-Pinen |

23547 | 009016-00-6 063148-62-9 | Polydimethylsiloxan (MG>6800) | 1)

23590 | 025322-68-3 | Polyethylenglykol |

23651 | 025322-69-4 | Polypropylenglykol |

23740 | 000057-55-6 | 1,2-Propandiol |

23770 | 000504-63-2 | 1,3-Propandiol | SML = 0,05 mg/kg

23800 | 000071-23-8 | 1-Propanol |

23830 | 000067-63-0 | 2-Propanol |

23860 | 000123-38-6 | Propionaldehyd |

23890 | 000079-09-4 | Propionsäure |

23920 | 000105-38-4 | Vinylpropionat | SML(T) = 6 mg/kg [2] (berechnet als Acetaldehyd)

23950 | 000123-62-6 | Propionsäureanhydrid |

23980 | 000115-07-1 | Propylen |

24010 | 000075-56-9 | Propylenoxid | QM = 1 mg/kg in BG

24051 | 000120-80-9 | Pyrocatechol | Siehe '1,2-Dihydroxy-benzol'

24057 | 000089-32-7 | Pyromellitsäureanhydrid | SML = 0,05 mg/kg (berechnet als Pyromellitsäure)

24070 | 073138-82-6 | Harzsäuren |

24072 | 000108-46-3 | Resorcin | Siehe '1,3-Dihydroxybenzol'

24073 | 000101-90-6 | Resorcinol-diglycidyl- ether | QMA = 0,005 mg/6 dm². Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.

24100 | 008050-09-7 | Kolophonium |

24130 | 008050-09-7 | Kolophoniumharz Siehe auch Kolophonium |

24160 | 008052-10-6 | Tallölharz |

24190 | 008050-09-7 | Baumharz | Siehe 'Kolophonium' (Ref.-Nr. 24100)

24250 | 009006-04-6 | Naturkautschuk |

24270 | 000069-72-7 | Salicylsäure |

24280 | 000111-20-6 | Sebacinsäure |

24430 | 002561-88-8 | Sebacinsäureanhydrid |

24475 | 001313-82-2 | Natriumsulfid |

24490 | 000050-70-4 | Sorbit |

24520 | 008001-22-7 | Sojaöl |

24540 | 009005-25-8 | Lebensmittelstärke |

24550 | 000057-11-4 | Stearinsäure |

24610 | 000100-42-5 | Styrol |

24760 | 026914-43-2 | Styrolsulfonsäure | SML = 0,05 mg/kg

24820 | 000110-15-6 | Bernsteinsäure |

24850 | 000108-30-5 | Bernsteinsäureanhydrid |

24880 | 000057-50-1 | Saccharose |

24887 | 006362-79-4 | 5-Sulfoisophthalsäure, Mononatriumsalz | SML = 5 mg/kg

24888 | 003965-55-7 | Dimethyl-5- sulfoisophthalat, Mononatriumsalz | SML = 0,05 mg/kg

24903 | 068425-17-2 | Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert | 1)

24910 | 000100-21-0 | Terephthalsäure | SML = 7,5 mg/kg

24940 | 000100-20-9 | Terephthalsäure- dichlorid | SML(T) = 7,5 mg/kg (berechnet als Terephthalsäure)

24970 | 000120-61-6 | Dimethylterephthalat |

25080 | 001120-36-1 | 1-Tetradecen | SML = 0,05 mg/kg

25090 | 000112-60-7 | Tetraethylenglykol |

25120 | 000116-14-3 | Tetrafluorethylen | SML = 0,05 mg/kg

25150 | 000109-99-9 | Tetrahydrofuran | SML = 0,6 mg/kg

25180 | 000102-60-3 | N,N,N',N'-Tetrakis(2- hydroxy-propyl)- ethylendiamin |

25210 | 000584-84-9 | 2,4-Toluol-di- isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

25240 | 000091-08-7 | 2,6-Toluol-di- isocyanat | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

25270 | 026747-90-0 | 2,4-Toluol-di- isocyanat, Dimer | QM(T) = 1 mg/kg in BG [26] (berechnet als NCO)

25360 | - | 2,3-Epoxypropyltrialkyl (C5 -C15) -acetat | QM = 1 mg/kg in BG (berechnet als Epoxy, Molgewicht = 43)

25380 | - | Vinyl-trialkyl (C7 -C17) acetat(=Vinylversatat) | QMA = 0,05 g/6 dm²

25385 | 000102-70-5 | Triallylamin | 1)

25420 | 000108-78-1 | 2,4,6-Triamino-1,3,5- triazin | SML = 30 mg/kg

25450 | 026896-48-0 | Tricyclodecandimethanol | SML = 0,05 mg/kg

25510 | 000112-27-6 | Triethylenglykol |

25540 | 000528-44-9 | Trimellithsäure | SML(T) = 5 mg/kg [35]

25550 | 000552-30-7 | Trimellithsäureanhydrid | SML(T) = 5 mg/kg [35] (berechnet als Trimellithsäure)

25600 | 000077-99-6 | 1,1,1-Trimethylolpropan | SML = 6 mg/kg

25840 | 03290-92-4 | 1,1,1-Trimethyl- olpropantrimethacrylat | SML = 0,05 mg/kg

25900 | 000110-88-3 | Trioxan | SML = 0,05 mg/kg

25910 | 024800-44-0 | Tripropylenglykol |

25927 | 027955-94-8 | 1,1,1-Tris(4- hydroxyphenyl)-ethan | QM = 0,5 mg/kg in BG Nur zur Verwendung in Polycarbonaten.

25960 | 000057-13-6 | Harnstoff |

26050 | 000075-01-4 | Vinylchlorid | Siehe Anlage 5 Nr. 1 und Anlage 6 Nr. 1

26110 | 000075-35-4 | Vinylidenchlorid | QM = 5 mg/kg in BG oder SML = NN; (NG = 0,05 mg/kg)

26140 | 000075-38-7 | Vinylidenfluorid | SML = 5 mg/kg

26155 | 001072-63-5 | 1-Vinylimidazol | QM = 5 mg/kg in BG

26170 | 003195-78-6 | N-Vinyl-N-methyl- acetamid | QM = 2 mg/kg in BG

26320 | 002768-02-7 | Vinyltrimethoxysilan | QM = 5 mg/kg in BG

26360 | 007732-18-5 | Wasser | 1)

---
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.


Teil B Verzeichnis der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und die zunächst nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden dürfen

PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4

13050 | 00528-44-9 | 1,2,4-Benzol- tricarbonsäure | Siehe 'Trimellitsäure'

15730 | 00077-73-6 | Dicyclopentadien |

18370 | 00592-45-0 | 1,4-Hexadien |

21970 | 00923-02-4 | N-Methylolmethacrylamid |

26230 | 00088-12-0 | Vinylpyrrolidon |



Abschnitt 2 Additive (zu § 4 Abs. 3, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)

Der Abschnitt umfasst:

- Stoffe, die bei der Herstellung von Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich 'polymere Additive'. 'Polymere Additive' sind Polymere und/oder Präpolymere und/oder Oligomere, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung zu erzielen und die nur zusammen mit anderen Polymeren als Hauptstrukturbestandteil des Endprodukts verwendet werden können. 'Polymere Additive' sind auch solche Stoffe, die dem Medium hinzugefügt werden, in dem die Polymerisation erfolgt. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;

- Stoffe, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

Die Verwendung folgender, nicht in den Verzeichnissen aufgeführter Stoffe ist zulässig:

1. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung '...Säure(n), Salze' in den Verzeichnissen, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

2. Salze, wobei Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen sind, des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zink). Die Einschränkung für Zink gilt auch für:

a) Stoffe, deren Bezeichnung '...Säure(n), Salze' enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

b) Stoffe gemäß Abschnitt 6 Nr. 38.

Der Abschnitt umfasst nicht:

- Reaktionszwischenprodukte;
- Abbauprodukte;
- Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;
- Stoffe, die die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;
- Gemische der zugelassenen Stoffe;
- Additive, die nur zur Herstellung verwendet werden von
- Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen der Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben,
- Epoxyharzen,
- Klebstoffen und Haftvermittlern,
- Druckfarben;
- Farbstoffe;
- Lösungsmittel.


Teil A Unvollständiges Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind

PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4

30000 | 000064-19-7 | Essigsäure |

30045 | 000123-86-4 | Butylacetat |

30080 | 004180-12-5 | Kupferacetat | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

30140 | 000141-78-6 | Ethylacetat |

30280 | 000108-24-7 | Essigsäureanhydrid |

30295 | 000067-64-1 | Aceton |

30340 | 330198-91-9 | 12-(Acetoxy)-Stearinsäure, 2,3-bis-(acetoxy)propylester | |

30370 | - | Acetylessigsäure, Salze |

30401 | - | Mono- und Diglyceride von Fettsäuren, acetyliert | |

30610 | - | Monocarbonsäuren, C2 -C24, aliphatische, geradkettige, aus natürlichen Fetten und Ölen, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester (verzweigte Fettsäuren in natürlich vorkommenden Mengen sind eingeschlossen) |

30612 | - | Monocarbonsäuren, C2 -C24, aliphatische, geradkettige, synthetische, und deren Mono-, Di- und Triglycerinester |

30960 | - | Ester von aliphatischen Monocarbonsäuren (C6 -C22) mit Polyglycerin |

31328 | - | Fettsäuren aus essbaren tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen |

31530 | 123968-25-2 | 2,4-Di-tert-pentyl- 6-(1-(3,5-di-tert- pentyl-2-hydroxy- phenyl)-ethyl)- phenylacrylat | SML = 5 mg/kg

31542 | 174254-23-0 | Methylacrylat, Telomer mit 1-Dodecanethiol, C16 -C18 -Alkylester | QM = 0,5 % Gew.-% im Endprodukt

31730 | 000124-04-9 | Adipinsäure |

33120 | - | Alkohole, aliphatische, einwertige, gesättigte, geradkettige, primäre (C4 -C24) |

33350 | 009005-32-7 | Alginsäure |

33801 | - | n-Alkyl(C10 - C13)-benzol- sulfonsäure | SML = 30 mg/kg

34240 | | Ester von Alkyl C10 -C20 sulfonsäure mit Phenolen | SML = 6 mg/kg Verwendung nur bis zum 1. Januar 2002

34281 | - | Alkyl(C8 - C22) schwefelsäuren, geradkettige, primäre, mit geradzahliger Kohlenstoffkette |

34475 | - | Aluminium-Calcium- hydroxy-phosphit, Hydrat |

34480 | - | Aluminiumfasern, -flocken und -pulver |

34560 | 021645-51-2 | Aluminiumhydroxid |

34690 | 011097-59-9 | Aluminium-Magnesium- hydroxycarbonat |

34720 | 001344-28-1 | Aluminiumoxid |

34850 | 143925-92-2 | Bis(hydriertes Talg- Alkyl)amin, oxidiert | Nur zur Verwendung
a) in Polyolefinen, QM = 0,1% (M/M) jedoch nicht in LDPE bei Berührung mit Lebens- mitteln, für die die Richtlinie 85/572/EWG einen Reduktionsfaktor RF < 3 festlegt,
b) in PET, QM = 0,25% (M/M) bei Berührung mit anderen Lebensmitteln als solchen, bei denen das Simulanz- lösemittel D gemäß der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist

34895 | 000088-68-6 | 2-Aminobenzamid | SML = 0,05 mg/kg Nur zur Verwendung für PET für Wasser und Getränke

35120 | 013560-49-1 | Diester von 3-Aminocrotonsäure mit Thiobis-(2- hydroxy-ethyl)ether |

35160 | 06642-31-5 | 6-Amino-1,3-dimethyl- uracil | SML = 5 mg/kg

35170 | 00141-43-5 | 2-Aminoethanol | SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.

35284 | 00111-41-1 | N-(2-Aminoethyl) ethanolamin | SML = 0,05 mg/kg. Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist und nur für indirekten Kontakt mit Lebensmitteln, hinter der PET-Schicht.

35320 | 007664-41-7 | Ammoniak |

35440 | 012124-97-9 | Ammoniumbromid |

35600 | 001336-21-6 | Ammoniumhydroxid |

35840 | 000506-30-9 | Arachinsäure |

35845 | 007771-44-0 | Arachidonsäure |

36000 | 000050-81-7 | Ascorbinsäure |

36080 | 000137-66-6 | Ascorbylpalmitat |

36160 | 010605-09-1 | Ascorbylstearat |

36640 | 000123-77-3 | Azodicarbonamid | Nur zur Verwendung als Treibmittel. Verwendung verboten ab 2. August 2005.

36840 | 12007-55-5 | Bariumtetraborat | SML(T) = 1 mg/kg, [12] berechnet als Barium 1) und SML(T) = 6 mg/kg [23] (berechnet als Bor)

36880 | 008012-89-3 | Bienenwachs |

36960 | 003061-75-4 | Behenamid |

37040 | 000112-85-6 | Behensäure |

37280 | 001302-78-9 | Bentonit |

37360 | 000100-52-7 | Benzaldehyd | [9]

37600 | 000065-85-0 | Benzoesäure |

37680 | 000136-60-7 | Butylbenzoat |

37840 | 000093-89-0 | Ethylbenzoat |

38080 | 000093-58-3 | Methylbenzoat |

38160 | 002315-68-6 | Propylbenzoat |

38510 | 136504-96-6 | 1,2-Bis(3-aminopropyl)- ethyl-endiamin, Polymer mit N-Butyl- 2,2,6,6-tetra- methyl-4-piperidinamin und 2,4,6-Trichlor-1,3, 5-triazin | SML = 5 mg/kg

38515 | 001533-45-5 | 4,4'-Bis(2- benzoxazolyl)-stilben | SML = 0,05 mg/kg [1] [9]

38810 | 080693-00-1 | Bis(2,6-di-tert- butyl-4-methylphenyl) pentaerythritol- diphosphit | SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

38840 | 154862-43-8 | Bis(2,4-dicumylphenyl) pentaerythritol- diphosphit | SML = 5mg/kg (Summe aus dem Stoff selbst, seiner oxidierten Form (Bis(2,4- dicumylphenyl)-pentaery- thritolphosphat) und seinem Hydrolyseprodukt (2,4- Dicumylphenol))

38879 | 135861-56-2 | Bis(3,4-dimethyl- benzyliden)-sorbit |

38950 | 079072-96-1 | Bis(4-ethylbenzyliden)- sorbit |

39200 | 006200-40-4 | Bis(2-hydroxyethyl)-2 -hydroxypropyl-3- (dodecyloxy)-methyl- ammoniumchlorid | SML = 1,8 mg/kg

39680 | 000080-05-7 | 2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)propan | SML(T) = 0,6 mg/kg [28]

39815 | 182121-12-6 | 9,9-Bis(methoxy- methyl)-fluoren | QMA = 0,05 mg/6 dm²

39890 | 087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0 | Bis(methylbenzyliden)- sorbit |

39925 | 129228-21-3 | 3,3-Bis(methoxymethyl) -2,5-dimethylhexan | SML = 0,05 mg/kg

40120 | 68951-50-8 | Bis(polyethylenglykol)- hydroxymethyl- phosphonat | SML = 0,6 mg/kg

40320 | 10043-35-3 | Borsäure | SML(T) = 6mg/kg [23] (berechnet als Bor) 1)

40400 | 010043-11-5 | Bornitrid |

40570 | 000106-97-8 | Butan |

40580 | 00110-63-4 | 1,4-Butandiol | SML(T) = 5 mg/kg [24]

41040 | 005743-36-2 | Calciumbutyrat |

41120 | 10043-52-4 | Calciumchlorid |

41280 | 001305-62-0 | Calciumhydroxid |

41520 | 001305-78-8 | Calciumoxid |

41600 | 012004-14-7 037293-22-4 | Calciumsulphoaluminat |

41680 | 000076-22-2 | Kampfer | [9]

41760 | 008006-44-8 | Candelillawachs |

41840 | 00105-60-2 | Caprolactam | SML(T) = 15 mg/kg [5]

41960 | 000124-07-2 | Caprylsäure |

42160 | 000124-38-9 | Kohlendioxid |

42320 | 007492-68-4 | Kupfercarbonat | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

42500 | - | Kohlensäure, Salze |

42640 | 009000-11-7 | Carboxymethylcellulose |

42720 | 008015-86-9 | Carnaubawachs |

42800 | 009000-71-9 | Casein |

42880 | 008001-79-4 | Rizinusöl |

42960 | 064147-40-6 | Rizinusöl, dehydriertes |

43200 | - | Rizinusöl, Mono- und Diglyceride |

43280 | 009004-34-6 | Cellulose |

43300 | 009004-36-8 | Cellulose-acetobutyrat |

43360 | 068442-85-3 | Cellulose, regenerierte |

43440 | 008001-75-0 | Ceresin |

43480 | 064365-11-3 | Aktivkohle |

43515 | - | Cholinesterchloride von Kokosfettsäuren | QMA = 0,9 mg/6 dm²

44160 | 000077-92-9 | Citronensäure |

44640 | 000077-93-0 | Triethylcitrat |

45195 | 007787-70-4 | Kupferbromid | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

45200 | 001335-23-5 | Kupferjodid | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

45280 | - | Baumwollfasern |

45450 | 068610-51-5 | p-Kresol-Dicyclopen- tadien-Isobutylen, Copolymer | SML = 5 mg/kg

45560 | 014464-46-1 | Cristobalit |

45600 | 003724-65-0 | Crotonsäure | QMA(T) = 0,05 mg/6 dm² [33]

45640 | 005232-99-5 | 2-Cyano-3,3-diphenyl- ethylacrylat | SML = 0,05 mg/kg

46700 | - | 5,7-Di-tert-butyl-3- (3,4- und 2,3- dimethylphenyl)-3H- benzofuran-2-on, das enthält:
a) 5,7-Di-tert-butyl-3- (3,4-dimethyl- phenyl)-3H-benzo- furan-2-on (80-100% M/M) und
b) 5,7-Di-tert-butyl- 3-(2,3-dimethyl- phenyl)-3H-benzo- furan-2-on (0-20% M/M) | SML = 5 mg/kg

46720 | 004130-42-1 | 2,6-Di-tert-butyl-4- ethylphenol | QMA = 4,8 mg/6 dm²

45760 | 000108-91-8 | Cyclohexylamin |

45920 | 009000-16-2 | Dammar |

45940 | 000334-48-5 | n-Decansäure |

46070 | 010016-20-3 | alpha-Dextrin |

46080 | 007585-39-9 | beta-Dextrin |

46375 | 061790-53-2 | Diatomeenerde |

46380 | 068855-54-9 | Diatomeenerde, Natriumcarbonatschmelze- calciniert |

46480 | 032647-67-9 | Dibenzylidensorbit |

46790 | 004221-80-1 | 2,4-Di-tert-butyl- phenyl-3,5-di-tert- butyl-4-hydroxy- benzoat |

46800 | 067845-93-6 | Hexadecyl-3,5-di-tert- butyl-4-hydroxybenzoat |

46870 | 003135-18-0 | Dioctadecyl-3,5-di- tert-butyl-4-hydroxy- benzylphosphonat |

46880 | 065140-91-2 | Monoethyl-3,5-di-tert- butyl-4-hydroxy- benzylphosphonat, Calciumsalz | SML = 6 mg/kg

47210 | 26427-07-6 | Dibutylthiostannon- säure, Polymer (= Thiobis(butyl- zinnsulfid, Polymer) | 1)

47440 | 000461-58-5 | Dicyandiamid |

47540 | 27458-90-8 | Di-tert-dodecyl- disulfid | SML = 0,05 mg/kg

47680 | 000111-46-6 | Diethylenglykol | SML(T) = 30 mg/kg [3]

48460 | 000075-37-6 | 1,1-Difluorethan |

48620 | 00123-31-9 | 1,4-Dihydroxybenzol | SML = 0,6 mg/kg

48720 | 00611-99-4 | 4,4'Dihydroxy- benzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

49485 | 134701-20-5 | 2,4-Dimethyl-6-(1- methyl-pentadecyl)- phenol | SML = 1 mg/kg

49540 | 000067-68-5 | Dimethylsulfoxid |

51200 | 000126-58-9 | Dipentaerythrit |

51700 | 147315-50-2 | 2-(4,6-Diphenyl-1,3, 5-triazin-2-yl)-5- (hexyloxy)phenol | SML = 0,05 mg/kg

51760 | 025265-71-8 000110-98-5 | Dipropylenglykol |

52640 | 016389-88-1 | Dolomit |

52645 | 10436-08-5 | cis-11-Eicosenamid |

52720 | 000112-84-5 | Erucamid |

52730 | 000112-86-7 | Erucasäure |

52800 | 000064-17-5 | Ethanol |

53270 | 037205-99-5 | Ethylcarboxymethylcellulose |

53280 | 009004-57-3 | Ethylcellulose |

53360 | 000110-31-6 | N,N'-Ethylen-bis-oleamid |

53440 | 005518-18-3 | N,N'-Ethylen-bis- palmitamid |

53520 | 000110-30-5 | N,N'-Ethylen-bis- stearamid |

53600 | 000060-00-4 | Ethylendiamintetra- essigsäure |

53610 | 054453-03-1 | Kupferethylendiamin- tetraacetat | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

53650 | 000107-21-1 | Ethylenglykol | SML(T) = 30 mg/kg [3]

54005 | 005136-44-7 | Ethylen-N-palmitamid- N'-stearamid |

54260 | 009004-58-4 | Ethylhydroxyethylcellulose |

54270 | - | Ethylhydroxymethylcellulose |

54280 | - | Ethylhydroxypropylcellulose |

54300 | 118337-09-0 | 2,2'-Ethyliden-bis- (4,6-di-tert-butyl- phenyl)fluorphosphonit | SML = 6 mg/kg

54450 | - | Fette und Öle, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs |

54480 | - | Fette und Öle, hydrierte, tierischen oder pflanzlichen Ursprungs |

54930 | 025359-91-5 | Formaldehyd-1- Naphthol, Copolymer (= Poly(1-hydroxy- naphthylmethan)) | SML = 0,05 mg/kg

55040 | 000064-18-6 | Ameisensäure |

55120 | 000110-17-8 | Fumarsäure |

55190 | 029204-02-2 | Gadoleinsäure |

55440 | 009000-70-8 | Gelatine |

55520 | - | Glasfasern |

55600 | - | Mikroglaskugeln |

55680 | 000110-94-1 | Glutarsäure |

55920 | 000056-81-5 | Glycerin |

56020 | 099880-64-5 | Glycerin-dibehenat |

56360 | - | Ester von Glycerin mit Essigsäure |

56486 | - | Ester von Glycerin mit aliphatischen gesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C14 -C18) und mit aliphatischen ungesättigten geradkettigen Säuren mit geradzahliger Kohlenstoffkette (C16 -C18) |

56487 | - | Ester von Glycerin mit Buttersäure |

56490 | - | Ester von Glycerin mit Erucasäure |

56495 | - | Ester von Glycerin mit 12-Hydroxy- stearinsäure |

56500 | - | Ester von Clycerin mit Laurinsäure |

56510 | - | Ester von Glycerin mit Linolsäure |

56520 | - | Ester von Clycerin mit Myristinsäure |

56535 | - | Ester von Glycerin mit Nonansäure |

56540 | - | Ester von Glycerin mit Ölsäure |

56550 | - | Ester von Glycerin mit Palmitinsäure |

56570 | - | Ester von Glycerin mit Propionsäure |

56580 | - | Ester von Glycerin mit Rizinolsäure |

56585 | - | Ester von Glycerin mit Stearinsäure |

56610 | 030233-64-8 | Glycerinmonobehenat |

56720 | 026402-23-3 | Glycerinmonohexanoat |

56800 | 030899-62-8 | Glycerinmonolaurat- diacetat |

56880 | 026402-26-6 | Glycerinmonooctanoat |

57040 | - | Glycerinmonooleat, Ester mit Ascorbinsäure |

57120 | - | Glycerinmonooleat, Ester mit Citronensäure |

57200 | - | Glycerinmonopalmitat, Ester mit Ascorbinsäure |

57280 | - | Glycerinmonopalmitat, Ester mit Citronensäure |

57600 | - | Glycerinmonostearat, Ester mit Ascorbinsäure |

57680 | - | Glycerinmonostearat, Ester mit Citronensäure |

57800 | 018641-57-1 | Glycerintribehenat |

57920 | 000620-67-7 | Clycerintriheptanoat |

58300 | - | Glycin, Salze |

58320 | 007782-42-5 | Graphit |

58400 | 009000-30-0 | Guar-Gummi |

58480 | 009000-01-5 | Gummi arabicum |

58720 | 000111-14-8 | Heptansäure |

59280 | 000100-97-0 | Hexamethylentetramin | SML(T) = 15 mg/kg [22] (berechnet als Formaldehyd)

59360 | 000142-62-1 | Hexansäure |

59760 | 019569-21-2 | Huntit |

59990 | 007647-01-0 | Salzsäure |

60030 | 012072-90-1 | Hydromagnesit |

60080 | 012304-65-3 | Hydrotalkit |

60160 | 000120-47-8 | Ethyl-4-hydroxybenzoat |

60180 | 004191-73-5 | Isopropyl-4-hydroxybenzoat |

60200 | 000099-76-3 | Methyl-4-hydroxy- benzoat |

60240 | 000094-13-3 | Propyl-4-hydroxy- benzoat |

60480 | 003864-99-1 | 2-(2-Hydroxy-3,5,-di- tert-butylphenyl)-5- chlorbenzotriazol | SML = 30 mg/kg [19]

60560 | 009004-62-0 | Hydroxyethylcellulose |

60880 | 009032-42-2 | Hydroxyethylmethylcellulose |

61120 | 009005-27-0 | Hydroxyethylstärke |

61390 | 037353-59-6 | Hydroxymethylcellulose |

61680 | 009004-64-2 | Hydroxypropylcellulose |

61800 | 009049-76-7 | Hydroxypropylstärke |

61840 | 000106-14-9 | 12-Hydroxystearin- säure |

62140 | 006303-21-5 | Hypophosphorige Säure |

62240 | 001332-37-2 | Eisenoxid |

62245 | 012751-22-3 | Eisenphosphid | Nur für PET-Polymere und Copolymere

62450 | 000078-78-4 | Isopentan |

62640 | 008001-39-6 | Japanwachs |

62720 | 001332-58-7 | Kaolin |

62800 | - | Kaolin, calciniert |

62960 | 000050-21-5 | Milchsäure |

63040 | 000138-22-7 | Butyllactat |

63280 | 000143-07-7 | Laurinsäure |

63760 | 008002-43-5 | Lecithin |

63840 | 000123-76-2 | Lävulinsäure |

63920 | 000557-59-5 | Lignocerinsäure |

64015 | 000060-33-3 | Linolsäure |

64150 | 028290-79-1 | Linolensäure |

64500 | - | Lysin, Salze |

64640 | 001309-42-8 | Magnesiumhydroxid |

64720 | 001309-48-4 | Magnesiumoxid |

64800 | 00110-16-7 | Maleinsäure | SML(T) = 30 mg/kg [4]

64990 | 025736-61-2 | Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz | 1)

65020 | 006915-15-7 | Apfelsäure |

65040 | 000141-82-2 | Malonsäure |

65520 | 000087-78-5 | Mannitol |

65920 | 66822-60-4 | N-Methacryloyloxy- ethyl-N,N-dimethyl-N- carboxymethylammonium- chlorid, Natriumsalz- Octadecylmethacrylat- Ethylmethacrylat- Cyclohexylmethacrylat- N-Vinyl-2-pyrrolidon, Copolymere |

66200 | 037206-01-2 | Methylcarboxymethyl- cellulose |

66240 | 009004-67-5 | Methylcellulose |

66560 | 004066-02-8 | 2,2'-Methylen-bis- (4-methyl-6-cyclo- hexylphenol) | SML(T) = 3 mg/kg [6]

66580 | 000077-62-3 | 2,2'-Methylen-bis- (4-methyl-6-(1- methylcyclohexyl) phenol) | SML(T) = 3 mg/kg [6]

66640 | 009004-59-5 | Methylethylcellulose |

66695 | - | Methylhydroxymethylcellulose |

66700 | 009004-65-3 | Methylhydroxypropylcellulose |

66755 | 002682-20-4 | 2-Methyl-4-isothia- zolin-3-on | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg Analysentoleranz inbegriffen)

66905 | 000872-50-4 | N-Methylpyrrolidon |

66930 | 068554-70-1 | Methylsilsesquioxan | Restmonomer in Methylsilsesquioxan: < 1 mg Methyltrimethoxysilan/
kg Methylsilsesquioxan

67120 | 012001-26-2 | Glimmer |

67155 | - | Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-
4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben,
4,4'-Bis-(2-benzoxazolyl)stilben und
4,4'-Bis-(5-methyl-2-benzoxazolyl)
stilben | Höchstens 0,05 Gew.-% (Stoff be-
zogen auf die Formulierung). 1)

67180 | - | Mischung aus (50 Gew.-%) n-Decyl-n-octylphthalat, (25 Gew.-%) Di-n-decylphthalat und (25 Gew.-%) Di-n-octylphthalat | SML = 5 mg/kg [1]

67200 | 001317-33-5 | Molybdändisulfid |

67840 | - | Montansäuren und/oder deren Ester mit Ethylenglykol und/ oder 1,3-Butandiol und/oder Glycerin |

67850 | 008002-53-7 | Montanwachs |

67891 | 000544-63-8 | Myristinsäure |

68040 | 003333-62-8 | 7-(2-H-Naphto-(1,2- D)triazol-2-yl)-3- phenylcumarin |

68078 | 027253-31-2 | Cobaltneodecanoat | SML(T) = 0,05 mg/kg (berechnet als Neodecansäure) und SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt) Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgelegt ist

68125 | 037244-96-5 | Nephelinsyenit |

68145 | 080410-33-9 | 2,2',2'-Nitrilo (triethyl-tris-(3,3', 5,5'-tetra-tert-butyl- 1,1'-biphenyl-2,2'- diyl)phosphit) | SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

68960 | 000301-02-0 | Oleamid |

69040 | 000112-80-1 | Ölsäure |

69760 | 000143-28-2 | Oleylalkohol |

69920 | 000144-62-7 | Oxalsäure | SML(T) = 6 mg/kg [29]

70000 | 070331-94-1 | 2,2'-Oxamido-bis- (ethyl-3-(3,5-di-tert- butyl-4-hydroxy-phenyl) propionat) |

70240 | 012198-93-5 | Ozocerit |

70400 | 000057-10-3 | Palmitinsäure |

71020 | 000373-49-9 | Palmitoleinsäure |

71440 | 009000-69-5 | Pektin |

71600 | 000115-77-5 | Pentaerythrit |

71635 | 025151-96-6 | Pentaerythritdioleat | SML = 0,05 mg/kg Nicht zu verwenden in Polymeren in Kontakt mit Lebensmitteln, für die das Simulanzlösemittel D in der Richtlinie 85/572/EWG festgesetzt ist.

71670 | 178671-58-4 | Pentaerythrittetrakis (2-cyano-3,3-diphenyl- acrylat) | SML = 0,05 mg/kg

71680 | 006683-19-8 | Pentaerythrit-tetrakis- (3-(3,5-di-tert- butyl-4-hydroxy- phenyl)propionat) |

71720 | 000109-66-0 | Pentan |

72640 | 007664-38-2 | Phosphorsäure |

73160 | - | Mono- und Di-n-alkyl (C16 und C18)- ester der Phosphorsäure | SML = 0,05 mg/kg

73720 | 000115-96-8 | Trichlorethyl- phosphat | SML = NN (NG = 0,02 mg/kg, Analysentoleranz inbegriffen)

74010 | 145650-60-8 | Bis(2,4-di-tert-butyl- 6-methyl-phenyl) ethylphosphit | SML = 5 mg/kg (Summe von Phosphit und Phosphat)

74240 | 031570-04-4 | Tris(2,4-di-tert-butyl- phenyl)-phosphit |

74480 | 000088-99-3 | o-Phthalsäure |

76320 | 000085-44-9 | Phthalsäureanhydrid |

76415 | 1019455-79-9 | Pimelinsäure, Calciumsalz |

76721 | 009016-00-6 063148-62-9 | Polydimethylsiloxan (MG>6800) | 1)

76730 | - | Polydimethylsiloxan, gamma-hydroxypropyliert | SML = 6 mg/kg

76815 | - | Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythrit, Ester mit geradzahligen, unverzweigten C12 -C22 - Fettsäuren | 1)

76845 | 031831-53-5 | Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton | 1)

76866 | - | Polyester von 1,2- Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4- Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essig- säure oder C12 - C18 Fettsäuren oder n-Octanol und/oder n-Decanol | SML = 30 mg/kg

76865 | - | Polyester von 1,2- Propandiol und/oder 1,3- und/oder 1,4- Butandiol und/oder Polypropylenglykol mit Adipinsäure, auch mit endständiger Essigsäure oder C10 -C18 Fettsäuren oder n-Octanol und/oder n-Decanol | SML = 30 mg/kg

76960 | 025322-68-3 | Polyethylenglykol |

77370 | 070142-34-6 | Polyethylenglycol-30-dipolyhydroxystearat |

77600 | 061788-85-0 | Ester von Polyethylen- glykol mit hydriertem Rizinusöl |

77702 | - | Ester von Polyethylen- glykol mit aliphatischen Mono- carbonsäuren (C6 -C22) und ihre Ammonium- und Natrium-sulfate |

77895 | 068439-49-6 | Polyethylenglykol (EO=2-6)monoalkyl (C16 -C18) ether | SML = 0,05 mg/kg 1)

79040 | 009005-64-5 | Polyethylenglykol- sorbitanmonolaurat |

79120 | 009005-65-6 | Polyethylenglykol- sorbitanmonooleat |

79200 | 009005-66-7 | Polyethylenglykol- sorbitanmonopalmitat |

79280 | 009005-67-8 | Polyethylenglykol- sorbitanmonostearat |

79360 | 009005-70-3 | Polyethylenglykol- sorbitantrioleat |

79440 | 009005-71-4 | Polyethylenglykol- sorbitantristearat |

79600 | 009046-01-9 | Polyethylenglycoltridecylether-
phosphat | SML = 5 mg/kg. Nur für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit wässrigen Lebensmitteln in Berührung zu kommen. 1)

80000 | 009002-88-4 | Polyethylenwachs |

80240 | 029894-35-7 | Polyglycerinricinoleat |

80640 | - | Polyoxyalkyl- (C2 -C4)- di-methylpolysiloxan |

80720 | 008017-16-1 | Polyphosphorsäuren |

80800 | 025322-69-4 | Polypropylenglykol |

81060 | 009003-07-0 | Polypropylenwachs |

81220 | 192268-64-7 | Poly-((6-(N-(2,2,6,6- tetramethyl-4-piper- idinyl)-n-butylamino) 1,3,5-triazin-2,4- diyl)(2,2,6,6-tetra- methyl-4-piperidinyl) imino)-1,6-hexandiyl) (2,2,6,6-tetramethyl- 4-piperidinyl)imino))- alpha-(N,N,N',N'- tetrabutyl-N'-(2,2,6,6- tetramethyl-4-piper- idinyl)N'-(6-(2,2,6,6- tetramethyl-4- piperidinylamino)- hexyl)(1,3,5triazin- 2,4,6-triamin)-omega-N, N,N',N'-tetrabutyl- 1,3,5-tria-zin-2,4- diamin) | SML = 5 mg/kg

81515 | 087189-25-1 | Poly(zinkglycerinat) | SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)

81520 | 007758-02-3 | Kaliumbromid |

81600 | 001310-58-3 | Kaliumhydroxid |

81760 | - | Pulver, Schuppen und Fasern von Messing, Bronze, Kupfer, Edelstahl, Zinn und Legierungen aus Kupfer, Zinn und Eisen | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

81840 | 000057-55-6 | 1,2-Propandiol |

81882 | 000067-63-0 | 2-Propanol |

82000 | 000079-09-4 | Propionsäure |

82080 | 009005-37-2 | 1,2-Propylenglykol- alginat |

82240 | 022788-19-8 | 1,2-Propylenglykol- dilaurat |

82400 | 000105-62-4 | 1,2-Propylenglykol- dioleat |

82560 | 033587-20-1 | 1,2-Propylenglykol- dipalmitat |

82720 | 006182-11-2 | 1,2-Propylenglykol- distearat |

82800 | 027194-74-7 | 1,2-Propylenglykol- monolaurat |

82960 | 001330-80-9 | 1,2-Propylenglykol- monooleat |

83120 | 029013-28-3 | 1,2-Propylenglykol- monopalmitat |

83300 | 001323-39-3 | 1,2-Propylenglykol- monostearat |

83320 | - | Propylhydroxyethylcellulose |

83325 | - | Propylhydroxymethylcellulose |

83330 | - | Propylhydroxypropylcellulose |

83440 | 002466-09-3 | Pyrophosphorsäure |

83455 | 013445-56-2 | Pyrophosphorige Säure |

83460 | 012269-78-2 | Pyrophyllit |

83470 | 014808-60-7 | Quarz |

83599 | 68442-12-6 | Reaktionsprodukte von 2-Mercaptoethyloleat mit Dichlordimethylzinn, Natriumsulfid und Trichlormethylzinn | SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)

83610 | 073138-82-6 | Harzsäuren |

83840 | 008050-09-7 | Kolophonium |

84000 | 008050-31-5 | Kolophonium, Ester mit Glycerin |

84080 | 008050-26-8 | Kolophonium, Ester mit Pentaerythrit |

84210 | 065997-06-0 | Kolophonium, hydriertes |

84240 | 065997-13-9 | Kolophonium, hydriertes, Ester mit Glycerin |

84320 | 008050-15-5 | Kolophonium, hydriertes, Ester mit Methanol |

84400 | 064365-17-9 | Kolophonium, hydriertes, Ester mit Pentaerythrit |

84560 | 009006-04-6 | Naturkautschuk |

84640 | 000069-72-7 | Salicylsäure |

85360 | 000109-43-3 | Dibutylsebacat |

85601 | - | Silicate, natürliche (ausgenommen Asbest) |

85610 | - | Silicate, natürliche, silyliert (ausgenommen Asbest) |

85680 | 01343-98-2 | Kieselsäure |

85840 | 053320-86-8 | Lithiummagnesium- natriumsilicat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

86000 | - | Kieselsäure, silyliert |

86160 | 000409-21-2 | Siliciumcarbid |

86240 | 007631-86-9 | Siliciumdioxid |

86285 | - | Siliciumdioxid, silyliert |

86560 | 007647-15-6 | Natriumbromid |

86720 | 001310-73-2 | Natriumhydroxid |

87040 | 01330-43-4 | Natriumtetraborat | SML(T) = 6 mg/kg [23] (berechnet als Bor) 1)

87200 | 000110-44-1 | Sorbinsäure |

87280 | 029116-98-1 | Sorbitandioleat |

87520 | 062568-11-0 | Sorbitanmonobehenat |

87600 | 001338-39-2 | Sorbitanmonolaurat |

87680 | 001338-43-8 | Sorbitanmonooleat |

87760 | 026266-57-9 | Sorbitanmonopalmitat |

87840 | 001338-41-6 | Sorbitanmonostearat |

87920 | 061752-68-9 | Sorbitantetrastearat |

88080 | 026266-58-0 | Sorbitantrioelat |

88160 | 054140-20-4 | Sorbitantripalmitat |

88240 | 026658-19-5 | Sorbitantristearat |

88320 | 000050-70-4 | Sorbit |

88600 | 026836-47-5 | Sorbitolmonostearat |

88640 | 008013-07-08 | Sojabohnenöl, epoxidiert | SML = 60 mg/kg. Bei PVC-Dichtungsmaterial, das zum Abdichten von Glasgefäßen verwendet wird, die Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung, Getreidebeikost oder andere Beikost für Säuglinge und
Kleinkinder enthalten, wird der SML auf 30 mg/kg gesenkt. 1)

88800 | 009005-25-8 | Stärke, Lebensmittelstärke |

88880 | 068412-29-3 | Stärke, hydrolisiert |

88960 | 000124-26-5 | Stearamid |

89040 | 000057-11-4 | Stearinsäure |

89200 | 007617-31-4 | Kupferstearat | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

89440 | - | Ester von Stearinsäure mit Ethylenglykol | SML(T) = 30 mg/kg [3]

90720 | 058446-52-9 | Stearoylbenzoylmethan |

90800 | 005793-94-2 | Calciumstearoyl-2- lactylat |

90960 | 000110-15-6 | Bernsteinsäure |

91200 | 000126-13-6 | Saccharoseacet-isobutyrat |

91360 | 000126-14-7 | Saccharoseoctaacetat |

91840 | 007704-34-9 | Schwefel |

91920 | 007664-93-9 | Schwefelsäure |

92030 | 010124-44-4 | Kupfersulfat | SML(T) = 5 mg/kg [7] (berechnet als Kupfer)

92080 | 014807-96-6 | Talkum |

92150 | 01401-55-4 | Gerbsäure | 1)

92160 | 000087-69-4 | Weinsäure |

92195 | - | Taurin, Salze |

92205 | 057569-40-1 | Diester von Terephthalsäure mit 2,2'-Methylen-bis(4- methyl-6-tert- butylphenol) |

92350 | 000112-60-7 | Tetraethylenglykol |

92640 | 000102-60-3 | N,N,N',N'-Tetrakis (2-hydroxypropyl) ethylendiamin |

92700 | 078301-43-6 | 2,2,4,4-Tetramethyl- 20-(2,3-epoxypropyl)-7 -oxa-3,20-diazadispiro- (5.1.11.2)-heneicosan- 21-on, Polymer | SML = 5 mg/kg

92930 | 120218-34-0 | Thiodiethylen-bis- (5-methoxy-carbonyl-2,6- dimethyl-1,4- dihydropyridin-3- carboxylat) | SML = 6 mg/kg

93440 | 013463-67-7 | Titandioxid |

93520 | 000059-02-9 010191-41-0 | alpha-Tocopherol |

93680 | 009000-65-1 | Traganth-Gummi |

93720 | 00108-78-1 | 2,4,6-Triamino- 1,3,5-triazin | SML = 30 mg/kg

94320 | 000112-27-6 | Triethylenglykol |

94960 | 000077-99-6 | 1,1,1-Trimethylolpropan | SML = 6 mg/kg

95000 | 028931-67-1 | Copolymer aus Trimethyl- olpropan-trimethacrylat und Methylmethacrylat |

95200 | 001709-70-2 | 1,3,5-Trimethyl-2,4, 6-tris(3,5-di-tert- butyl-4-hydroxybenzyl)- benzol |

95270 | 161717-32-4 | 2,4,6-Tris(tert-butyl) phenyl-2-butyl-2-ethyl- 1,3-propandiolphosphit | SML = 2 mg/kg (Summe von Phosphit, Phosphat und dem Hydrolyseprodukt = TTBP)

95725 | 110638-71-6 | Vermiculit, Reaktions- produkt mit Lithiumcitrat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

95855 | 007732-18-5 | Wasser | 1)

95859 | - | Raffinierte Wachse, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden | 1)

95883 | - | Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden | 1)

95905 | 013983-17-0 | Wollastonit |

95920 | - | Holzmehl und -fasern, naturbelassen |

95935 | 011138-66-2 | Xanthan-Gummi |

96190 | 020427-58-1 | Zinkhydroxid | SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)

96240 | 001314-13-2 | Zinkoxid | SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)

96320 | 001314-98-3 | Zinksulfid | SML(T) = 25 mg/kg [38] (berechnet als Zink)


1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.


Teil B Unvollständiges Verzeichnis der Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind und für die spezifische Migrationsgrenzwerte bei der Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen ab dem 1. Juli 2006 gelten.

Für die in diesem Abschnitt aufgeführten Additive, die für die Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff zugelassen sind, gelten die dort genannten spezifischen Migrationsgrenzwerte für die Prüfung mit den Simulanzlösemitteln A bis C. Für die Prüfung mit dem Simulanzlösemittel D oder den Testmedien für Ersatzprüfungen gelten die spezifischen Migrationsgrenzwerte erst ab dem 1. Juli 2006.

PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4

30180 | 02180-18-9 | Manganacetat | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

31500 | 025134-51-4 | 2-Ethylhexylacrylat-Acrylsäure-Copolymer | SML(T) = 6 mg/kg [36] (berechnet als Acrylsäure) und SML = 0,05 mg/kg (berechnet als 2-Ethylhexylacrylat)

31520 | 61167-58-6 | 2-tert-Butyl-6-(3-tert -butyl-2-hydroxy-5- methylbenzyl)-4- methylphenylacrylat | SML = 6 mg/kg

31920 | 00103-23-1 | Bis(2-ethylhexyl)adipat | SML = 18 mg/kg [1]

34230 | - | Alkyl(C8 - C22)sulfonsäure | SML = 6 mg/kg

34650 | 151841-65-5 | Aluminiumhydroxybis (2,2'-methylen-bis(4,6- di-tert-butylphenyl) phosphat) | SML = 5 mg/kg

35760 | 01309-64-4 | Antimontrioxid | SML = 0,04 mg/kg [39] (berechnet als Antimon)

36720 | 17194-00-2 | Bariumhydroxid | SML(T) = 1 mg/kg [12] (berechnet als Barium)

36800 | 10022-31-8 | Bariumnitrat | SML(T) = 1 mg/kg [12] (berechnet als Barium)

38000 | 000553-54-8 | Lithiumbenzoat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

38240 | 00119-61-9 | Benzophenon | SML = 0,6 mg/kg

38505 | 351870-33-2 | cis-endo-Bicyclo(2.2.1)heptan-2,3-di- carbonsäure, Dinatriumsalz | SML = 5 mg/kg. Darf nicht in Polyethylen in Berührung mit sauren Lebensmitteln verwendet werden; Reinheit ≥ 96 %

38560 | 07128-64-5 | 2,5-Bis(5-tert-butyl- 2-benzoxazolyl)thiophen | SML = 0,6 mg/kg

38700 | 63397-60-4 | Bis(2-carbobutoxyethyl) zinn-bis(isooctyl- thioglycolat) | SML = 18 mg/kg

38800 | 32687-78-8 | N,N'-Bis(3-(3,5-di- tert-butyl-4-hydroxy- phenyl)propionyl) hydrazid | SML = 15 mg/kg

38820 | 26741-53-7 | Bis(2,4-di-tert- butylphenyl)pentaery- thritoldiphosphit | SML = 0,6 mg/kg

38940 | 110675-26-8 | 2,4-Bis(dodecylthiomethyl)-6-me-
thylphenol | SML(T) = 5 mg/kg [40]

39060 | 35958-30-6 | 1,1-Bis(2-hydroxy- 3,5-di-tert-butyl- phenyl)ethan | SML = 5 mg/kg

39090 | - | N,N-Bis(2-hydroxy- ethyl)alkyl(C8 - C18)amin | SML(T) = 1,2 mg/kg [13]

39120 | - | N,N-Bis(2-hydroxy- ethyl)alkyl(C8 - C18) aminhydrochloride | SML(T) = 1,2 mg/kg (berechnet als tertiäres Amin (ausschließlich HCI)) [12]

40000 | 00991-84-4 | 2,4-Bis(octylthio)-6- (4-hydroxy-3,5-di-tert- butylanilino)-1,3,5- triazin | SML = 30 mg/kg

40020 | 110553-27-0 | 2,4-Bis(octyl- thiomethyl)-6- methylphenol | SML(T) = 5 mg/kg [40]

40160 | 61269-61-2 | N,N'-Bis(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl) hexamethylendiamin - 1,2-dibromethan, Copolymer | SML = 2,4 mg/kg

40720 | 025013-16-5 | Tert-butyl-4-hydroxy- anisol (= BHA) | SML = 30 mg/kg

40800 | 13003-12-8 | 4,4'-Butylidenbis(6- tert-butyl-3-methyl- phenyl-ditridecyl- phosphit) | SML = 6 mg/kg

40980 | 19664-95-0 | Manganbutyrat | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

42000 | 63438-80-2 | (2-Carbobutoxyethyl) zinn-tris(isooctyl- thioglycolat) | SML = 30 mg/kg

42400 | 10377-37-4 | Lithiumcarbonat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

42480 | 00584-09-8 | Rubidiumcarbonat | SML = 12 mg/kg

43600 | 04080-31-3 | 1-(3-Chlorallyl)-3,5, 7-triaza-1-azonia- adamantanchlorid | SML = 0,3 mg/kg

43680 | 00075-45-6 | Chlordifluormethan | SML = 6 mg/kg 1)

44960 | 11104-61-3 | Cobaltoxid | SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt)

45440 | - | Kresole, butylierte, styrolisierte | SML = 12 mg/kg

45650 | 6197-30-4 | 2-Cyano-2,3-diphenyl- acrylsäure, 2-Ethyl- hexylester | SML = 0,05 mg/kg

46640 | 000128-37-0 | 2,6-Di-tert-butyl-p- kresol (= BHT) | SML = 3,0 mg/kg

47600 | 84030-61-5 | Di-n-dodecylzinn-bis (isooctylthioglycolat) | SML = 12 mg/kg

48640 | 00131-56-6 | 2,4-Dihydroxy- benzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

48800 | 00097-23-4 | 2,2'-Dihydroxy-5,5'- dichlordiphenylmethan | SML = 12 mg/kg

48880 | 00131-53-3 | 2,2'-Dihydroxy-4- methoxybenzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

49595 | 057583-35-4 | Dimethylzinn-bis(ethylhexylthioglycolat) | SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)

49600 | 26636-01-1 | Dimethylzinn-bis (isooctylthioglycolat) | SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)

49840 | 02500-88-1 | Dioctadecyldisulfid | SML = 3 mg/kg

50160 | - | Di-n-octylzinn-bis (n-alkyl(C10 - C16)thioglycolat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50240 | 10039-33-5 | Di-n-octylzinn-bis (2-ethylhexylmaleinat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50320 | 15571-58-1 | Di-n-octylzinn-bis (2-ethylhexyl- thioglycolat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50360 | - | Di-n-octylzinn-bis (ethylmaleinat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50400 | 33568-99-9 | Di-n-octylzinn-bis (isooctylmaleinat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50480 | 26401-97-8 | Di-n-octylzinn-bis (isooctylthioglycolat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50560 | - | Di-n-octylzinn-1,4- Butandiol-bis (thioglycolat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50640 | 03648-18-8 | Di-n-octylzinn- dilaurat | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50720 | 15571-60-5 | Di-n-octylzinn- dimaleinat | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50800 | - | Di-n-octylzinn- dimaleinat, verestert | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50880 | - | Di-n-octylzinn- dimaleinat, Polymere (n = 2-4) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

50960 | 69226-44-4 | Di-n-octylzinn- Ethylenglykol-bis (thioglycolat) | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

51040 | 15535-79-2 | Di-n-octylzinn- thioglycolat | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

51120 | - | Di-n-octylzinn- thiobenzoat-2-ethyl- hexylthioglycolat | SML(T) = 0,006 mg/kg [17] (berechnet als Zinn)

51570 | 00127-63-9 | Diphenylsulfon | SML = 3 mg/kg [25]

51680 | 00102-08-9 | N,N'-Diphenylthio- harnstoff | SML = 3 mg/kg

52000 | 27176-87-0 | Dodecylbenzol- sulfonsäure | SML = 30 mg/kg

52320 | 52047-59-3 | 2-(4-Dodecylphenyl) indol | SML = 0,06 mg/kg

52880 | 23676-09-7 | Ethyl-4-ethoxybenzoat | SML = 3,6 mg/kg

53200 | 23949-66-8 | 2-Ethoxy-2'-ethyl- oxanilid | SML = 30 mg/kg

54880 | 000050-00-0 | Formaldehyd | SML(T) = 15 mg/kg [22]

55200 | 001166-52-5 | Dodecylgallat | SML(T) = 30 mg/kg [34]

55280 | 001034-01-1 | Octylgallat | SML(T) = 30 mg/kg [34]

55360 | 000121-79-9 | Propylgallat | SML(T) = 30 mg/kg [34]

58960 | 00057-09-0 | Hexadecyltrimethyl- ammoniumbromid | SML = 6 mg/kg

59120 | 23128-74-7 | 1,6-Hexamethylen-bis (3-(3,5-di-tert-butyl- 4-hydroxyphenyl)- propionamid) | SML = 45 mg/kg

59200 | 35074-77-2 | 1,6-Hexamethylen-bis (3-(3,5-di-tert-butyl- 4-hydroxyphenyl) propionat) | SML = 6 mg/kg

60320 | 70321-86-7 | 2-(2-Hydroxy-3,5-bis (1,1-dimethylbenzyl)- phenyl)benzotriazol | SML = 1,5 mg/kg

60400 | 03896-11-5 | 2-(2'-Hydroxy-3'-tert- butyl-5'-methylphenyl)- 5-chlorbenzotriazol | SML(T) = 30 mg/kg [19]

60800 | 65447-77-0 | 1-(2-Hydroxyethyl)- 4-hydroxy-2,2,6,6- tetramethylpiperidin - Dimethylsuccinat, Copolymer | SML = 30 mg/kg

61280 | 03293-97-8 | 2-Hydroxy-4-n- hexyloxybenzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

61360 | 00131-57-7 | 2-Hydroxy-4- methoxybenzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

61440 | 02440-22-4 | 2-(2'-Hydroxy-5'- methylphenyl)benzo- triazol | SML(T) = 30 mg/kg [19]

61600 | 01843-05-6 | 2-Hydroxy-4-n- octyloxybenzophenon | SML(T) = 6 mg/kg [15]

63200 | 51877-53-3 | Manganlactat | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

63940 | 008062-15-5 | Lignosulfonsäure | SML = 0,24 mg/kg und nur als Dispergiermittel für Kunststoffdispersionen zu verwenden

64320 | 10377-51-2 | Lithiumjodid | SML(T) = 1 mg/kg [11] (berechnet als Jod) und SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

65120 | 07773-01-5 | Manganchlorid | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

65200 | 12626-88-9 | Manganhydroxid | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

65280 | 10043-84-2 | Manganhypophosphit | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

65360 | 11129-60-5 | Manganoxid | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

65440 | - | Manganpyrophosphit | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

66350 | 085209-93-4 | 2,2'-Methylenbis(4,6-di-tert-butylphenyl) lithiumphosphat | SML = 5 mg/kg und SML(T) = 0,6
mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

66360 | 85209-91-2 | 2,2'-Methylenbis(4,6- di-tert-butylphenyl)- natriumphosphat | SML = 5 mg/kg

66400 | 00088-24-4 | 2,2'-Methylenbis(4- ethyl-6-tert- butylphenol) | SML(T) = 1,5 mg/kg [20]

66480 | 00119-47-1 | 2,2'-Methylenbis(4- methyl-6-tert- butylphenol) | SML(T) = 1,5 mg/kg [20]

67360 | 67649-65-4 | Mono-n-dodecylzinn- tris(isooctyl- thioglycolat) | SML = 24 mg/kg

67515 | 057583-34-3 | Monomethylzinn tris(ethylhexylthioglycolat) | SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)

67520 | 54849-38-6 | Monomethylzinn-tris- (isooctylthioglycolat) | SML(T) = 0,18 mg/kg [16] (berechnet als Zinn)

67600 | - | Mono-n-octylzinn- tris(alkyl(C10 - C16)thioglycolat) | SML(T) = 1,2 mg/kg [18] (berechnet als Zinn)

67680 | 27107-89-7 | Mono-n-octylzinn-tris (2-ethylhexylthio- glycolat) | SML(T) = 1,2 mg/kg [18] (berechnet als Zinn)

67760 | 26401-86-5 | Mono-n-octylzinn-tris (isooctylthioglycolat) | SML(T) = 1,2 mg/kg [18] (berechnet als Zinn)

67896 | 020336-96-3 | Lithiummyristat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

68320 | 02082-79-3 | Octadecyl-3(3,5-di- tert-butyl-4- hydroxyphenyl)propionat | SML = 6 mg/kg

68400 | 10094-45-8 | Octadecylerucamid | SML = 5 mg/kg

68860 | 04724-48-5 | n-Octylphosphonsäure | SML = 0,05 mg/kg

69160 | 014666-94-5 | Cobaltoleat | SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt)

69840 | 16260-09-6 | Oleylpalmitamid | SML = 5 mg/kg

71935 | 007601-89-0 | Natriumperchlorat- Monohydrat | SML = 0,05 mg/kg [31]

72160 | 00948-65-2 | 2-Phenylindol | SML = 15 mg/kg

72800 | 01241-94-7 | Diphenyl-2-ethyl- hexylphosphat | SML = 2,4 mg/kg

73040 | 13763-32-1 | Lithiumphosphat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

73120 | 10124-54-6 | Manganphosphat | SML(T) = 0,6 mg/kg [10] (berechnet als Mangan)

74400 | - | Tris(nonyl-und/oder dinonylphenyl)phosphit | SML = 30 mg/kg

76681 | - | Polycyclopentadien, hydriert | SML = 5 mg/kg [1]

77440 | - | Polyethylenglykol- diricinoleat | SML = 42 mg/kg

77520 | 61791-12-6 | Ester von Polyethylen- glykol mit Rizinusöl | SML = 42 mg/kg

78320 | 09004-97-1 | Polyethylenglykol- monoricinoleat | SML = 42 mg/kg

81200 | 71878-19-8 | Poly(6-((1,1,3,3- tetramethylbutyl) amino)-1,3,5-triazin -2,4-diyl)-(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl) imino-hexamethylen- ((2,2,6,6-tetramethyl- 4-piperidyl)imino | SML = 3 mg/kg

81680 | 07681-11-0 | Kaliumjodid | SML(T) = 1 mg/kg [11] (berechnet als Jod)

82020 | 19019-51-3 | Cobaltpropionat | SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt)

83595 | 119345-01-6 | Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert- butylphenol mit dem Friedel-Crafts- Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl | SML = 18 mg/kg

83700 | 00141-22-0 | Rizinolsäure | SML = 42 mg/kg

84800 | 00087-18-3 | 4-tert-Butylphenyl- salicylat | SML = 12 mg/kg

84880 | 00119-36-8 | Methylsalicylat | SML = 30 mg/kg

85760 | 12068-40-5 | Lithiumaluminiumsilicat (2:1:1) | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

85920 | 12627-14-4 | Lithiumsilicat | SML(T) = 0,6 mg/kg [8] (berechnet als Lithium)

85950 | 037296-97-2 | Magnesium-Natrium-Fluoridsilikat | SML = 0,15 mg/kg (berechnet als Fluorid). Darf nur in jenen Schichten mehrschichtiger Materialien verwendet werden, die nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung
kommen

86480 | 007631-90-5 | Natriumbisulfit | SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)

86800 | 07681-82-5 | Natriumjodid | SML(T) = 1 mg/kg [11] (berechnet als Jod)

86880 | - | Natrium- dialkylphenoxybenzol- disulfonat | SML = 9 mg/kg

86920 | 007632-00-0 | Natriumnitrit | SML = 0,6 mg/kg

86960 | 007757-83-7 | Natriumsulfit | SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)

87120 | 007772-98-7 | Natriumthiosulfat | SML(T) = 10 mg/kg [30] (berechnet als SO2)

89170 | 13586-84-0 | Cobaltstearat | SML(T) = 0,05 mg/kg [14] (berechnet als Cobalt)

92000 | 07727-43-7 | Bariumsulfat | SML(T) = 1 mg/kg [12] (berechnet als Barium)

92320 | - | Tetradecyl-polyethylen- oxid(E0=3-8)ether der Glycolsäure | SML = 15 mg/kg

92560 | 38613-77-3 | Tetrakis(2,4-di-tert- butylphenyl)-4,4'- biphenylen-diphosphonit | SML = 18 mg/kg

92800 | 00096-69-5 | 4,4'-Thiobis(6-tert- butyl-3-methylphenol) | SML = 0,48 mg/kg

92880 | 41484-35-9 | Thiodiethanol-bis(3- (3,5-di-tert-butyl- 4-hydroxyphenyl) propionat) | SML = 2,4 mg/kg

93120 | 00123-28-4 | Didodecyl- thiodipropionat | SML(T) = 5 mg/kg [21]

93280 | 00693-36-7 | Dioctadecyl- thiodipropionat | SML(T) = 5 mg/kg [21]

94400 | 036443-68-2 | Triethylenglykol-bis (3-(3-tert-butyl-4- hydroxy-5-methyl- phenyl)propionat) | SML = 9 mg/kg

94560 | 00122-20-3 | Triisopropanolamin |

95265 | 227099-60-7 | 1,3,5-Tris(4-benzoylphenyl)benzol | SML = 0,05 mg/kg

95280 | 40601-76-1 | 1,3,5-Tris(4-tert- butyl-3-hydroxy-2,6- dimethylbenzyl)-1,3,5- triazin-2,4,6(1H,3H, 5H)-trion | SML = 6 mg/kg

95360 | 27676-62-6 | 1,3,5-Tris(3,5-di- tert-butyl-4-hydroxy- benzyl)-1,3,5-triazin- 2,4,6(1H,3H,5H)-trion | SML = 5 mg/kg

95600 | 01843-03-4 | 1,1,3-Tris(2-methyl- 4-hydroxy-5-tert- butylphenyl)butan | SML = 5 mg/kg

---
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5 und bei Angaben von Ziffern in eckigen Klammern die Anmerkungen in Abschnitt 6.

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Abschnitt 3 Stoffe, für die besondere Verwendungsbeschränkungen in Lebensmittelbedarfsgegenständen gelten (zu § 4 Abs. 3a und § 8 Abs. 1b)

Der Abschnitt findet Anwendung auf

1. Kunststoff,

2. Lebensmittelbedarfsgegenstände mit Oberflächenbeschichtung sowie Zellglasfolien im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c,

3. Klebstoffe.

Der Abschnitt findet keine Anwendung auf

1. Behälter und Lagertanks mit einem Fassungsvermögen von mehr als 10.000 Litern sowie damit verbundene Rohrleitungen, sofern sie mit speziellen Beschichtungen (heavy duty coatings) versehen sind, und

2. mit Oberflächenbeschichtungen versehene Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Klebstoffe, sofern sie vor dem 1. März 2003 mit Lebensmitteln in Kontakt gekommen sind.

Im Falle des Satzes 2 Nr. 2 dürfen diese Materialien und Gegenstände weiter in den Verkehr gebracht werden, wenn das Datum der Abfüllung auf ihnen angegeben ist. Das Datum der Abfüllung nach Satz 3 kann jedoch durch eine andere Angabe ersetzt werden, sofern diese die Ermittlung des Datums der Abfüllung ermöglicht; auf Nachfrage ist das Datum der Abfüllung den zuständigen Behörden mitzuteilen.





Abschnitt 3 (aufgehoben)


Abschnitt 4 Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse,
die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Abs. 4)

PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4

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13510 | 001675-54-3 | 2,2-Bis(4-hydroxy- phenyl)-propan-bis (2,3-epoxypropyl)- ether (= BADGE) | SML(T) = 1 mg/kg in Lebensmitteln oder in Lebensmittelsimulantien (analytische Toleranz ausgeschlossen) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden Stoffe nicht überschritten werden darf:
a) BADGE (=2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan-bis(2,3- epoxypropyl)ether)
b) BADGE x H2O
c) BADGE x HCI
d) BADGE x 2HCI
e) BADGE- x H2O x HCI
In wässrigen Lebensmittelsimulantien schließt der SML(T) auch BADGE x 2H2O ein, es sei denn, der Bedarfsgegenstand ist durch entsprechende Kennzeichnung nur für die Verwendung mit solchen Lebensmitteln oder Getränken vorgesehen, für die gezeigt wurde, dass die Summe der Migrationswerte der fünf oben genannten Substanzen a) bis e) 1mg/kg nicht überschreiten kann. Bei der Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff, mit Oberflächenbeschichtungen versehenen Lebensmittelbedarfsgegenständen sowie Klebstoffen darf BADGE nur noch bis zum 31. Dezember 2005 verwendet werden oder vorhanden sein.

| | Bis(-hydroxyphenyl) methan-bis-(2,3- epoxypropyl)ether (= BFDGE) | SML(T) = 1 mg/kg in Lebens- mitteln oder in Lebensmittel- simulantien (analytische Toleranz ausgeschlossen) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Summe der Migrationswerte der folgenden Stoffe zuzüglich der Summe der bei dem Stoff mit der PM/REF-Nr. 13510 aufgeführten Werte nicht überschritten werden darf:
a) BFDGE (= Bis(hydroxyphenyl)methan-bis-(2,3- epoxypropyl)ether),
b) BFDGE x H2O,
c) BFDGE x HCI,
d) BFDGE x 2HCI,
e) BFDGE x H2O x HCI
In wässrigen Lebensmittelsimulantien schließt der SML(T) auch BFDGE x 2H2O ein, es sei denn, der Bedarfsgegenstand ist durch entsprechende Kennzeichnung nur für die Verwendung mit solchen Lebensmitteln oder Getränken vorgesehen, für die gezeigt wurde, dass die Summe der Migrationswerte der fünf oben genannten Substanzen a) bis e) 1 mg/kg nicht überschreiten kann. Bei der Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff, mit Oberflächenbeschichtungen versehenen Lebensmittelbedarfsgegenständen sowie Klebstoffen darf BFDGE nur bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden oder vorhanden sein.

| | Novolac-Glycidether ('NOGE') | Bei der Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff, mit Oberflächenbeschichtungen versehenen Lebensmittelbedarfsgegenständen sowie Klebstoffen darf NOGE bis zum 31. Dezember 2004 verwendet werden oder vorhanden sein. Ab dem 1. März 2003 dürfen NOGE-Komponenten mit mehr als zwei aromatischen Ringen und mindestens einer Epoxygruppe sowie diejenigen ihrer Derivate, die Chlorhydrinfunktionen enthalten und eine Molekülmasse von weniger als 1.000 Dalton besitzen, in Lebensmittelbedarfsgegenständen aus Kunststoff, mit Oberflächenbeschichtungen versehenen Lebensmittelbedarfsgegenständen sowie in Klebstoffen mit einer Nachweisgrenze von 0,2 mg/6 dm² (Analysentoleranz eingeschlossen) nicht nachweisbar sein.



Abschnitt 4 Durch bakterielle Fermentation gewonnene Erzeugnisse, die zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen verwendet werden dürfen (zu § 4 Abs. 4)


PM/REF-Nr. | CAS-Nr. | Bezeichnung | Beschränkungen

1 | 2 | 3 | 4



 
18888 | 80181-31-3 | 3-Hydroxybuttersäure- 3-hydroxyvaleriansäure- Copolymer | 1)

---
1) Zu beachten sind auch die Spezifikationen/Reinheitsanforderungen in Abschnitt 5.


Abschnitt 5 Spezifikationen/Reinheitsanforderungen für bestimmte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe sowie für bestimmte Additive (zu § 4 Abs. 2, 3 und 4, § 6 Nr. 2 und § 8 Abs. 1)


Teil A Allgemeine Spezifikationen/Reinheitsanforderungen

Bedarfsgegenstände aus Kunststoff sowie Lebensmittelbedarfsgegenstände im Sinne des § 2 Nr. 2 Buchstabe c hinsichtlich der aufzubringenden Schicht, die unter Verwendung aromatischer Isocyanate oder durch Diazokupplung gewonnener Farbstoffe hergestellt werden, dürfen primäre aromatische Amine (ausgedrückt als Anilin) nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG: 0,02 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulanz, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert der in den Abschnitten 1 und 2 aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.

Teil B Besondere Spezifikationen/Reinheitsanforderungen

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PM/REF-Nr.
| Bezeichnung/besondere Spezifikation/Reinheitsanforderungen



PM/REF-Nr. | Bezeichnung/besondere Spezifikation/Reinheitsanforderungen

1 | 2

11530 | 2-Hydroxypropylacrylat Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat (CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

13620 | Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten.

16690 | Divinylbenzol Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten.

18888 | 3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvaleriansäure-Copolymer
Herstellung: Diese Copolymere werden durch kontrollierte Fermentation von Alcaligenes eutrophus gewonnen, wobei Mischungen von Glucose und Propionsäure als Kohlenstoffquellen eingesetzt werden. Der verwendete Organismus wurde nicht gentechnisch gewonnen, sondern entstammt einem einzigen Wildstamm von Alcaligenes eutrophus (H16 NCIMB 10442). Die Ausgangsstämme werden gefriergetrocknet in Ampullen gelagert. Anhand der Ausgangsstämme werden Teilstämme für die Herstellung gewonnen, die in flüssigem Stickstoff gelagert werden. Sie dienen der Herstellung von Impfmaterial für den Fermenter. Proben aus dem Fermenter werden täglich mikroskopisch sowie im Hinblick auf morphologische Veränderungen der Kolonien auf unterschiedlichen Nährböden bei verschiedenen Temperaturen untersucht. Die Copolymere werden aus den hitzebehandelten Bakterien durch kontrollierte Digestion der anderen Zellbestandteile, Waschen und Trocknen isoliert. Die Copolymere werden normalerweise als durch Schmelzen konfektioniertes Granulat mit Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende Mittel, Weichmacher, Füllmaterial, Stabilisatoren und Pigmenten angeboten, die alle den allgemeinen und besonderen Spezifikationen entsprechen.

Chemische Bezeichnung: Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D- hydroxyvalerianat)

CAS-Nummer: 80181-31-3

durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 150.000 Dalton (gemessen durch Gel-Permeations-Chromatographie)

Gehaltsbestimmung: mindestens 98% Poly(3-D-Hydroxybutyrat-co -3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach Hydrolyse als Mischung von 3-D-Hydroxy- buttersäure und 3-D-Hydroxyvalerianat

Beschreibung: nach Isolierung weißes bis cremefarbenes Pulver

Eigenschaftenidentifikationsprüfungen:
- Löslichkeit: löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (z. B. Chloroform, Dichlormethan), jedoch praktisch unlöslich in Ethanol, aliphatischen Alkanen und Wasser
- Migrationsprüfung: QMA für Crotonsäure: 0,05 mg/dm²
- Reinheit: Vor dem Granulieren darf der Ausgangsstoff (Copolymerpulver) enthalten:
- Stickstoff höchstens 2.500 mg/kg Kunststoff
- Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff
- Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff
- Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff
- Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff
- Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff
Polydimethylsiloxan (Mw>6.800)
Mindestviskosität 100 x 10-6m²/s (= 100 Centistokes) bei 25 °C

24903 | Sirupe, hydrolysierte Stärke, hydriert
Gemäß den Reinheitskriterien für Maltitsirup E 965 ii (Richtlinie 95/31/EG der Kommission vom 28. Juli 1995 (ABl. EG Nr. L 178 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/46/EG vom 21. April 2004 (ABl. EU Nr. L 114 S. 15))

25385 | Triallylamin 40 mg/kg Hydrogel bei einem Verhältnis von 1 kg Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

26360 | Wasser Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten

36840 | Bariumtetraborat Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten

38320 | 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Höchstens 0,05 Gewichtshundertteile (Stoff bezogen auf die Formulierung)

40320 | Borsäure Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten

43480 | Aktivkohle
Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der Richtlinie 95/45/EG der Kommission vom 22. September 1995 (ABl. EG Nr. L 226 S. 1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/33/EG vom 20. März 2006 (ABl. EU Nr. L 82 S. 10), mit Ausnahme des Aschegehalts, der bis zu 10 Gew.-% betragen kann

43680 | Chlordifluormethan Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des Stoffs

47210 | Dibutylthiozinnsäure-Polymer Moleküleinheit = (C8 H18 S3 Sn2) n(n=1,5-2)

64990 | Maleinsäureanhydrid-Styrol-Copolymer, Natriumsalz Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,05 Gew.-%

67155 | Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4'-(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben, 4,4'-Bis(2-benzoxazolyl)stilben und 4,4'-Bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung, gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen Verhältnis von (58-62 %):
(23-27 %):(13-17 %)

76721 | Polydimethylsiloxan (Mw>6.800) Mindestviskosität 100 x 10-6 m²/s (= 100 Centistokes) bei 25 °C

76815 | Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht verzweigten C12 -C22 -Fettsäuren
Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 5 Gew.-%

76845 | Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton
Fraktion mit Molekulargewicht < 1.000 unter 0,05 Gew.-%

77895 | Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen: Polyethylenglykol (EO = 2-6)-monoalkyl(C16-C18)-ether (etwa 28%) Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%) Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

79600 | Polyethylenglycoltridecyletherphosphat
Polyethylenglycol(EO ≤ 11)tridecyletherphosphat(mono- und dialkylester) mit einem Gehalt
von höchstens 10 % Polyethylenglycol(EO ≤ 11)-tridecylether

83595 | Reaktionsprodukt aus Di-tert.Butylphosphonit mit Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von 2,4-Di-tert.Butylphenol mit dem Friedel Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid und Biphenyl
Zusammensetzung:
- 4,4'Biphenylen-bis(0,0-bis(2,4-di-tert-butyl-phenyl)phosphonit) (CAS-Nr. 38613-77-3) (36-46% w/w 1)),
- 4,3'-Biphenylen-bis(0,0-bis(2,4-di-tert -butyl-phenyl)phosphonit) (CAS-Nr. 118421-00-4 (17-23% w/w 1)),
- 3,3'-Biphenylen-bis(0,0-bis(2,4-di-tert -butylphenyl)phosphonit) (CAS-Nr. 118421-01-5) (1-5% w/w 1)),
- 4-Biphenylen-(0,0-bis(2,4-di-tert -butyl-phenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7) (11-19% w/w 1)),
- Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit (CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18% w/w 1)),
- 4,4'-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert butyl-phenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di- tert-butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0) (<5% w/w 1)).
---
1) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.
---
Sonstige Spezifikationen
- Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%
- Säurezahl: max. 10 mg KOH/g
- Schmelzintervall: 85-110 °C

87040 | Natriumtetraborat
Die Bestimmungen der Richtlinie 98/83/EG des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (ABl. EG Nr. L 330 S. 32) sind einzuhalten

88640 | Sojabohnenöl, epoxidiert; Oxiran <8%, Jodzahl <6

92150 | Gerbsäure
Die JECFA Spezifikationen sind einzuhalten

95855 | Wasser
Die Anforderungen der Trinkwasserverordnung sind einzuhalten

95859 | Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen Kohlenwasserstoffen gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.%
- Viskosität mindestens 11 x 10-6 m²/s(= 11 Centistoke) bei 100 °C
- durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 500

95883 | Weiße Mineralöle paraffinisch, die aus Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen werden
Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen entsprechen:
- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als 5 Gew.%
- Viskosität mindestens 8,5 x 10-6 m²/s(= 8,5 Centistoke) bei 100 °C
- durchschnittliches Molekulargewicht: mindestens 480



Abschnitt 6 Anmerkungen zu bestimmten Monomeren, sonstigen Ausgangsstoffen und Additiven

Die Ziffern in den eckigen Klammern beziehen sich auf Angaben in den Abschnitten 1 und 2, jeweils Spalte 4.

[1] Warnung: Der SML könnte bei Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel überschritten werden.

[2] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

[3] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

[4] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

[5] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

[6] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migration der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

[7] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200, 92030.

[8] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

[9] Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe b und c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. EU Nr. L 338 S. 4) entspricht.

[10] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

[11] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

[12] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und 92000.

[13] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.

[14] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

[15] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

[16] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

[17] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

[18] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.

[19] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.

[20] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.

[21] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.

[22] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260, 18670, 54880 und 59280.

[23] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und 87040.

[24] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.

[25] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.

[26] QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebene Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

[27] QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

[28] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13480 und 39680.

[29] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 22775 und 69920.

[30] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 86480, 86960 und 87120.

[31] Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Fetten mit gesättigten Fettsäuren (z. B. HB 307 oder Miglyol) als Simulanzlösung D erfolgen.

[32] Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von iso-Octan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

[33] QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

[34] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer PM/REF-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 55200, 55280 und 55360.

[35] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 25540 und 25550.

[36] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980 und 31500.

[37] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.

[38] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung wie für Zink gilt auch für die Bezeichnungen, die '... Säure(n), Salze' enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

[39] Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

[40] SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38940 und 40020.



 (keine frühere Fassung vorhanden)

Anlage 11 (zu § 10a)


1. Begriffsbestimmung der Schuherzeugnisse:

vorherige Änderung

Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an den Verbraucher im Sinne des § 6 Abs. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes abgegeben zu werden.



Schuherzeugnisse sind Erzeugnisse mit Sohle, die den Fuß schützen oder bedecken, sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an die Verbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsstätte beziehen, der Verbraucherin oder dem Verbraucher nicht gleichstehen, abgegeben zu werden.

2. Begriffsbestimmung der einzelnen Schuhbestandteile mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:


| | Piktogramm | Schriftliche Angaben

1 | 2 | 3 | 4

a) | Obermaterial

Äußerer Bestandteil des Schuhes, der mit der Laufsohle verbunden ist |
Piktogramm Obermaterial (BGBl. 1998 I S. 35)
| Obermaterial

b) | Futter und Decksohle

Oberteilfutter und Decksohle, die die Innenseite des Schuhwerkes ausmachen |
Piktogramm Futter und Decksohle (BGBl. 1998 I S. 35)
| Futter und Decksohle

c) | Laufsohle

Unterer Teil des Schuherzeugnisse, der der Abnutzung ausgesetzt und mit dem Oberteil verbunden ist |
Piktogramm Laufsohle (BGBl. 1998 I S. 35)
| Laufsohle


3. Begriffsbestimmung der Materialien von Schuhbestandteilen mit den entsprechenden Piktogrammen beziehungsweise schriftlichen Angaben:


| | Piktogramm | Schriftliche Angaben

1 | 2 | 3 | 4

a) | Leder

Die allgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten oder entfernt sein. Leder sind auch Spalte oder Teile der Haut, die vor oder nach der Gerbung abgetrennt wurden. Wenn jedoch eine mechanische oder chemische Auflösung in Fasern, kleine Stücke oder Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusätzlichen schriftlichen Angaben nach § 10a Abs. 1 der Ausdruck 'Volleder' verwendet, so bezeichnet er Häute, die ihre ursprüngliche Narbenseite nach Entfernung der Oberhaut aufweisen, ohne daß Teile der Narbenschicht durch Schleifen, Schmirgeln oder Spalten verlorengegangen sind. |
Piktogramm Leder (BGBl. 1998 I S. 36)
| Leder

| Beschichtetes Leder

Erzeugnis, bei dem der Oberflächenüberzug oder die aufgeklebte Schicht nicht mehr als ein Drittel der Lederstärke ausmacht, aber stärker als 0,15 mm ist |
Piktogramm Beschichtetes Leder (BGBl. 1998 I S. 36)
| Beschichtetes Leder

b) | Natürliche und synthetische Textilien

Textilien sind sämtliche Erzeugnisse, die in den Anwendungsbereich des Textilkennzeichnungsgesetzes fallen. |
Piktogramm Textil (BGBl. 1998 I S. 36)
| Textil

c) | Sonstiges Material |
Piktogramm Sonstiges Material (BGBl. 1998 I S. 36)
| Sonstiges Material