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§ 13 - Fahrzeugteileverordnung (FzTV)
V. v. 12.08.1998 BGBl. I S. 2142; zuletzt geändert durch Artikel 171 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 19.11.1998; FNA: 9232-11 Zulassung zum Straßenverkehr
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Geltung ab 19.11.1998; FNA: 9232-11 Zulassung zum Straßenverkehr
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§ 13 Erteilung der Einzelgenehmigung
§ 13 wird in 1 Vorschrift zitiert
Die Verwaltungsbehörde (Zulassungsbehörde) erteilt die Einzelgenehmigung, indem sie auf dem Gutachten des amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr oder der Prüfstelle unter Angabe von Ort und Datum vermerkt: "Einzelgenehmigung erteilt". Etwaige Beschränkungen oder Ausnahmen von den Bestimmungen der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung sind in den Vermerk aufzunehmen. Wird das Fahrzeugteil an einem Kraftfahrzeug oder Kraftfahrzeuganhänger verwendet, so ist die Einzelgenehmigung in den Fahrzeugbrief und in den Fahrzeugschein einzutragen und in den etwa ausgestellten Anhängerverzeichnissen kenntlich zu machen.
Zitierungen von § 13 FzTV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 FzTV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FzTV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 14 FzTV Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Einzelgenehmigung
... (3) Nach dem Erlöschen der Einzelgenehmigung ist der Genehmigungsvermerk (§ 13 ) der Zulassungsbehörde zur Löschung unaufgefordert vorzulegen, nötigenfalls von ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3180/a44784.htm
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