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Zitierungen von § 50 Bundeswahlgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 BWahlG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BWahlG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
Anlage 1 BWahlG (zu § 50 Absatz 3 Satz 3) (vom 30.06.2020)
... des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung des Wahlkostenindexes gemäß § 50 Absatz 3 Satz 3 umfasst: 1. die Darstellung der prozentualen Entwicklung des Wahlkostenindexes bezogen ... bezogen auf das Vorjahr und 2. die Fortrechnung der Beträge nach § 50 Absatz 3 Satz 2 anhand der jährlichen prozentualen Entwicklung des Wahlkostenindexes mit jeweils auf vier ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Verordnung zur Anpassung der festen Beträge im Rahmen der Wahlkostenerstattung durch den Bund (WahlkostenV)V. v. 08.11.2016 BGBl. I S. 2517
Zitat in folgenden Normen
Europawahlgesetz (EuWG)
neugefasst durch B. v. 08.03.1994 BGBl. I S. 423, 555, 852; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 11.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 11
§ 25 EuWG Wahlkosten, Wahlordnung (vom 27.06.2020)
... § 50 des Bundeswahlgesetzes gilt entsprechend. (2) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und ...
Europawahlordnung (EuWO)
neugefasst durch B. v. 02.05.1994 BGBl. I S. 957; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 11.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 215
§ 38 EuWO Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl (vom 15.05.2023)
... Wahlen oder Abstimmungen dürfen die Wahlbriefumschläge der Europawahl mitbenutzt werden; § 50 Absatz 2 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes gilt entsprechend. (5) Schriftart, Schriftgröße und Kontrast sollen so ...
Verordnung zur Anpassung der festen Beträge im Rahmen der Wahlkostenerstattung durch den Bund (WahlkostenV)
V. v. 08.11.2016 BGBl. I S. 2517
§ 1 WahlkostenV Feste Beträge der Wahlkostenerstattung
... feste Betrag nach § 50 Absatz 3 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes wird für Gemeinden bis zu 100.000 Wahlberechtigten auf ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
G. v. 07.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 91
Artikel 1 27. BWahlGÄndG Änderung des Bundeswahlgesetzes
... § 9 Absatz 1, § 35 Absatz 2 Satz 3 und 4, Absatz 3 Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1, § 50 Absatz 3 Satz 3 und 4 , § 52 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 werden jeweils die Wörter „Innern, für Bau ...
Siebte Verordnung zur Änderung der Europawahlordnung
V. v. 02.05.2023 BGBl. 2023 I Nr. 119, 145
Artikel 1 7. EuWOÄndV Änderung der Europawahlordnung (vom 15.05.2023)
... Wahlen oder Abstimmungen dürfen die Wahlbriefumschläge der Europawahl mitbenutzt werden; § 50 Absatz 2 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes gilt entsprechend." 11. In § 39 Absatz 2 Satz 1 werden am Ende ein Semikolon ...
Vierundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes
G. v. 25.06.2020 BGBl. I S. 1409
Artikel 1 24. BWahlGÄndG Änderung des Bundeswahlgesetzes
... Inhaltsübersicht werden die folgenden Angaben angefügt: „Anlage 1 (zu § 50 Absatz 3 Satz 3 ) Anlage 2 (zu § 2 Absatz 2)". 2. In § 2 Absatz 2 wird nach ... 2 wird nach dem Wort „Anlage" die Angabe „2" eingefügt. 3. § 50 Absatz 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 2 wird die Angabe „0,45" durch die ... abgerundet." 4. Die Anlage (zu § 2 Absatz 2) wird durch folgende Anlage 1 (zu § 50 Absatz 3 Satz 3 ) und Anlage 2 (zu § 2 Absatz 2) ersetzt: „Anlage 1 (zu § 50 Absatz 3 ... 50 Absatz 3 Satz 3) und Anlage 2 (zu § 2 Absatz 2) ersetzt: „Anlage 1 (zu § 50 Absatz 3 Satz 3 ) I. Der Bericht des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung des ... des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung des Wahlkostenindexes gemäß § 50 Absatz 3 Satz 3 umfasst: 1. die Darstellung der prozentualen Entwicklung des Wahlkostenindexes ... bezogen auf das Vorjahr und 2. die Fortrechnung der Beträge nach § 50 Absatz 3 Satz 2 anhand der jährlichen prozentualen Entwicklung des Wahlkostenindexes mit jeweils auf vier ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Verordnung zur Anpassung des festen Betrages an die Preisentwicklung für die Erstattung der Wahlkosten durch den Bund
V. v. 29.09.2009 BGBl. I S. 3220; aufgehoben durch § 2 V. v. 08.11.2016 BGBl. I S. 2517
Eingangsformel WahlkErstAnpV
... Grund des § 50 Absatz 3 Satz 3 des Bundeswahlgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 13 des Gesetzes vom 27. April ...
§ 1 WahlkErstAnpV
... feste Betrag nach § 50 Absatz 3 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes wird für Gemeinden bis zu 100.000 Wahlberechtigten auf ...
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