Zitierungen von § 4 PflSchG

... der Ein- oder Verschleppung von Schadorganismen Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 1 Buchstabe a bis d und Nr. 2 Buchstabe a bis f ... f anordnen, soweit eine Regelung durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 nicht getroffen ist oder eine durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 ... 1 nicht getroffen ist oder eine durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 getroffene Regelung nicht ...

... Landwirtschaft und Verbraucherschutz Rechtsverordnungen nach § 3 Abs. 1 und 2 und § 4 ohne Zustimmung des Bundesrates und ohne Einvernehmen mit den anderen Bundesministerien erlassen; ... Behörden können bei Gefahr im Verzuge Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 1 Buchstabe a bis d und Nr. 2 Buchstabe a bis f anordnen, ...

... 2. Pflanzenschutzmittel, deren Anwendung nach § 3 Abs. 1 Nr. 3, 6 und 15 oder nach § 4 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 2 Buchstabe b, jeweils in Verbindung mit § 5 Abs. 2, ...

... oder Ausfuhr abgefertigt werden, wenn die Einfuhr oder Ausfuhr durch Rechtsverordnung nach § 4 oder 2. Pflanzenschutzmittel zur Einfuhr oder Ausfuhr abgefertigt werden, wenn die ...

... fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung a) nach den §§ 3, 4 , 5 Abs. 1, § 9 Satz 2, den §§ 17 Abs. 2, 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 des ...

... des Pflanzenschutzes § 3 Pflanzenschutzmaßnahmen § 4 Maßnahmen gegen die Ein- und Verschleppung von Schadorganismen § 4a ... durch die Wörter „die Einfuhr, das Inverkehrbringen" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1. b) ... über die durchgeführten Analysen und ihre Ergebnisse." 5. Nach § 4 wird folgende Vorschrift eingefügt: „§ 4a Anordnungen der ... der Ein- oder Verschleppung von Schadorganismen Maßnahmen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Nr. 1 Buchstabe a bis d und Nr. 2 Buchstabe a bis f ... f anordnen, soweit eine Regelung durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 nicht getroffen ist oder eine durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 ... 1 nicht getroffen ist oder eine durch Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 oder 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 getroffene Regelung nicht entgegensteht." 6. In § 5 wird nach ...

... die Wörter „oder der Europäischen Union" eingefügt. 3. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b werden die ...

... 2618, 2653), wird wie folgt geändert: 1. In § 2a Abs. 2 Satz 1 und 2, § 4 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, § 30 Abs. 1 und 2 Satz 1, § 32a Satz 1, § 33 Abs. ...

... Grund des § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 und 5 bis 15 und des § 4 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Buchstabe a und b, jeweils in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und 1a des ... durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juni 2006 (BGBl. I S. 1342) geändert worden sind, § 4 Abs. 1 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 5. März 2008 (BGBl. I S. 284) geändert worden ...