interne Verweise§ 9 EGKTestV Ausnahmen (vom 25.01.2011) ... den zuständigen obersten Landesbehörden Ausnahmen von den Regelungen der §§ 3 bis 5 zulassen. Dabei ist der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die ...
Zitat in folgenden NormenZweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 17.08.2009 BGBl. I S. 2858
Artikel 3 2. EGKTestVÄndV Inkrafttreten ... Verkündung in Kraft. (2) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 5 bezieht sowie Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa treten am 1. ... 2009 in Kraft. (3) Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b tritt, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 3 und Nummer 4 sowie auf § 3 Absatz 3a Nummer 1 und Nummer 2 bezieht, am 16. ... 1 Buchstabe b tritt, soweit er sich auf § 3 Absatz 3 Nummer 3 und Nummer 4 sowie auf § 3 Absatz 3a Nummer 1 und Nummer 2 bezieht, am 16. September 2009 in ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenDritte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 11.01.2011 BGBl. I S. 39
Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 02.10.2006 BGBl. I S. 2189
Artikel 1 EGKTestVÄndV ... vom 2. November 2005 (BGBl. I S. 3128) wird wie folgt geändert: 1. § 3 wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 wird wie folgt gefasst: ... haben, mit der Verantwortung für den Testbetrieb der Komponenten und Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 5, soweit sie den Zugang zur Telematikinfrastruktur betreffen, beauftragen. Die in Satz ... Komponenten, Dienste und Schnittstellen wahr: 1. Komponenten und Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 5, mit Ausnahme der Zugangsdienste, 2. sektorübergreifende Dienste ... 5, mit Ausnahme der Zugangsdienste, 2. sektorübergreifende Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 6, 3. Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 8, 4. Schnittstelle zu ... sektorübergreifende Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 6, 3. Dienste nach § 3 Abs. 2 Nr. 8, 4. Schnittstelle zu Diensten zur Verwaltung der durch die elektronische ... Leistungen (VOL/A) anzuwenden. Für die freihändige Vergabe von Leistungen nach § 3 Nr. 4 Buchstabe p der Verdingungsordnung für Leistungen - Teil A (VOL/A) werden die ... 6 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter ... wird die Angabe zu den §§ 3 und 5" durch die Angabe zu den §§ 3 bis 5a" und werden die Wörter Bundesministerium für Gesundheit und Soziale ... § 9 wird wie folgt geändert a) In Satz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 5" durch die Angabe §§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und ... In Satz 1 wird die Angabe §§ 3 bis 5" durch die Angabe §§ 3 bis 5 und des § 5a Abs. 1 bis 4" und werden die Wörter Bundesministerium ... die Gesellschaft für Telematik für den Testbetrieb mit Echtdaten gemäß § 3 Abs. 6 zugelassen sein. Die Betriebszulassung kann auf die Verwendung im Testbetrieb ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
V. v. 17.08.2009 BGBl. I S. 2858
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