Zitierungen von § 1 CWÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 CWÜV Genehmigungsvorbehalte (vom 08.03.2024)
... 3 in einen Nichtvertragsstaat ausführt, soweit die Handlung nicht bereits nach § 1 verboten ist. (2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 Nummer 1 sowie für Produktion, ...
§ 9 CWÜV Ausnahmen für geringe Konzentrationen (vom 08.03.2024)
... Die §§ 1 , 2, 4 und 6 finden keine Anwendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 ...
§ 13 CWÜV Straftaten (vom 08.03.2024)
... zum Chemiewaffenübereinkommen wird bestraft, wer 1. entgegen einem Verbot nach § 1 Nummer 1 Chemikalien der Liste 1 ein-, aus- oder durchführt oder als Deutscher entsprechende ... Deutscher entsprechende Handlungen im Ausland vornimmt, 2. entgegen einem Verbot nach § 1 Nummer 2 im Inland oder als Deutscher im Ausland eine Einrichtung errichtet, 2a. entgegen § ... erforderliche Genehmigung eine Einrichtung errichtet oder 4. entgegen einem Verbot nach § 1 Nummer 3 als Deutscher in einem Nichtvertragsstaat Chemikalien der Liste 1 produziert, verarbeitet, mit ...
§ 15 CWÜV Inkrafttreten (vom 08.03.2024)
... §§ 1 , 2 Absatz 1 Nummer 2 und 3, § 12 Nummer 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3770/v172140.htm
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