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Zitierungen von § 13 CWÜV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
CWÜV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 CWÜV Inkrafttreten (vom 08.03.2024)
... §§ 1, 2 Absatz 1 Nummer 2 und 3, § 12 Nummer 3 und § 13 treten an dem Tage in Kraft, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel XXI in Kraft tritt ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen
V. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 74
Artikel 1 5. CWÜVÄndV
... 8 Absatz 1 und 2 Satz 1 wird jeweils die Angabe „(BAFA)" gestrichen. 6. § 13 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3770/v172153.htm