Zitierungen von Anhang 1 CWÜV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anhang 1 CWÜV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in CWÜV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 CWÜV Verbote für Chemikalien der Liste 1

... ist verboten, 1. Chemikalien der in Anhang 1 zu dieser Verordnung aufgeführten Liste 1 a) aus einem Nichtvertragsstaat ...

§ 1a CWÜV Verbote für Chemikalien der Liste 2

... ist verboten, Chemikalien der in Anhang 1 zu dieser Verordnung aufgeführten Liste 2 1. aus einem Nichtvertragsstaat ...

§ 2 CWÜV Genehmigungsvorbehalte (vom 08.03.2024)

... oder c) sie ein-, aus- oder durchführt, 3. Chemikalien der in Anhang 1 zu dieser Verordnung aufgeführten Liste 3 in einen Nichtvertragsstaat ausführt, ...

Anhang 1 CWÜV Chemikalienlisten*)**) (vom 14.07.2020)

... Chemiewaffen vom 27. November 2019 (C-24/DEC.4 und C-24/DEC.5) unter gleicher Nummerierung in den Anhang 1 , Teil B, Liste 1, Abschnitt A des Chemiewaffenübereinkommens aufgenommen. ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (4. ÄndCWÜV)

V. v. 06.07.2020 BGBl. I S. 1603

Artikel 1 4. ÄndCWÜV

... Anhang 1 der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen vom 20. November 1996 (BGBl. I S. 1794), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Juli ... geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Der Überschrift des Anhangs 1 wird die Angabe „**)" angefügt. 2. Der Liste 1 Abschnitt A Toxische ... Chemiewaffen vom 27. November 2019 (C-24/DEC.4 und C-24/DEC.5) unter gleicher Nummerierung in den Anhang 1 , Teil B, Liste 1, Abschnitt A des Chemiewaffenübereinkommens ...

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