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Zitierungen von § 1 HeizölkennzV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 HeizölkennzV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HeizölkennzV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3a HeizölkennzV Bauteilzulassungen
... Sicherungseinrichtungen und andere wesentliche Bauteile von Dosiereinrichtungen nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 können auf Antrag Bauteilzulassungen erteilt werden. Für den Antrag und die ...
§ 6 HeizölkennzV Bewilligung der Kennzeichnung
... unter Steueraussetzung beziehen dürfen und lagern, und Dienstleistungsbetrieben nach § 1 Abs. 2 Satz 2 vorbehaltlich des Absatzes 2 schriftlich die Kennzeichnung, wenn die folgenden ...
§ 7 HeizölkennzV Ordnungsmäßige Kennzeichnung, Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
... zugelassenen Anschreibungen oder - soweit er Inhaber eines Dienstleistungsbetriebs nach § 1 Abs. 2 Satz 2 ist - in anderen zugelassenen Anschreibungen anzuschreiben. Auf ...
§ 11a HeizölkennzV Andere Mineralöle als Gasöle
... des § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Gesetzes versteuert werden sollen, gelten die §§ 1 bis 11 ...
§ 13 HeizölkennzV Übergangsvorschrift
... als nach dieser Verordnung erteilt oder geschlossen. (2) Einführer nach § 1 Abs. 5 der in Absatz 1 genannten Verordnung, denen nach § 6 Abs. 2 der in Absatz 1 genannten ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung (MinöStV)
V. v. 15.09.1993 BGBl. I S. 1602; aufgehoben durch Artikel 3 G. v. 15.07.2006 BGBl. I S. 1534
§ 26 MinöStV Versand von Mineralöl unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... desselben Unternehmens oder bei Versendungen von Flüssiggasen, leichtem Heizöl (§ 1 Abs. 1 der Heizölkennzeichnungsverordnung) oder Mineralöl nach § 1 Abs. 3 Nr. 6 des ...
§ 51 MinöStV Erlaß, Erstattung oder Vergütung der Steuer bei Vermischungen von leichtem Heizöl mit anderem Gasöl
... die Steuer für nachweislich versteuerte Anteile in Gemischen aus leichtem Heizöl (§ 1 Abs. 1 der Heizölkennzeichnungsverordnung) und anderem Gasöl bis auf den Betrag nach dem ...
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