§ 7a - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 25 Vorschriften zitiert

Teil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen

§ 7 ←

→ § 7b

§ 7a Nichtselbsttätige Waagen

§ 7a wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Vorschriften dieses Teils gelten für nichtselbsttätige Waagen; die §§ 25 und 26 des Eichgesetzes und die §§ 9, 14a bis 25a, 28a, 29, 34 und 35 dieser Verordnung sind auf nichtselbsttätige Waagen nicht anzuwenden.

§ 7 ←

→ § 7b

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Zitierungen von § 7a Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7a EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Artikel 1 4. EOÄndV

... Teil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen § 7a Nichtselbsttätige Waagen § 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und ...

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