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§ 3a - Tollwut-Verordnung (TollwV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 04.10.2010 BGBl. I S. 1313; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 29.12.2014 BGBl. I S. 2481
Geltung ab 01.06.1991; FNA: 7831-1-41-21 Tierseuchenbekämpfung

5 weitere Fassungen

wird in 6 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1 Allgemeine Schutzmaßregeln

§ 3 ←

→ § 4

§ 3a Untersuchungen

§ 3a hat 1 frühere Fassung und wird in 5 Vorschriften zitiert

Die zuständige Behörde hat

1.: kranke, verhaltensgestörte oder anderweitig auffällige erlegte wild lebende Füchse, Marderhunde und Waschbären,
2.: verendet aufgefundene Füchse, Marderhunde und Waschbären

virologisch auf Tollwut zu untersuchen oder untersuchen zu lassen. Zur Durchführung dieser Untersuchung haben Jagdausübungsberechtigte die Tiere nach Satz 1 nach näherer Anordnung der zuständigen Behörde dieser selbst oder einer von ihr bestimmten Untersuchungseinrichtung zuzuleiten. Mit der Zuleitung müssen dem Empfänger des jeweiligen Tieres Angaben zur Abschuss- oder Fundstelle, zum Datum des Abschusses oder Fundes, zur Tierart und zum Verhalten des Tieres vor dem Erlegen mitgeteilt werden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung V. v. 4. Oktober 2010 BGBl. I S. 1308 m.W.v. 9. Oktober 2010

§ 3 ←

→ § 4

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Frühere Fassungen von § 3a Tollwut-Verordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.10.2010	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung vom 04.10.2010 BGBl. I S. 1308

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 3a Tollwut-Verordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a TollwV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TollwV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 TollwV Schutzmaßregeln nach Feststellung des Ausbruchs und in sonstigen Fällen (vom 09.10.2010)

... wird, ordnet die zuständige Behörde zusätzlich zu den Untersuchungen nach § 3a 1. eine verstärkte Bejagung, 2. eine orale Immunisierung und ...

§ 14 TollwV (vom 09.10.2010)

... Jahren Tollwut amtlich nicht festgestellt und eine Untersuchung wild lebender Tiere nach § 3a durchgeführt worden ist. (3) Die zuständige Behörde kann ein Teilgebiet ...

§ 15 TollwV (vom 01.05.2014)

... Heilversuch vornimmt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 2 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 4 Absatz 3, § 6 Nummer 3 Satz 1, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Tollwut-Verordnung, der BVDV-Verordnung und der Schweinepest-Verordnung

V. v. 04.10.2010 BGBl. I S. 1308

Artikel 1 TollwVuaÄndV Änderung der Tollwut-Verordnung

... Tierseuche erforderlich ist." 4. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Untersuchungen Die zuständige ... 4. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Untersuchungen Die zuständige Behörde hat 1. kranke, ... wird, ordnet die zuständige Behörde zusätzlich zu den Untersuchungen nach § 3a 1. eine verstärkte Bejagung, 2. eine orale Immunisierung und ... Jahren Tollwut amtlich nicht festgestellt und eine Untersuchung wild lebender Tiere nach § 3a durchgeführt worden ist." b) Folgender Absatz 3 wird angefügt: ... aa) Nach der Angabe „§ 2 Abs. 2," wird die Angabe „§ 3a Satz 2," eingefügt. bb) Die Angabe „§ 4 Satz 2" wird durch ...

Vierte Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen

V. v. 17.04.2014 BGBl. I S. 388, 576

Artikel 10 4. TierSeuchRÄndV Änderung der Tollwut-Verordnung

... Heilversuch vornimmt, 2. einer vollziehbaren Anordnung nach § 2 Absatz 2, § 3a Satz 2, § 4 Absatz 3, § 6 Nummer 3 Satz 1, § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1, § ...

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