(1)
1Bei Versicherungsverträgen mit Zinsgarantie, die auf andere als in §
2 genannte Währungen lauten, wird der Höchstzinssatz für die Berechnung der Deckungsrückstellungen auf den jeweils nachfolgend genannten Satz in Abhängigkeit von der maßgeblichen Währung festgesetzt:
- 1.
- ist die Währung Dänische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 2,0 vom Hundert;
- 2.
- ist die Währung Estnische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 3,5 vom Hundert;
- 3.
- ist die Währung Forint, beträgt der Höchstzinssatz 2,75 vom Hundert;
- 4.
- ist die Währung Isländische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 4,5 vom Hundert;
- 5.
- ist die Währung Lats, beträgt der Höchstzinssatz 2,25 vom Hundert;
- 6.
- ist die Währung Litas, beträgt der Höchstzinssatz 2,25 vom Hundert;
- 7.
- ist die Währung Norwegische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 3,0 vom Hundert;
- 8.
- ist die Währung Schwedische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 2,75 vom Hundert;
- 9.
- ist die Währung Slowakische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 4,0 vom Hundert;
- 10.
- ist die Währung Tolar, beträgt der Höchstzinssatz 3,25 vom Hundert;
- 11.
- ist die Währung Tschechische Krone, beträgt der Höchstzinssatz 2,25 vom Hundert;
- 12.
- ist die Währung Zloty, beträgt der Höchstzinssatz 3,75 vom Hundert;
- 13.
- ist die Währung Maltesische Lira, beträgt der Höchstzinssatz 2,0 vom Hundert;
- 14.
- ist die Währung Pfund Sterling, beträgt der Höchstzinssatz 3,25 vom Hundert;
- 15.
- ist die Währung Zypern-Pfund, beträgt der Höchstzinssatz 2,0 vom Hundert;
- 16.
- ist die Währung Schweizer Franken, beträgt der Höchstzinssatz 2,0 vom Hundert;
- 17.
- ist die Währung US-Dollar, beträgt der Höchstzinssatz 3,0 vom Hundert;
- 18.
- ist die Währung Yen, beträgt der Höchstzinssatz 1,0 vom Hundert.
2Bei den übrigen Währungen beträgt der Höchstzinssatz 2,0 vom Hundert.
(2) Der von einem Versicherungsunternehmen im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses verwendete Rechnungszins für die Berechnung der Deckungsrückstellung gilt für die gesamte Laufzeit des Vertrages.
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
V. v. 11.10.2006 BGBl. I S. 2261