§ 4 - Orthopädieverordnung (OrthV)

V. v. 04.10.1989 BGBl. I S. 1834; aufgehoben durch Artikel 58 Nr. 7 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Geltung ab 01.01.1990; FNA: 830-2-16 Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Hilfsmittel

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Stützapparate

§ 4 wird in 3 Vorschriften zitiert

Stützapparate können als Erstausstattung doppelt geliefert werden. Ein wasserfester Stützapparat kann zusätzlich geliefert werden.

§ 3 ←

→ § 5

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Zitierungen von § 4 OrthV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 OrthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OrthV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 3 OrthV Orthopädische Hilfsmittel

... und Bewegungsorgane oder ersetzen deren einzelne Funktionen. Nach Maßgabe der §§ 4 bis 14 werden insbesondere geliefert: 1. Stützapparate, ...

§ 14 OrthV Schützende Hilfen

... Stumpfpflegemittel sowie Hautschutzmittel, die beim Tragen von Stützapparaten (§ 4 ) notwendig sind, 2. gefütterte Beinüberzüge oder ...

§ 18 OrthV Sonstige Hilfsgeräte und Gebrauchsgegenstände

... 1. Januar 1990 die Voraussetzungen für eine Versorgung nach § 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 9, 11 oder 15 der Orthopädieverordnung in der bis zum 31. Dezember 1989 geltenden ...

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