§ 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke oder als Hologrammmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung der Marke beizufügen, die den Erfordernissen des
§ 8 Absatz 1 des Markengesetzes genügt.
(2) Für die Form der Darstellung gelten die
§§ 8 bis 11 entsprechend.
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interne Verweise§ 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung (vom 14.01.2019) ... Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Darstellung der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6b Absatz 2 eine Markenbeschreibung und 3. das ...
§ 6 MarkenV Angaben zur Markenform (vom 14.01.2019) ... 6. Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke ( § 12 ) oder 7. sonstige Marke (§ 12a) in das Register eingetragen werden ...
§ 6b MarkenV Markenbeschreibung (vom 14.01.2019) ... erst dadurch bestimmbar wird. Dies gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a. (3) Die Markenbeschreibung muss den ...
§ 12a MarkenV Sonstige Markenformen (vom 14.01.2019) ... der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenMarkenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG)
G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357
Artikel 2 MaMoG Änderung der Markenverordnung ... wie folgt gefasst: „§ 11 Klangmarken". e) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, ... e) Die Angabe zu § 12 wird wie folgt gefasst: „ § 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, ... Bewegungsmarken, Multimediamarken, Hologrammmarken". f) Nach der Angabe zu § 12 wird folgende Angabe eingefügt: „§ 12a Sonstige ... Positionsmarke, Kennfadenmarke, Mustermarke, Bewegungsmarke, Multimediamarke, Hologrammmarke ( § 12 ) oder 7. sonstige Marke (§ 12a) in das Register eingetragen werden ... der Marke erst dadurch bestimmbar wird. Dies gilt insbesondere für die Markenformen nach § 12 und für sonstige Markenformen nach § 12a. (3) Die Markenbeschreibung muss ... Farbmusters gilt § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend." 9. Die §§ 11 und 12 werden wie folgt gefasst: „§ 11 Klangmarken (1) Wenn der ... die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend. § 12 Positionsmarken, Kennfadenmarken, Mustermarken, Bewegungsmarken, Multimediamarken, ... (1) Meldet der Anmelder eine Marke an, die nicht unter die Markenformen der §§ 7 bis 12 fällt, kann die Marke als sonstige Marke eingetragen werden. Der Anmeldung ist eine ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
Artikel 1 MarkenVÄndV ... 2159), wird wie folgt geändert: 1. In § 9 Abs. 4, § 11 Abs. 2 und § 12 Abs. 2 wird jeweils die Angabe § 8 Abs. 2 bis 4" durch die Angabe § 8 ...
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung ... Angabe zur Form der Marke nach § 6, eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 7 bis 12 sowie in den Fällen des § 6a Absatz 2 eine Markenbeschreibung und". 4. ... ersetzt. b) In Nummer 6 werden die Wörter „sonstige Markenform (§ 12 )" durch die Wörter „Hörmarke (§ 11) oder" ersetzt. c) ... c) Folgende Nummer 7 wird angefügt: „7. sonstige Markenform (§ 12 )". 6. Nach § 6 wird folgender § 6a eingefügt: ... darstellen lässt. Dies gilt insbesondere für sonstige Markenformen nach § 12. (3) Die Markenbeschreibung darf bis zu 100 Wörter enthalten und ist auf einem ... gilt § 8 Absatz 6 Satz 2 bis 4 und Satz 5 Nummer 2 entsprechend." 13. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Sonstige Markenformen (1) Wenn ... 2 entsprechend." 13. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Sonstige Markenformen (1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als sonstige ...
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