Änderung § 11 MarkenV vom 01.01.2007

§ 11 MarkenV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.01.2007 geltenden Fassung

§ 11 MarkenV n.F. (neue Fassung)
in der am 14.01.2019 geltenden Fassung
durch Artikel 2 G. v. 11.12.2018 BGBl. I S. 2357

(Text alte Fassung)

§ 11 Hörmarken

(Text neue Fassung)

§ 11 Klangmarken

(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Klangmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung auf einem Datenträger oder eine grafische Darstellung der Klangmarke beizufügen.

(2) Die grafische Darstellung hat in einer üblichen Notenschrift zu erfolgen.

(3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend.